Die Welt ist ein unruhiger Ort

Matthias Herdegen unternimmt eine Positionsbestimmung deutscher Sicherheitspolitik

Der Rücktritt von James N. Mattis als Verteidigungsminister unter US-Präsident Trump Ende 2018 ist nicht nur ein weiteres Symptom der weltpolitischen Verwerfungen im Weißen Haus. Die hierzulande über diesen Vorfall geführten Debatten können zudem als weiteres Zeichen deutscher beziehungsweise europäischer Verunsicherung gelesen werden: einer Verunsicherung sowohl hinsichtlich der Entwicklungen als auch der eigenen strategischen Position in der internationalen Politik.

Welche Perspektive hat eine multilaterale Ausrichtung der Außenpolitik? Welche legitimen Interessen können und müssen Deutschland und die EU auf dem internationalen Parkett vertreten? Wie können Frieden und Sicherheit trotz neuer Bedrohungen global gewahrt werden? Diese und weitere Fragen stehen im Raum. Matthias Herdegens neues Buch gibt hierauf keine einfachen Antworten; jedoch stellt der Bonner Völkerrechtler mit „Der Kampf um die Weltordnung“ einen Kompass zur Verfügung, der Orientierung ermöglicht in den gegenwärtigen Debatten um Völkerrecht und Sicherheitspolitik in globaler Dimension.

Mit einer Mischung aus theoretischer Einführung, völkerrechtlichen Fallbeispielen und eigenen politischen Reflexionen bietet Herdegen dreierlei: Einblick in die maßgeblichen Denkschulen der Politik- und Rechtswissenschaft, Überblick über die großen Entwicklungslinien der internationalen Politik seit dem Fall des Eisernen Vorhangs sowie Ausblick auf eine notwendige Neuausrichtung deutscher und europäischer Außenpolitik. Dabei wünschte man sich bisweilen, dass der Autor vor allem in dritter Hinsicht die eigene Position noch prononcierter und ausführlicher entfalten würde.

Durchgängig gelingt Herdegen ein realistischer Blick auf die gegenwärtige Konkurrenz von Konzepten einer Weltordnung. Für ihn steht fest: Eine „liberale Weltordnung als eine globale Ordnung von freiheitlichen, demokratischen und rechtstaatlich verfassten Staaten hat es nie gegeben; sie bestand nur als sehnsüchtige Wunschvorstellung“. Auch wenn der Autor keinen Abgesang auf die Familie liberaler und kosmopolitisch ausgerichteter Staaten anstimmt, sieht er sie doch im Wettstreit mit neuen autoritären Strömungen und Demokratien im Entwicklungsstadium.

Wenn Herdegen nun, ausgehend von einem solchen Nebeneinander unterschiedlicher Ordnungsvorstellungen, auf die strategischen Dimensionen von internationaler Politik und Völkerrecht blickt, geht es ihm nicht um ein illusionäres Konzept zur weltweiten Durchsetzung einer solchen Wunschvorstellung. Vielmehr zeigt er Voraussetzungen und Bedingungen auf, unter denen sich das Modell eines demokratischen Staatswesens mit einer offenen Gesellschaft in diesem Nebeneinander der Ordnungen behaupten kann.

Damit dies gelingen kann, ermutigt er Deutschland und die EU zu einem Mehr an strategischer Positionierung und Verantwortungsübernahme. Als Vorbild dienen ihm hierbei die regelmäßig veröffentlichten „Nationalen Sicherheitsstrategien“ der US-Regierungen. Es würde, so Herdegen, deutsche und europäische Rechtspositionen stärken, „wenn sie zur Formulierung eines solchen strategischen Dokuments fähig oder bereit wären“. Jedoch setzte dies „voraus, dass man sich in einer Regierung oder innerhalb der Europäischen Union über politische Ziele, Relevanz von Bedrohungen und die völkerrechtliche Grundlage strategischer Optionen einig ist“.

Ganz in diesem Sinne kann Herdegen auch das Bundesverfassungsgericht dafür kritisieren, die EU nicht als „System gegenseitiger kollektiver Sicherheit“ im Sinne von Artikel 24 des Grundgesetzes anzuerkennen und damit die Übertragung hoheitlicher Rechte im Bereich der Verteidigung zu verhindern. Mithin ist „Sicherheit“ der zentrale Bezugspunkt für Herdegens Überlegungen: „das wichtigste aller internationalen Güter“. Doch entgeht er wiederholt der Gefahr, seinen Blick auf die internationale Politik (gänzlich) zu „versicherheitlichen“. So verwendet er die Begriffe „Sicherheit“ und, wenn auch seltener, „Frieden“ komplementär beziehungsweise tritt für einen weiten Sicherheitsbegriff ein sowie für ein positives Verständnis von Frieden, der mehr ist als Abwesenheit von Gewalt. Damit verknüpfen sich an zentraler Stelle Fragen der Entwicklungshilfe, des Umweltschutzes und des Schutzes von Menschenrechten.

