Rink: Isolierung der Streitkräfte von der Zivilgesellschaft wäre gefährlich

Früher demonstrierte Sigurd Rink als Fundamentalpazifist gegen den Nato-Doppelbeschluss. Der Völkermord in Ruanda brachte ihn dazu, seine Überzeugungen in Frage zu stellen. Seit er 2014 zum ersten hauptamtlichen Militärbischof der Evangelischen Kirche in Deutschland vom Rat der EKD ernannt wurde, reist er regelmäßig in Krisengebiete wie Afghanistan, Mali oder den Nahen Osten. Er erlebt hautnah, wie gefährlich und seelisch belastend ein Militäreinsatz ist, und sieht die moralische Herausforderung, mit der die Soldaten und auch die Seelsorger konfrontiert ­werden. Im Gespräch mit Tilman Asmus Fischer spricht er über Friedensethik, mangelnde Anerkennung von ­Soldaten in Gesellschaft und Kirche, die friedenspolitische Tradition der Kirche im Osten und Jugendoffiziere an Schulen.

Herr Bischof Rink, wie ist die ­biblische Friedensbotschaft für Sie mit militärischer Gewaltausübung in Einklang zu bringen?

Militärbischof Dr. Sigurd Rink
(Foto: Dr. Roger Töpelmann)

Für mich ist die wichtigste Erkenntnis das, was das Alte Testament ausführt: der Grundsatz „Frieden durch Recht“. Es geht darum, eine Rechtsordnung aufzubauen, die befriedet, die sich kristallisiert in den Zehn Geboten mit dem zentralen Gebot: „Du sollst nicht töten.“ Das Gewaltmonopol der Obrigkeit soll sich nicht willkürlich gestalten, sondern Gewalt limitieren und kanalisieren.
Dementsprechend ist für Martin Luther zentral, dass ein Verteidigungskrieg geboten sein kann, um Familie, Dorf, Stadt, Land zu schützen – aber nur, wenn er den Kriterien des „gerechten Krieges“ genügt: legitime Autorität des Kriegsführers, gerechter Grund – etwa erlittenes Unrecht – und Wiederherstellung von Frieden als Ziel des Krieges.

Wie verhält sich diese Idee eines „gerechten Krieges“ mit derjenigen des „gerechten Friedens“?

Hier haben wir es mit einem Komplementärverhältnis zu tun, und zwar dergestalt, dass die Vision einer Gesellschaft immer sein muss, eine Gesellschaft des nachhaltigen gerechten Friedens zu werden. In der Ultima Ratio des Geschehens – also im Extremfall – kann oder muss es aber auch vonseiten der Gesellschaft eine rechterhaltende oder rechterzwingende Gewalt geben.

Dies dürften Sie als junger ­Theologe anders gesehen haben. Wie hat sich in den vergangenen Jahren Ihre Haltung zum Pazifismus gewandelt?

Es gehört zu einem christlichen Zeugnis immer dazu, dass solche Stimmen ihren Raum haben. Und der fundamentale Pazifismus ist ­zunächst einmal in der gesellschaftlichen Debatte eine notwendige Stimme. Ich selbst bin allmählich zu der Überzeugung gelangt, dass man, gerade wenn man christlichen Glauben gesellschaftspolitisch versteht, nicht um eine verantwortungsethische Sicht auf die Dinge herumkommt.

Wie sieht diese Perspektive für Sie konkret aus?

Ausgehend von Besuchen in ­vielen Krisengebieten habe ich den Eindruck, dass uns in Deutschland manchmal gar nicht bewusst ist, wie wir durch die klare Ordnung und Durchsetzung eines staatlichen Gewaltmonopols auch eine Form der Befriedung für unsere Gesellschaft gewonnen haben. Es ist nämlich alles andere als romantisch, in einer Gesellschaft zu leben, die kein klares gesellschaftliches Gewaltmonopol hat und in der sich am Ende nicht die Stärke des Rechts, sondern das Recht des Stärkeren durchsetzt.

Innerhalb der EKD gibt es eine Vielfalt friedensethischer Positionen. Welche Bedeutung hat für Sie die friedensethische Tradition der östlichen Landeskirchen?