Die Gegenstände, anhand derer Herdegen seine Überlegungen entfaltet und die er immer wieder exemplarisch aufgreift, entsprechen den drängenden Fragen der Gegenwart. Migrationspolitik und die Krim-Annexion geraten ebenso in den Blick wie Chinas globale Investitionspolitik oder die Atomprogramme des Iran und Nord-Koreas. Nichtsdestotrotz bleibt „Der Kampf um die Weltordnung“ durchgängig der Klärung grundsätzlicher Sachverhalte verpflichtet. Wer einen kurzweiligen Kommentar zu völkerrechtlichen Streitfällen und politischen Zankäpfeln erwartet, wird enttäuscht. Dies ist jedoch umgekehrt eine der Stärken des Buches, das für sich in Anspruch nehmen kann, über den Tag hinaus Geltung zu besitzen.

Tilman Asmus Fischer

Matthias Herdegen: Der Kampf um die Weltordnung. Eine strategische Betrachtung. Verlag C.H. Beck, München 2018. 291 S., 21,90 €.

Erschienen in: Der Tagesspiegel, 15. Januar 2019.

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Ungarn gerecht beurteilen

Minister, reformierter Pfarrer und Weggefährte Viktor Orbáns: Zoltán Balog im Interview.

Von Tilman A. Fischer

Herr Balog, seit ihrer Gründung begleiten Sie die Arbeit der Fidesz. Worin liegt Ihre persönliche Motivation zum politischen Engagement als Pfarrer?

Es gibt eine historische Motivation aus der evangelisch-reformierten Tradition in Ungarn heraus: In den letzten 450 Jahren musste einerseits um die staatliche Unabhängigkeit gegenüber dem Habsburgerreich und andererseits um Religionsfreiheit gegenüber dem katholischen Haus Habsburg gekämpft werden. Das hat Evangelische immer verpflichtet, im öffentlichen und politischen Leben zu wirken.

Dazu kommt die Zeit des Kommunismus, in der wir von der Diktatur in die vier Wände der Kirche zurückgedrängt wurden – entgegen der christlichen Motivation, das Land mitzugestalten. Solche Einschränkung habe auch ich als Pfarrer erlebt – und war froh, mich dann ab 1989 politisch legal betätigen zu dürfen.

Welche politischen Themen und Vorhaben liegen Ihnen aufgrund dieser christlichen Prägung besonders am Herzen?

Jedem Christen ist die besondere Aufmerksamkeit für die Benachteiligten eine Verpflichtung – das wurde mir gewissermaßen in die Wiege gelegt: Als Dorfpfarrer hat sich mein Vater immer sehr stark um die Armen im Dorf gekümmert und meine Mutter sich besonders um die Roma bemüht. Daher habe ich viele Sonntage so erlebt, dass unser Hof voll von Romakindern war. Diese Verantwortung habe ich mitgenommen in die Politik und als sich die zweite Regierung Orbán 2010 etabliert hatte, war mein Wunsch, auf diesem Gebiet tätig zu werden.

Was genau konnten Sie hier bewegen?

2011 hatte Ungarn die EU-Ratspräsidentschaft und unsere Regierung initiierte die erste europäische Roma-Strategie. Ich war damals als Staatsminister dafür verantwortlich. Es ist noch längst nicht alles erreicht, aber wir haben viele positive Ergebnisse: Die Zahl der studierenden Roma hat sich in den letzten sechs Jahren verdoppelt, der Besuch eines Kindergartens ist ab dem dritten Lebensjahr Pflicht und vieles mehr. Dabei helfen wir nicht nur aus humanitären Gründen, sondern betrachten – wohl das erste Mal in der neueren Geschichte – die Roma auch als Potenzial für Ungarn.

Gibt es Situationen, in denen Sie aus der Notwendigkeit heraus, realpolitisch zu handeln, in Konflikt mit Ihren christlichen Überzeugungen geraten sind?

Konflikt ist vielleicht zu stark, aber doch: Man muss unterscheiden zwischen politischem Mandat und persönlicher christlicher Verantwortung. Aus diesen beiden folgen nicht immer die gleichen Entscheidungen. Es gab natürlich Fälle, wo ich gerne mehr Sensibilität gegenüber menschlichem Leid geübt hätte, es als Minister aber nicht konnte, zum Beispiel in der Reform des Rentensystems.

Gab es solche Erfahrungen für Sie auch in der Migrationspolitik?

Ja, das gab es auch. Ich war zunächst kritisch gegenüber dem Vorhaben, diesen Zaun an der Grenze zu bauen. Mit der Zeit habe ich jedoch eingesehen, dass das damals die einzige provisorische Möglichkeit war, nicht nur Ungarn, sondern ganz Europa zu schützen. Nichtsdestotrotz war mir immer wichtig, dass die Leute, die es schaffen, in Ungarn anzukommen, menschlich behandelt werden. Moralisch stehen wir frei gegen alle Verleumdungen: Die Flüchtlinge, die aufgenommen wurden und Aufenthalt erhielten, wurden nicht nur nach den europäischen und ungarischen Regelungen rechtlich, sondern auch menschlich ordentlich behandelt.

Sie sprechen vom Zaun als provisorische Lösung. Was wäre für Sie eine dauerhafte Lösung der Herausforderungen, vor die Ungarn und die EU durch die Migration gestellt sind?