Durch die DDR-Geschichte und das Unrecht dieser Zeit war der Blick auf weltliche Obrigkeit, zu der auch die Streitkräfte der Nationalen Volksarmee (NVA) gehörten, sehr kritisch. Die westlichen Landeskirchen sind zwar auch kritisch gegenüber Streitkräften, jedoch aus einer anderen Motivation heraus. Es ist wichtig, die spezifische kritische Perspektive der östlichen Landes­kirchen zu hören. Aber gleichzeitig leben wir heute in der Bundesrepublik in einer Gesellschaftsordnung, wo die Streitkräfte – hoffentlich noch lange – eingebunden sind in ein System demokratischer Kontrolle und sich Soldaten als Bürger in Uniform verstehen, sodass die ­Bundeswehr über eine ganz andere Legitimation verfügt als die NVA.

In Ihrem aktuellen Buch beklagen Sie ­dennoch mangelnde Anerkennung, teils Missachtung gegenüber Soldaten in der deutschen Öffentlichkeit. Worin bringt sich diese abwertende Haltung zum Ausdruck?

Die Tatsache, dass Soldaten bei uns in der Öffentlichkeit in aller Regel nicht Uniform tragen, ist ein Signum dessen. Denn in der Regel begegnet ihnen nicht – wie etwa im angelsächsischen Raum – eine Haltung der Wertschätzung, sondern im schlimmsten Fall Verunglimpfungen und Pöbeleien. Bis hin dazu, dass die Bundeswehr inzwischen so wenig in der Öffentlichkeit präsent ist, dass Leute kaum noch erkennen, ob es sich um eine Bundeswehruniform handelt oder etwa um eine der Feuerwehr oder eines anderen Dienstes. Das drückt für mich fehlende Solidarität mit den Soldaten aus.

Die Präsenz der Bundeswehr in der Öffentlichkeit ist vielfältig umstritten: wenn ein Musikkorps der Bundeswehr uniformiert an einem Gottesdienst oder Konzert in einer Kirche mitwirkt, wenn Jugend­offiziere an öffentlichen Schulen zu Gast sind. Wie positionieren Sie sich in diesen Debatten?

Weil ich ein positives Verständnis der Institution Bundeswehr im Rahmen unserer Gesellschaftsordnung habe und auch weiß, dass viele Soldaten sich als Christen verstehen, habe ich hiermit kein Problem. Und: Wenn ich sage, zu einem geordneten Staatswesen gehört, dass die Ordnung nach Innen und Außen gewährleistet ist, dann können Soldaten ebenso in Schulen auftreten wie Polizisten oder andere Kräfte. Bei dem Wirken der Jugendoffiziere handelt es sich nicht um Rekrutenwerbung, sondern um politische ­Bildungsarbeit. Wo es diese nicht gibt, droht eine Isolierung der Streitkräfte von der Zivilgesellschaft – dies hatte, unter anderen Vorzeichen, in der Weimarer Republik ­fatale Folgen.

Ziviles Element innerhalb der ­Bundeswehr zu sein, gehört zum Selbstverständnis der Militärseelsorge. Wie verstehen Sie Ihr Amt? Dieses wird teils als das des „Militärbischofs“, teils als das des „Bischofs für die evangelische Seelsorge in der Bundeswehr“ bezeichnet. Erstes klingt militäraffin, letztes betont eine Distanz.

Im Gegenüber zum Staat und zur Öffentlichkeit verwenden wir – entsprechend dem Militärseelsorgevertrag – die Bezeichnung „Militär­bischof“. Der andere Begriff hat sich in der Diskussion mit den östlichen Landeskirchen in der Nachwendezeit ergeben und wird seither im binnenkirchlichen Bereich, also etwa in Synodalberichten, verwendet. Auch ich stehe voll hinter ihm, da er sehr präzise meine Aufgabe beschreibt. Aber medial – übrigens auch katholischerseits – wird eben vom „Militärbischof“ gesprochen. Und wer weiß, vielleicht ist ein solcher Stolperstein auch für etwas gut. Denn er führt dazu, dass man sich Fragen stellt: Wozu brauchen Soldaten überhaupt Seelsorge? Wie stehe ich zur Institution Bundeswehr?

Ende Mai ­erschien das Buch von ­Sigurd Rink „Können Kriege ­gerecht sein? Glaube, Zweifel, ­Gewissen – wie ich als Militär­bischof nach Antworten suche“ im Ullstein-­Verlag.

Erschienen in: Die Kirche – Evangelische Wochenzeitung 24/2019.

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Frieden braucht Partner

Bei der Vorstellung des diesjährigen Friedensgutachtens warnte Sigmar Gabriel Deutschland davor, sich strategisch unabhängig von den USA zu machen. Das könnte die EU spalten

Von Tilman Asmus Fischer

„Vorwärts in die Vergangenheit?“, fragt der Titel des diesjährigen Friedensgutachtens – und propagiert: „Frieden braucht Partner“. Die Spannung zwischen jener kritischen Anfrage und dieser Forderung prägte auch das Abendforum der Evangelischen Akademie zu Berlin am 4. Juni, in dessen Rahmen das Gutachten der führenden Friedensforschungsinstitute vorgestellt wurde.

Das Friedensgutachten 2019 wurde herausgegeben vom Bonn International Center for Conversion, dem Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, dem Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg sowie dem Institut für Entwicklung und Frieden. Im Fokus des diesjährigen Gutachtens steht die Krise der nuklearen Weltordnung. Daneben nehmen einzelne Kapitel aus globaler Perspektive bewaffnete Konflikte, „Flucht und Gewalt“, Rüstungsdynamiken, institutionelle Friedenssicherung und transnationale Sicherheitsrisiken in den Blick.

In seiner Einführung betonte Tobias Debiel, Direktor des Instituts für Entwicklung und Frieden (Duisburg), die Notwendigkeit neuer Partnerschaften für die globale Friedenssicherung angesichts einer zunehmend verfahrenen weltpolitischen Lage. Auch wenn die EU zentraler Referenzpunkt einer multilateral ausgerichteten Politik sei, müsse jedoch in einzelnen politischen Feldern um weitere Partner geworben werden. Dies gelte vor allem mit Blick auf die Demontage des INF-Abkommens durch Washington und Moskau. Er plädierte angesichts der wachsenden Spannungen zwischen Russland und der NATO für verstärkte Bemühungen um Verständigung mit Moskau.

Sigmar Gabriel, Martin Dutzmann, Claudia Baumgart-Ochse, Christoph von Marschall und Ursula Schröder (v.l.).

In einer kritischen Würdigung hinterfragte Sigmar Gabriel exemplarisch drei Postulate des Gutachtens: Der Annahme, Deutschland und Europa stellten attraktive Partner beziehungsweise Vermittler in der globalen Konfliktbewältigung dar, widersprach der frühere Bundesaußenminister. Er hielt dem entgegen, dass Deutschland und Europa infolge einer Verschiebung der Machtachsen vom Atlantik zum Pazifik heute eigentlich in keinem der weltweiten Konflikte eine entscheidende Rolle spielten. Mit Blick auf Erwägungen zu einer strategischen Unabhängigkeit von den USA warnte er davor, dass eine solche die EU zu spalten drohe – gerade angesichts der engen Anbindung ostmitteleuropäischer Staaten an Washington. Entgegen grundsätzlicher Vorbehalte gegenüber einer nicht nur werte-, sondern auch interessengeleiteter Politik betonte er die Notwendigkeit, gemeinsame Interessen zu formulieren, wenn man neue multilaterale Bündnisse schmieden wolle.

Sodann stellte sich Gabriel – moderiert von Claudia Baumgart-Ochse vom Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens-und Konfliktforschung in Frankfurt am Main – der Diskussion mit Ursula Schröder, wissenschaftliche Direktorin am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Martin Dutzmann, dem Bevollmächtigten der EKD bei der Bundesrepublik, sowie Christoph von Marschall, Diplomatischer Korrespondent der „Tagesspiegel“-Chefredaktion.

Ursula Schröder betonte die in den Augen der Herausgeber bestehende Notwendigkeit, die aus den Analysen des Gutachtens erwachsenden Forderungen an die Politik zu adressieren – auch im Wissen darum, dass diese wiederum Sachzwängen unterläge, wie sie Gabriel referiert hatte. Dutzmann ging – aus der Perspektive der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung – auf einzelne konkrete Fragestellungen, etwa der Rüstungsexportkontrolle, ein. So kritisierte er, dass die Rüstungspolitik bundespolitisch im Wirtschafts- und nicht im Sicherheits ressort angesiedelt sei. Marschall fokussierte die Debatte um eine strategische Ausrichtung der Außenpolitik auf die Frage nach einem adäquaten Umgang mit US-Präsident Donald Trump. Zwar sei er selbst nicht dessen Anhänger, doch gehe die hierzulande gepflegte Trump-Verdammung teilweise zu weit. In diesem Sinne plädierte er für eine pragmatische Haltung gegenüber dem Weißen Haus, die Trump zwar kritisiere, aber nicht per se alles, was von Trump kommt, für das Schlimme halte.