Diejenigen, die um politisches Asyl bitten, sind eine kleine Minderheit unter den Flüchtlingen, die zu uns kommen. Ich denke, dass die Weltpolitik sich ändern muss, um wirkliche Chancen zum Aufbau der afrikanischen Volkswirtschaften und Gesellschaften zu bieten. Das bedeutet: weniger Korruption, weniger negativer Einfluss von außen und mehr entwicklungspolitische Hilfe. Dann hoffe ich, dass die Menschen dort in der Mehrzahl bereit sind, in ihrem Land zu leben. Bis dahin sollte man diejenigen, die aus wirtschaftlichen Gründen nach Europa wollen, dort in Aufnahmestationen versorgen – und dann kann jedes Land der EU selber entscheiden, welche Arbeitskräfte es einreisen lassen will.

Wie wird über diese Fragen in den ungarischen Medien diskutiert?

Ich habe oft den Eindruck, dass in der ungarischen Öffentlichkeit nicht klar zwischen dem weltweiten Prozess der Migration und dem einzelnen Migranten als Mensch und Gottes Geschöpf unterschieden wird. Auch wenn man diese weltweiten Prozesse – wie ich – negativ sieht, darf kein Hass gegen konkrete Menschen entstehen. Da sehe ich einige Defizite in dem, was die Medien in Ungarn verbreitet haben.

Wie haben Sie die Reaktionen – gerade auch der Kirchen – auf Ungarns Politik in Westeuropa wahrgenommen?

Die Medien haben regelrecht einen Anti-Ungarn-Krieg geführt. Es gab auch in den westeuropäischen Kirchen Vorverurteilungen und Kurzschlüsse, jedoch auch Theologen, die zu uns kamen, uns befragt haben und bereit waren, mit uns zu diskutieren. Da muss ich den Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland hervorheben: Herr Bedford-Strohm hat das persönliche Gespräch mit mir gesucht und wir haben vor 200 Jugendlichen öffentlich über Migration debattiert. Die Chance, die jeder Christ gegenüber einem anderen Christen hat, ist doch, dass wir uns nicht nur auf einer politischen Kommunikationsebene begegnen, sondern ein tieferes Verständnis füreinander haben.

Wir können sagen: „Wir sind eins in Jesus Christus – unterschiedlich in den politischen Einstellungen. Wie kannst Du auf der Grundlage Deines christlichen Glaubens solche politischen Positionen vertreten? Das möchte ich verstehen.“ Diese Haltung vermisse ich heute sehr.

Zur Person:
Zoltán Balog gehört zu den führenden Politikern von Fidesz – ungarischer Bürgerbund, der konservativen Partei von Ministerpräsident Viktor Orbañ, die aus der Bürgerrechtsbewegung 1989 hervorgegangen ist. Balog, Jahrgang 1958, hat Evangelische Theologie studiert, unter anderem auch in Wittenberg in der DDR. Als reformierter Pfarrer hat er 1989 die DDR-Flüchtlinge in Budapest als Seelsorger betreut. Seit Anfang der 90er Jahre hat er Fidesz in Kirchenfragen beraten, von 1998 bis 2002 war er Berater Orbáns. Bis 2018 gehörte er dem Parlament an. Von 2012 bis Mai diesen Jahres war er ungarischer Minister für Humanressourcen. Nun ist er Vorsitzender einer Fidesz-nahen Stiftung.

Erschienen am 20. Dezember 2018 in der Zeitung „Die Tagespost“ (www.die-tagespost.de).

Priorität der Nächstenliebe

Anlässlich des 250. Geburtstags von Johannes Daniel Falk verortet der Theologe und Falk-Forscher Dr. Johannes Demandt den Nestor der modernen Diakonie in dessen geistesgeschichtlichem Umfeld und spricht über Falks bleibendes Erbe. – Dr. Johannes Demandt war bis 2016 Pastor der Freien Evangelischen Gemeinde in Düsseldorf und ist Lehrbeauftragter für Systematische Theologie an der Theologischen Hochschule Ewersbach.

Johannes Daniel Falk wuchs in der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts in Danzig auf. Wie haben die Erfahrungen seiner Kindheit und Jugendzeit sein späteres Denken und Handeln geprägt?

Falks evangelisch-reformiertes Elternhaus mit pietistischer Prägung hat ihm – trotz der damit verbundenen geistigen Enge – einen Fundus an Bibelkenntnis und auch eine Gottesbeziehung vermittelt, die er selten wie eine Monstranz vor sich her trug, wohl aber als wertvollen Schatz in seinem Herzen behielt. Es war für den bildungshungrigen jungen Falk eine persönliche Tragödie, dass seine Eltern ihn als kaum Zehnjährigen aus der Schule nahmen, damit er im väterlichen Perückenmacherbetrieb helfen sollte. Seinen Wissensdurst und seine Sehnsucht nach großer Literatur suchte er fortan durch heimliches Lesen zu Hause oder im Laternenlicht auf den Beischlägen der Danziger Gassen zu stillen. Als er sechs Jahre später durch Fürsprache eines Lehrers und vor allem des Gemeindepastors Samuel Ludwig Majeswki wieder das Gymnasium besuchen und anschließend sogar Theologie studieren durfte, nutzte er die gewonnene Freiheit, um sich ein breites Wissen anzueignen. In jener Zeit wird er sich vorgenommen haben, sich immer dafür einzusetzen, dass nicht nur Kinder aus wohlhabenden Elternhäusern Zugang zu guter Bildung erhalten.

Auch wenn Falk sein späteres Theologiestudium nicht abschloss: Wo ist er in der theologischen Landschaft seiner Zeit einzuordnen?

Dr. Johannes Demandt
(Foto: privat)

Als aufmerksamer Gesprächspartner seines aufgeklärten Pastors Majewski suchte der kritische Gymnasiast Falk nach Vernunftgründen für die christliche Wahrheit. – Während seines Studiums in Halle und auch danach als satirischer Schriftsteller in Weimar hatte er wenig mit der Kirche zu tun, gleichwohl verfolgte er den theologischen Betrieb mit lebhaftem Interesse. Die eine Generation älteren Wieland, Herder und Goethe schätzten Falks ethisches Engagement. Nach seiner Hinwendung zur Erziehung in Not geratener Kinder und Jugendlicher (seit 1813) entdeckte Falk den christlichen Glauben neu als entscheidende Orientierungs- und Lebenshilfe, ohne dass man ihn deshalb als Pietisten oder typischen Vertreter der Erweckungsbewegung bezeichnen könnte und ohne dass er deshalb wichtige Impulse des Humanismus verachtet hätte. Sein „Geheimes Tagebuch“ belegt eindrucksvoll Falks innere, oft im Gebet ausgefochtene Kämpfe. Mehrere Brüche in seinem Lebenslauf, die Auseinandersetzung mit Strömungen der Aufklärung und Romantik und nicht zuletzt die gemeinsam mit seiner Frau Caroline erlebten harten Schicksalsschläge (1813 verloren sie vier, 1819 und 1821 zwei weitere eigene Kinder) sowie die selbstlose, praktische Hilfe für Notleidende formten sein Inneres zu einer eigenständigen, reifen Glaubenshaltung. Der in seiner Kindheit in ihn gelegte Same ging auf, aber ganz anders, als es sich die betende Mutter einst vorgestellt hatte.

Welche theologischen Fragen waren für Falk zeit seines Lebens prägend – und wurden ggf. auch zum Motor seines diakonischen Wirkens?

Seit der Erfahrung eigener Benachteiligung in seiner Kindheit trieb ihn die Frage nach sozialer Gerechtigkeit um. Auch in seiner „unfrommen“ Phase bewegte ihn die Frage, wie die in der Bibel erkennbare Parteinahme Gottes für die Rechtlosen gesellschaftsrelevant gelebt werden kann. Schließlich bedrängte ihn die Frage, wie Regierende ebenso wie normale Bürger der dringend nötigen, praktizierten Nächstenliebe Priorität geben können.

Bis heute gibt es zahlreiche diakonische Einrichtungen, die den Namen Falks tragen. Wie lebt – jenseits der namentlichen Bezugnahme – sein Erbe noch heute in der Diakonie fort?

Leider ist es weithin in Vergessenheit geraten, dass Falk der entscheidende Impulsgeber und das wichtigste Vorbild für Johann Hinrich Wichern, den Gründer der „Inneren Mission“, war. In seiner berühmten Wittenberger Kirchentagsrede hat Wichern sich 1848 ausdrücklich auf Falk bezogen, als er die Notwendigkeit betonte, der „äußeren“ Mission eine „innere“ Mission an die Seite zu stellen. Er drang darauf, dem gesellschaftlichen Niedergang durch entschlossenen, in der Liebe tätigen Glauben zu begegnen, wie es Falk vorgelebt hatte. Wo immer Diakonie heute so motiviert arbeitet, lebt Falks Erbe fort.

Falk galt als kritischer Beobachter und Analytiker der gesellschaftlichen Umstände seiner Zeit. Welche Anfragen würde er an unsere heutige Gesellschaft stellen? Und was können wir – anders gewendet – im Jahr seines 250. Geburtstags von ihm für unsere Gegenwart lernen?

Ich denke, er würde den egoistischen Missbrauch unseres Wohlstands anprangern und zugleich beispielhaft sein Leben mit Bedürftigen teilen. Vielleicht würde er fragen: Wie kann es sein, dass in Deutschland, einem der reichsten Länder der Welt, der Unterschied zwischen Armen und Reichen immer größer wird? Wie kann es sein, dass z. B. in Syrien seit Jahren Zigtausende gewaltsam sterben, vor allem Frauen und Kinder? Wie kann es sein, dass wir Deutschen mit der größten Selbstverständlichkeit an den herrlichen Stränden des Mittelmeers Urlaub machen, uns aber gleichzeitig gegen die aus ihrer Heimat fliehenden Männer, Frauen und Kinder abschotten und fast teilnahmslos hinnehmen, dass sie in demselben Meer ertrinken? Falk würde dazu aufrufen: Lasst uns nicht nur fromm oder geistreich reden, sondern nach Kräften etwas wirklich Hilfreiches tun!

Die Fragen stellte Tilman Asmus Fischer.

Erschienen in: Der Westpreuße – Begegnungen mit einer europäischen Kulturregion 5/2018.

Mit den Mönchen sieht man besser

Wie Rod Dreher die Kirche wachrütteln will.

Von Tilman Asmus Fischer

„Stehen wir also endlich einmal auf! Die Schrift rüttelt uns wach und ruft: ,Die Stunde ist da, vom Schlaf aufzustehen.‘“ Diese Worte aus der Ordensregel des heiligen Benedikt stellt der orthodoxe Publizist Rod Dreher seinem neuen Buch voran, mit dem er versucht, das Gedankengut Benedikts von Nursia für das heutige Christentum fruchtbar zu machen. Jetzt liegt „Die Benedikt-Option“, übersetzt von Tobias Klein, auch in deutscher Sprache vor.