Friedensgutachten 2019, LIT Verlag, Berlin 2019. 146 Seiten, 12,90 Euro, ISBN 978-3-643-14351-8.

In ähnlicher Form erschienen in: Die Kirche – Evangelische Wochenzeitung 24/2019.

Kinder zwischen den Fronten

Eine Ausstellung der Evangelischen Militärseelsorge zeigt Fotos von Anja Niedringhaus

Von Tilman Asmus Fischer

„Menschenskinder – Die Kleinsten zwischen allen Fronten“: Unter diesem Titel zeigt das Evangelische Militärpfarramt Berlin I gegenwärtig im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) eine Ausstellung mit Werken von Anja Niedringhaus. Am 11. April, eine Woche nach dem fünften Todestag der Fotojournalistin, wurde die Schau im Beisein von Militär bischof Sigurd Rink und dem Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Silberhorn (CSU) eröffnet. Die Retrospektive wird bis zum 9. August im Bendlerblock – und anschließend an unterschiedlichen Standorten der Evangelischen Militärseelsorge – zu sehen sein.

Evangelischen Militärseelsorge

Am 4. April 2014 wurde Niedringhaus kurz vor der afghanischen Präsidentschaftswahl in Banda Khel (Provinz Chost) von einem 25-jährigen Attentäter erschossen, als sie Sicherheitskräfte und Wahlhelfer bei der Auslieferung von Wahlzetteln begleitete. Im Frühjahr des vergangenen Jahres hat das Militärpfarramt Berlin I bereits eine erste Ausstellung mit Fotos von Niedringhaus gezeigt, die unter dem Titel „Geliebtes Afghanistan“ Einblicke in den Alltag des Landes eröffneten, das seit 2001 aufgrund des dortigen Kriegszustands in den Schlagzeilen steht. Niedringhaus habe, so Militärbischof Rink bei der damaligen Vernissage, mittels Fotografie Momente festgehalten, die von Lebensfreude und Perspektiven jenseits der Gewalt zeugten.

Gilt dies auch für einige der nun im BMVg gezeigten Fotos, so orientiert sich der Zugang zum Œuvre der Künstlerin diesmal nicht geographisch. Vielmehr wird eine bestimmte Personengruppe innerhalb unterschiedlicher kriegerischer Kontexte – neben Afghanistan in Pakistan, Gaza oder Irak – in den Blick genommen, und zwar jene, die, neben Frauen, von diesen am meisten schuldlos betroffen ist: Kinder. Darauf, dass diese Anja Niedringhaus besonders am Herzen gelegen hätten, habe ihn deren Schwester Elke Niedringhaus-Haasper aufmerksam gemacht, berichtete Militärdekan Peter Schmidt in seiner Ansprache. Der Titel der Ausstellung, so Schmidt, bringe zweierlei zum Ausdruck: das „Erschrecken, Kinder so sehr von Kampfhandlungen betroffen zu sehen“, und die politische wie militärische Verantwortung aufgrund der Würde eines jeden Kindes.

Anja Niedringhaus’ Mutter Heide Ute und ihre Schwester Elke Niedringhaus-Haasper nahmen an der Ausstellungseröffnung teil und kamen ins Gespräch mit den anwesenden Soldaten, die zum Teil in den Kriegsgebieten stationiert waren, in denen Anja Niedringhaus gewirkt hatte. Alltag und Einsatzbedingungen im Ausland seien der Bevölkerung hierzulande kaum bewusst, hob Thomas Silberhorn in seinem Grußwort hervor. Dies bringe die Herausforderung mit sich, dass sie nur mit wenigen Menschen über ihre Erfahrungen sprechen könnten.