Dreher bietet zunächst eine Analyse der Gegenwartslage von Christen in der westlichen Gesellschaft – dabei bezieht er sich weitestgehend auf die Vereinigten Staaten von Amerika, was der deutsche Rezipient zu berücksichtigen hat. Christen – zumindest konservative – stellen dieser Einschätzung nach eine Minderheit dar, die durch die tonangebenden Akteure der säkularen Moderne zunehmend unter Druck geraten. Auf gut 40 Seiten bemüht sich Dreher um eine Herleitung der gegenwärtigen Krise, die bereits mit dem Aufkommen des Nominalismus – und der damit einhergehenden Trennung von „transzendenter und materieller Realität“ – einsetzt und dann stracks über Reformation, Aufklärung und die Umwälzungen des langen 19. Jahrhunderts bis in die Moderne verläuft.

Dieser – zwangsläufig verkürzten – Verfallsgeschichte stellt Dreher im Folgenden die Idee eines ,mönchischen‘ Lebens nach den Regeln des heiligen Benedikt gegenüber. Hiervon verspricht sich der Autor, nicht zu Unrecht, die Möglichkeit, gegenkulturelle Lebensmodelle zu entwickeln und in einer mehrheitlich säkularen Gesellschaft ein autonomes christliches Glaubensleben zu führen. Zentrale Begriffe dieses auf Benedikt aufbauenden Konzeptes sind: Arbeit, Askese, Ausgewogenheit, Beständigkeit, Gastfreundschaft, Gebet, Gemeinschaft und Ordnung.

Was bedeutet das konkret? In fünf weiteren Kapiteln vermittelt Dreher dies anhand von Beispielen einzelner konservativ-christlicher Initiativen unterschiedlich konfessioneller Herkunft. Dabei finden sowohl Fragen nach einer neuen Form christlicher Politik und einer Rückbesinnung auf alte kirchliche Traditionen einen Platz als auch die Auseinandersetzung mit neuen gemeinschaftlichen Lebensformen – vom Familien- bis zum Gemeindeleben – und der Schaffung eigenständiger Bildungsangebote – vom Heimunterricht bis hin zu universitärer Bildung.

Während dies – freilich neu akzentuierte – Problemfelder sind, die auch hierzulande zum klassischen Repertoire von Diskursen um christliche beziehungsweise kirchliche Zukunftsstrategien zählen, eröffnet Dreher unter der Überschrift „Bereit sein für harte Arbeit“ einen bisher weniger bedachten Aspekt: Welche beruflichen und wirtschaftlichen Perspektiven haben Christen, die aufgrund ihrer Glaubensüberzeugungen nicht mehr an ihrem früheren Arbeitsplatz festhalten können?

In zwei abschließenden Kapiteln befasst sich Dreher schließlich mit grundsätzlichen Fragestellungen, die für ihn von zentraler Bedeutung sind: mit der Haltung zur Sexualität und derjenigen zur Technologie. Dominieren im ersten Fall seine Grundsatzkritik an der sexuellen Revolution und seine klare Ablehnung von Pornografie, bietet er im zweiten Fall spannende Reflexionen über den ambivalenten Charakter technologischer Neuerungen.

Während Dreher auf der einen Seite nicht deren alltäglichen Vorzüge leugnet, zeichnet er auf einer grundsätzlicheren Ebene nach, wie sie das menschliche Bewusstsein verändern: „Wenn wir Technologie ganz nach unserem Belieben nutzen können, solange das Ergebnis nur zu unserer Zufriedenheit beiträgt, dann ist jede Realität ,virtuelle Realität‘, das heißt, sie steht jeder Interpretation offen, die uns bleibt.“

Zwar erhebt Dreher lediglich den Anspruch, mit seinem Buch die Kirche „wachrütteln“ zu wollen und „Geschichten konservativer Christen“ zu erzählen und legt kein geschlossenes theologisches Konzept vor. Dennoch lohnt es sich, nach seinen theologischen und religionsphilosophischen Implikationen zu fragen. Dabei ist es – unabhängig davon, wie man sich zu Drehers Ideen im Einzelnen stellt – zunächst einmal spannend, mit der „Benedikt-Option“ einen gedanklichen Entwurf zu lesen, der sich deutlich vom kirchlich-theologischen Mainstream in Deutschland absetzt, indem er unter dem Vorzeichen eines quasi-monastischen Lebens das zu bewahrende Seelenheil des Individuums dem Einwirken der Kirchen auf die Mehrheitsgesellschaft vorordnet. Damit stellt sich der Konvertit Dreher in die Tradition der Orthodoxen Kirche – ein Sachverhalt, den zudem die regelmäßige Berufung auf „traditionelle Werte“ verdeutlicht, wie sie gerade auch die Russische Orthodoxen Kirche propagiert.

Damit einhergehend adaptiert Dreher jedoch auch die Spannungen, die typisch für das Verhältnis zwischen Orthodoxie und „westlicher Moderne“ sind. Dessen schwerwiegendste Folge ist noch nicht einmal, dass die LGBT-Bewegung für Dreher eine derart dominante Stellung in seinem Bedrohungsszenario einnimmt, dass man sich fragen muss, ob dies der Vielfältigkeit an Herausforderungen für das Christentum im 21. Jahrhundert gerecht wird. Vielmehr ist die „Benedikt-Option“ grundiert durch eine tiefgreifende Dichotomie von Welt und „rechtgläubiger“ – ein von Dreher gerne gebrauchter aber nicht näher gefasster Terminus – Christenheit.

Hiermit verbindet sich nicht nur eine endzeitliche Stimmung, die Dreher implizit beschwört, sondern zudem eine explizite kulturkämpferische Metaphorik, wenn etwa von einer „Besatzungspolitik“ der kulturellen Linken, einem gegenwärtigen „Zustand des Barbarismus“ oder von Gottesdiensten als „Waffe“ und „Bollwerk“ die Rede ist.

Damit erfordert die „Benedikt-Option“ vor allem eine vertiefte Reflexion der Überzeugung, dass Christen „nicht von der Welt“ sind. Gewiss lassen sich ausgehend von Drehers Überlegungen auch hierzulande kreative Initiativen für ein gegenkulturelles Christentum entwickeln – jedoch darf nicht ausgeblendet werden, dass wir eben in und mit der Gegenwartskultur leben, in die wir hineingestellt sind.

Rod Dreher: Die Benedikt-Option. Eine Strategie für Christen in einer nachchristlichen Gesellschaft. Fe-Medienverlag, Kißlegg 2018, 400 Seiten
ISBN 978-3863572051 , EUR 19,95

Erschienen am 9. August 2018 in der Zeitung „Die Tagespost“ (www.die-tagespost.de).

Jede entgegenstehende nationale Vorschrift unangewendet lassen

Die Konsequenzen der EuGH-Rechtsprechung für Staatskirchenrecht und Kirchen.

Von Tilman Asmus Fischer

Am 31. Mai hat der Generalanwalt beim Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Melchior Wathelet im Rechtsstreit um den entlassenen Chefarzt einer katholischen Klinik in Düsseldorf Stellung bezogen: Die Kündigung des katholischen Mediziners, der nach einer Scheidung neu geheiratet hatte, widerspreche dem Verbot religiöser Diskriminierung. Eine wesentliche und gerechtfertigte berufliche Anforderung konnte Wathelet in der Erwartung, dass ein katholischer Chefarzt den heiligen und unauflöslichen Charakter der Ehe im Sinne des katholischen Lehramtes beachte, nicht erkennen. Der Generalanwalt betont in seinem Schlussgutachten, ein nationales Gericht sei „verpflichtet, im Rahmen seiner Befugnisse den dem Einzelnen aus dem allgemeinen Verbot der Diskriminierung wegen der Religion erwachsenden Rechtsschutz zu gewährleisten und für die volle Wirksamkeit dieses Verbots zu sorgen, indem es erforderlichenfalls jede entgegenstehende nationale Vorschrift unangewendet lässt“.

Mit dieser Forderung stellt sich der Wathelet in eine Linie mit dem vielbeachteten EuGH-Urteil vom 17. April dieses Jahres. Im Falle der Vera Egenberger, die dagegen geklagt hatte, als Konfessionslose von den Bewerbern für eine befristete Referentenstelle beim Evangelischen Werk für Diakonie und Entwicklung ausgeschlossen worden zu sein, hatte der EuGH entschieden: Zwar sei ein Gericht nicht befugt, über das Ethos an sich zu entscheiden, welches einer beruflichen Anforderung zugrunde liege. Jedoch müsse im Einzelfall von Gerichten kontrolliert werden können, ob die Religion „nach der Art der betreffenden Tätigkeiten oder den vorgesehenen Umständen ihrer Ausübung eine wesentliche, rechtmäßige und gerechtfertigte berufliche Anforderung angesichts des Ethos“ einer Kirche oder anderen Organisation sei.

Demnach haben die Kirchen künftig anhand transparenter Kriterien für den Einzelfall zu plausibilisieren, dass eine entsprechende Anforderung notwendig und objektiv geboten ist. Laut Urteil habe die Anforderung zudem „mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Einklang“ zu stehen. Lehramtliche Referenzen für eine entsprechende Kriteriologie gibt es genug, etwa die Enzyklika Deus caritas est (2005). Hier formuliert Papst Benedikt XVI.: „Der Mitarbeiter jeder katholischen karitativen Organisation will mit der Kirche und daher mit dem Bischof dafür arbeiten, daß sich die Liebe Gottes in der Welt ausbreitet. Er will durch sein Teilnehmen am Liebestun der Kirche Zeuge Gottes und Christi sein und gerade darum absichtslos den Menschen Gutes tun.“

Das Urteil vom 17. April hat Konsequenzen: in grundsätzlicher europa- und arbeitsrechtlicher Hinsicht, für das deutsche Staatskirchenrecht und für die Praxis der Kirchen als Arbeitgeber. Diese drei Aspekte beleuchteten Ende Mai in einem Fachgespräch der Katholischen Akademie in Berlin – moderiert von Professor Dr. Ansgar Hense, Direktor des Instituts für Staatskirchenrecht der Diözesen Deutschlands – Uta Losem vom Kommissariat der deutschen Bischöfe und Professor Dr. Matthias Ruffert, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht an der Humboldt-Universität zu Berlin. Dort wie gegenüber der „Tagespost“ erläuterten sie die juristischen und praktischen Folgen der jüngsten EuGH-Rechtsprechung.