Über mehr als 20 Jahre hat Niedringhaus Einblicke in den Erfahrungsraum Kriegsgebiet gegeben – und war hierfür unter anderem 2005 mit dem Pulitzerpreis ausgezeichnet worden. Dabei, so Militärbischof Rink in seinem Grußwort, sind „die Fotografien von Anja Niedringhaus weit mehr als Dokumente aus Afghanistan oder dem Irak“: „Sie fordern uns heraus, ehrlich zu werden über Gott und Menschen“, indem uns in jedem der Kinder ein Ebenbild Gottes gegenüberstehe. Auch Silberhorn hielt fest: „Die Fotos der Kinder erinnern uns daran, was unser Auftrag ist.“

Die Schau der Evangelischen Militärseelsorge reiht sich ein in mehrere Ausstellungen, die gegenwärtig an Niedringhaus erinnern. So zeigt das Käthe Kollwitz-Museum Köln aus Anlass ihres fünften Todestages bis zum 30. Juni Fotos der Verstorbenen unter dem Titel „Anja Niedringhaus – Bilderkriegerin“ und im Kunstpalast Düsseldorf ist bis zum 10. Juni die Ausstellung „Fotografinnen an der Front. Von Lee Miller bis Anja Niedringhaus“ zu sehen.

Menschenskinder. Bis zum 9. August zu sehen im BMVg, Stauffenbergstraße 18, Berlin-Tiergarten. Aufgrund der Sicherheitsvorkehrungen des BMVg ist die Ausstellung im Bendlerblock nicht frei zugänglich. Bei Interesse an einer Besichtigung durch Einzelpersonen kann mit dem Evangelischen Militärpfarramt Berlin I Kontakt aufgenommen werden: Telefon (030) 49 81 35 71, E-Mail: EvMilPfarramtBerlinI@bundeswehr.org

Erschienen in: Die Kirche – Evangelische Wochenzeitung 17/2019.

Der aufgeklärte Sonderweg

Dieter Langewiesche analysiert Europas Umgang mit dem Krieg – bis zur „humanitären Intervention“ von heute.

Von Tilman Asmus Fischer

In diesem Jahr wird in vielfacher Weise an den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren erinnert. Dieser hat sich in Form und Ausmaß als einzigartig in das europäische Gedächtnis eingeschrieben. Dies hatte allerdings zuvor bereits für den Ersten Weltkrieg gegolten. Beide Weltkriege werden heute zumeist mit Blick auf ihre tiefgreifenden Folgen für die Gesellschaften des 20. Jahrhunderts diskutiert. Eine differenziertere Sichtweise ergibt sich daraus, sie in die Tradition europäischer Kriege in der Neuzeit einzuordnen. Einem solchen Ansatz folgt der Heidelberger Historiker Dieter Langewiesche in seinem opus magnum: „Der gewaltsame Lehrer. Europas Kriege in der Moderne“, erschienen im Rahmen der Historischen Bibliothek der Gerda Henkel Stiftung.

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Erschienen in: Der Tagesspiegel, 6. Februar 2019.

Qualifizierte Seelsorge für alle

Das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) arbeitet an Konzepten, eine muslimische ­Seelsorge in der Bundeswehr zu etablieren. Dies war bereits vor mehreren Jahren aus dem ­Umfeld islamischer Verbände gefordert worden. Auch wenn noch keine Entscheidung getroffen ist, berührt die Frage einer muslimischen Militärseelsorge das Selbstverständnis und die Grundlagen der ­Militärseelsorge in Deutschland. Daher äußert sich Militärbischof ­Sigurd Rink im ­Gespräch mit ­Tilman Asmus Fischer erstmals zu seinen Standpunkt in dieser Debatte.

Bischof Rink, mehrfach ist im Umfeld der „Deutschen Islam Konferenz“ die Idee einer muslimischen Militärseelsorge vorgetragen worden. Wie stehen Sie zu einem ­solchen Vorhaben?

Als christliche Seelsorge in der Bundeswehr stehen wir für positive Religionsfreiheit ein, die das Grundgesetz bietet. Daher stehen wir diesem Vorstoß prinzipiell positiv gegenüber. Denn die Zeiten der 1950er Jahre, aus denen der Militärseelsorgevertrag stammt, in denen weit über 90 Prozent der Soldaten zu einer der beiden großen Kirchen gehörten, ist vorbei – heute sind es zwischen 50 und 60 Prozent. Daher gibt es an dieser Stelle kein Monopol der Kirchen. Aufgrund dessen ist es eine Frage des Pluralismus, dass man aus diesen alten Strukturen herauskommt und Menschen anderer Religionszugehörigkeit in der Seelsorge berücksichtigt, wie es das Grund­gesetz vorsieht (Grundgesetz Artikel 140 in Verbindung mit Artikel 141 Weimarer Reichsverfassung).