Die zentrale arbeits- und europarechtliche Frage stellt sich für Matthias Ruffert mit Blick auf Artikel 17, Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Dieser garantiert: „Die Union achtet den Status, den Kirchen und religiöse Vereinigungen oder Gemeinschaften in den Mitgliedstaaten nach deren Rechtsvorschriften genießen, und beeinträchtigt ihn nicht.“ Angesichts des Urteils stellt Ruffert fest: „Der EuGH misst Artikel 17 AEUV keine wirkliche Bedeutung bei, obwohl es sich um eine Bestimmung des europäischen Verfassungsrechts bzw. Primärrechts handelt.“ Demgegenüber gewichte der EuGH das Verbot von Diskriminierungen, das sich auch in der Grundrechtecharta findet, sehr hoch. „Man muss sich jedoch fragen“, gibt Ruffert zu bedenken, „ob dieses im Europarecht insgesamt eine derart hohe Bedeutung hat – jedenfalls in Fällen, die sich aus gewachsenen, rechtsstaatlich akzeptierten Strukturen des mitgliedstaatlichen Rechts entwickelt haben.“ Alles in allem beobachte er die Tendenz, dass sich der EuGH – ursprünglich mit zentralen Fragen der europäischen Integration betraut – zunehmend „als europäisches Antidiskriminierungsgericht“ verstehe.

Für den Kontext des deutschen Staatskirchenrechts werden alle kirchliche Ebenen wieder über die Formulierung stabiler Verhaltenserwartungen an die im kirchlichen Dienst Tätigen nachdenken müssen. Ansgar Hense erläutert: „Dies ist ein – wenngleich von außen kommender – Anlass zur Selbstreflexion. Es ist erneut die Frage aufzuwerfen: ‚Was wollen wir, was ist uns wirklich wichtig?’ Kirchliche Dokumente wie etwa das Motu Proprio über den Dienst der Liebe Papst Benedikts XVI. bieten beachtliche Hinweise zur Profilierung katholischer Einrichtungsidentität bis hin zum auch thematisierten ‚Arbeitsrecht’. Ungeachtet der noch zu erwartenden Judikate lohnt sich ein grundsätzlichen Nachdenken über Neujustierungen des kirchlichen Arbeitsrechts, wie es gegenwärtig unter dem Label vom personen- zum institutionenorientierten Verständnis diskutiert wird.“

Wie wird es weitergehen? – Uta Losem weist darauf hin, dass man angesichts der neuesten EuGH-Rechtsprechung noch nicht in eine „pessimistische Grundhaltung“ verfallen muss. Die „erhöhten Begründungsanforderungen“ seien von der Kirche und den kirchlichen Arbeitgebern nun zu erfüllen und so das christliche Ethos und die daraus folgenden Grundsätze zu erläutern. Dabei gelte es, dafür zu sorgen, „dass die Bedeutung des Transzendenzgedanken deutlich wird“ – geht dieser doch über ein allgemeines ethischen Leitbild hinaus, dem sich auch Menschen eines anderen Bekenntnisses oder ohne Bekenntnis anschließen könnten. Denn für die Arbeitsrechtsspezialistin steht fest: Etwa der auf einen transzendenten Gott gerichtete Zuspruch am Kranken- oder Sterbebett ist keine Frage einer Leitbildverpflichtung.

Beitrag für www.die-tagespost.de (Die Tagespost -Katholische Zeitung für Politik, Gesellschaft und Kultur), 5. Juni 2018.

Richtig streiten in der Kirche

Am 27. April hielt Bischof Dr. Markus Dröge auf der religionspolitischen Tagung der SPD-Bundestagsfraktion einen Vortrag zum Thema „Richtig streiten in der Kirche“. Im Interview spricht er über den Beitrag der Kirchen zu einer gelingenden Diskussionskultur.

Herr Bischof Dröge, in Deutschland verschärft sich der öffentliche Diskurs. Hat dies Auswirkungen auf die Kirche?

Dröge: Die gesellschaftliche Situation wirkt sich bis in die Gemeinden hinein aus, sodass auch rechtspopulistische Positionen vertreten werden. Und da kommt es in unserer Kirche darauf an, in den Gemeinden Räume zu schaffen, in denen man über die Probleme der Menschen sprechen kann, ohne die oft ausgrenzenden und menschenfeindlichen Lösungsvorschläge des Rechtspopulismus zu übernehmen.

Kann die Kirche hiermit zu einer neuen Form der gesellschaftlichen Debatten beitragen?

Bischof Dr. Markus Dröge
(Foto: Philipp Hahn)

Dröge: Wir müssen innerhalb der Kirche unsere sachgerechte Diskurs- und auch Streitkultur – Streit um den besten Weg – aufrechterhalten. Hierfür steht unsere Synodenkultur. Aber wir müssen auch in die Gesellschaft hineinwirken, so gut wir es können, und dazu beitragen, dass der Zusammenhalt weiterhin gelingt und Probleme im demokratischen Diskurs vernünftig behandelt werden.

Was sind für Sie zentrale Regeln eines gelungenen Streites – in Synode oder Politik?

Dröge: Es muss unterschieden werden zwischen der Person und dem, was eine Person vertritt und tut; in theologischer Sprache: zwischen Person und Werk. Es mag sein, dass ich in einer Diskussion völlig entsetzt bin über die Meinung meines Nächsten, aber ich darf nicht völlig entsetzt sein über die Person. Als Person ist er genau wie ich ein anerkanntes Kind Gottes mit seiner Würde und seinen Rechten und seinem Gewissen.

Welche Konsequenzen hat diese Unterscheidung für die alltägliche Debattenkultur in der Kirche?

Dröge: Wenn ein Kirchenmitglied auch Mitglied der AfD ist, ist das kein Grund, ihn auszuschließen. Es ist nur ein Grund ihn oder sie auszuschließen, wenn er oder sie selbst menschenfeindliche Äußerungen tätigt – etwa einzelne Gruppen von Menschen prinzipiell herabwürdigt. Wenn jemand politische Auffassungen vertritt, die auch innerhalb der AfD vertreten werden, dann ist dies ein Grund, sich mit ihm sachlich auseinanderzusetzen.

Wie werden unterschiedliche Gemeinden der Herausforderung gerecht, entsprechende Spannungen auszuhalten?

Dröge: Es gibt erste soziologische Untersuchungen, die zeigen: Eine Gemeinde, die es gewohnt ist, offen unterschiedliche Meinungen zu diskutieren, ist kaum anfällig für Rechtspopulismus – egal ob sie eher liberal oder konservativ ist, ob sie theologisch eher evangelikal oder von der Befreiungstheologie geprägt ist. Aber immer da, wo in einer Gemeinde eine Main­stream-Meinung unhinterfragt vertreten wird, da gibt es eher Affinität für rechtspopulistisches Gedankengut.

Reizworte gegenwärtiger Debatten sind »Heimat« und »Identität« – welche inhaltlichen Angebote kann die Kirche hierzu machen?

Dröge: Wir haben als in der Fläche präsente Organisation wie wenig andere die Chance, dazu beizutragen, dass ein Gemeinschaftsgefühl entsteht – aber nicht eines, das davon lebt, alle Fremden als Feinde zu sehen. Es geht um ein Heimatgefühl, mit dem man seine Heimat liebt, aber die Herausforderungen gemeinsam angeht und auch die Neubürger mit in diese Aufgabe hineinnimmt.

Die Fragen stellte Tilman Asmus Fischer.

In ähnlicher Form erschienen in: Glaube und Heimat – Mitteldeutsche Kirchenzeitung 19/2018.

Heinrich Bedford-Strohm. Der Akademiker

Von Tilmann Asmus Fischer

benso wie der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Reinhard Kardinal Marx, hat auch Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, seit 2014 Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), aus Anlass des Münchener Kruzifix-Erlasses vor einer politischen Vereinnahmung des Kreuzes gewarnt. Nichtsdestotrotz begrüßte er grundsätzlich das öffentliche Sichtbarmachen des Kreuzes: „Religion lässt sich nicht in die Privatsphäre verbannen.“

Es ist dies mehr als eine Meinungsäußerung zur tagespolitischen Debatte, sondern vielmehr Ausdruck einer grundsätzlichen Positionsbestimmung des – nicht nur kirchenleitenden, sondern vor allem auch akademischen – Theologen Bedford-Strohm, der 1960 in Memmingen geboren wurde. Anders als seine beiden Vorgänger an der Spitze des protestantischen Kirchenbundes – Margot Käßmann und Nikolaus Schneider – blickte er bei Amtsantritt auf eine umfangreiche universitäre Tätigkeit zurück.

Dies war zuletzt bei Wolfgang Huber (Ratsvorsitzender 2003 bis 2009) der Fall gewesen. Bei diesem wiederum wurde Bedford-Strohm 1992 mit einer Arbeit unter dem Titel „Vorrang für die Armen. Auf dem Weg zu einer theologischen Theorie der Gerechtigkeit“ promoviert. Seit 2004 war Bedford-Strohm an der Universität Bamberg Professor für Systematische Theologie. Hier gründete er 2008 die „Dietrich-Bonhoeffer-Forschungsstelle für Öffentliche Theologie“. Es ist die Programmatik der Öffentlichen Theologie, der nicht nur der Wissenschaftler, sondern auch der Bischof Bedford-Strohm verpflichtet ist. Als er 2011 Bischof der bayerischen Landeskirche wurde, musste er seinen Lehrstuhl aufgeben. In seiner Abschiedsvorlesung am 26. Juli formulierte er ein Credo der Öffentlichen Theologie: „Von den Traditionen her, aus denen die Kirche lebt, inspirierende Kraft für die ganze Gesellschaft zu entfalten, das ist eine Aufgabe der Kirche und der kirchenleitenden Organe, etwa des Landesbischofs, die in der Zukunft eine besondere Bedeutung bekommen muss und bekommen wird.“

Vor diesem Hintergrund erklärt sich, weshalb Bedford-Strohm bei aller Kritik auch das Kreuz im öffentlichen Raum befürwortet: Da aus ihm – richtig verstanden – ebendiese Tradition und inspirierende Kraft spricht. Entscheidend sei für ihn, so hatte er erklärt, dass das Kreuz vom Inhalt her mit Leben erfüllt werde: „Das heißt Feindesliebe, Einsatz für die Schwachen, universales Liebesgebot; also nicht die Benutzung des Kreuzes zur Abwehr gegen andere, sondern als Grundlage dafür, dass wir eine Verantwortung für alle Menschen haben.“

Erschienen am 10. Mai 2018 in der Zeitung „Die Tagespost“ (www.die-tagespost.de).