Über welchen tatsächlichen ­Bedarf unter den Soldaten ­sprechen wir hierbei eigentlich?

Die Datenlage ist aufgrund des Datenschutzes unklar. Die Zahl der Soldaten muslimischer Herkunft dürfte bei 3000 bis 5000 liegen. Aber wirklich bekannt haben sich zu ihrem muslimischen Glauben in freiwilligen Erhebungen nur ungefähr 1500. Das sind bei knapp 180000 Soldaten in der Bundeswehr ein Prozent. Diese Gruppe verteilt sich jedoch auf etwa 200 Standorte. Seitens der evangelischen Militärseelsorge rechnen wir etwa mit einem Pfarrer für 1500 Soldaten. Man kann sich vorstellen, was dies im Falle einer muslimischen Seelsorge für die Praxis bedeuten würde.

Welche Voraussetzungen müssen Militärpfarrer in ebendieser Praxis als Seelsorger mitbringen?

Bei Militärpfarrerinnen und -pfarrern können Sie davon ausgehen, dass sie grundständig Theologie studiert haben. Damit verbunden ist natürlich die Qualifizierung in der Seelsorge noch mal ganz besonders ausgeprägt. Und das ist in unserem Bereich bitter nötig, denn wir befinden uns in den Streitkräften ja oft in absoluten moralischen und ethischen Grenzsituationen, wo es nicht reicht, nur mit offenem Ohr zuzuhören.

Wären entsprechende Standards dann auch bei islamischen Seelsorgern zu erwarten?

Im Bereich der islamischen Seelsorge kann bisher nicht zwingend ein grundständiges Studium vorausgesetzt werden. Hinzu kommt, dass Seelsorge nicht zur Kernkompetenz eines Imams gehört und daher nicht im Fokus seiner Ausbildung steht. Man darf an den Qualitätsansprüchen keine Abstriche machen, sondern muss fragen: Was brauchen Streitkräfte, damit dort eine qualifizierte Seelsorge stattfinden kann? Und dann wäre Sorge dafür zu tragen, dass die Menschen, die an dieser Stelle aus anderen Konfessionen oder Religionen kommen, ein ­entsprechendes Qualifikationsprofil mitbringen.

Wer käme überhaupt als Träger einer solchen Seelsorge in Frage? Immerhin besteht der Islam in Deutschland nicht als repräsentative Körperschaft des öffentlichen Rechts. Müsste daher eine muslimische Seelsorge – zumindest übergangsweise – in den Strukturen der Bundeswehr selbst ­angesiedelt werden?

Genau das kann ich mir überhaupt nicht vorstellen. Es war eine unheimlich große Errungenschaft der 1950er Jahre, dass man gesagt hat: Wir wollen keine Kontinuität zur Wehrmacht, in der die Seelsorge Teil der Truppe war. Daher hielte ich es für ausgesprochen schwierig, muslimische Seelsorger hiervon ­abweichend in die Streitkräfte einzugliedern. Damit stünden die ­Seelsorger unmittelbar in der militärischen Befehlsordnung – und ganz wichtige Kriterien, die die Seelsorge auszeichnen, wären überhaupt nicht mehr wahrzunehmen: Ich nenne nur das Seelsorge- und Beicht­geheimnis.

Wie könnte für Sie eine alternative Perspektive aussehen?

Ich denke, dass an dieser Stelle ein Modell ratsam wäre, in dem ein Beirat – bestehend aus Vertretern des Ministeriums sowie den islamischen Gemeinden und Verbänden – eine muslimische Seelsorge in der Bundeswehr koordiniert. Dazu bedarf es freilich zunächst eines Verständigungsprozesses zwischen und mit den islamischen Verbänden in Deutschland.

Erschienen in: Die Kirche – Evangelische Wochenzeitung 2/2019.

Die Welt ist ein unruhiger Ort

Matthias Herdegen unternimmt eine Positionsbestimmung deutscher Sicherheitspolitik

Der Rücktritt von James N. Mattis als Verteidigungsminister unter US-Präsident Trump Ende 2018 ist nicht nur ein weiteres Symptom der weltpolitischen Verwerfungen im Weißen Haus. Die hierzulande über diesen Vorfall geführten Debatten können zudem als weiteres Zeichen deutscher beziehungsweise europäischer Verunsicherung gelesen werden: einer Verunsicherung sowohl hinsichtlich der Entwicklungen als auch der eigenen strategischen Position in der internationalen Politik.

Welche Perspektive hat eine multilaterale Ausrichtung der Außenpolitik? Welche legitimen Interessen können und müssen Deutschland und die EU auf dem internationalen Parkett vertreten? Wie können Frieden und Sicherheit trotz neuer Bedrohungen global gewahrt werden? Diese und weitere Fragen stehen im Raum. Matthias Herdegens neues Buch gibt hierauf keine einfachen Antworten; jedoch stellt der Bonner Völkerrechtler mit „Der Kampf um die Weltordnung“ einen Kompass zur Verfügung, der Orientierung ermöglicht in den gegenwärtigen Debatten um Völkerrecht und Sicherheitspolitik in globaler Dimension.

Mit einer Mischung aus theoretischer Einführung, völkerrechtlichen Fallbeispielen und eigenen politischen Reflexionen bietet Herdegen dreierlei: Einblick in die maßgeblichen Denkschulen der Politik- und Rechtswissenschaft, Überblick über die großen Entwicklungslinien der internationalen Politik seit dem Fall des Eisernen Vorhangs sowie Ausblick auf eine notwendige Neuausrichtung deutscher und europäischer Außenpolitik. Dabei wünschte man sich bisweilen, dass der Autor vor allem in dritter Hinsicht die eigene Position noch prononcierter und ausführlicher entfalten würde.

Durchgängig gelingt Herdegen ein realistischer Blick auf die gegenwärtige Konkurrenz von Konzepten einer Weltordnung. Für ihn steht fest: Eine „liberale Weltordnung als eine globale Ordnung von freiheitlichen, demokratischen und rechtstaatlich verfassten Staaten hat es nie gegeben; sie bestand nur als sehnsüchtige Wunschvorstellung“. Auch wenn der Autor keinen Abgesang auf die Familie liberaler und kosmopolitisch ausgerichteter Staaten anstimmt, sieht er sie doch im Wettstreit mit neuen autoritären Strömungen und Demokratien im Entwicklungsstadium.

Wenn Herdegen nun, ausgehend von einem solchen Nebeneinander unterschiedlicher Ordnungsvorstellungen, auf die strategischen Dimensionen von internationaler Politik und Völkerrecht blickt, geht es ihm nicht um ein illusionäres Konzept zur weltweiten Durchsetzung einer solchen Wunschvorstellung. Vielmehr zeigt er Voraussetzungen und Bedingungen auf, unter denen sich das Modell eines demokratischen Staatswesens mit einer offenen Gesellschaft in diesem Nebeneinander der Ordnungen behaupten kann.

Damit dies gelingen kann, ermutigt er Deutschland und die EU zu einem Mehr an strategischer Positionierung und Verantwortungsübernahme. Als Vorbild dienen ihm hierbei die regelmäßig veröffentlichten „Nationalen Sicherheitsstrategien“ der US-Regierungen. Es würde, so Herdegen, deutsche und europäische Rechtspositionen stärken, „wenn sie zur Formulierung eines solchen strategischen Dokuments fähig oder bereit wären“. Jedoch setzte dies „voraus, dass man sich in einer Regierung oder innerhalb der Europäischen Union über politische Ziele, Relevanz von Bedrohungen und die völkerrechtliche Grundlage strategischer Optionen einig ist“.

Ganz in diesem Sinne kann Herdegen auch das Bundesverfassungsgericht dafür kritisieren, die EU nicht als „System gegenseitiger kollektiver Sicherheit“ im Sinne von Artikel 24 des Grundgesetzes anzuerkennen und damit die Übertragung hoheitlicher Rechte im Bereich der Verteidigung zu verhindern. Mithin ist „Sicherheit“ der zentrale Bezugspunkt für Herdegens Überlegungen: „das wichtigste aller internationalen Güter“. Doch entgeht er wiederholt der Gefahr, seinen Blick auf die internationale Politik (gänzlich) zu „versicherheitlichen“. So verwendet er die Begriffe „Sicherheit“ und, wenn auch seltener, „Frieden“ komplementär beziehungsweise tritt für einen weiten Sicherheitsbegriff ein sowie für ein positives Verständnis von Frieden, der mehr ist als Abwesenheit von Gewalt. Damit verknüpfen sich an zentraler Stelle Fragen der Entwicklungshilfe, des Umweltschutzes und des Schutzes von Menschenrechten.

Die Gegenstände, anhand derer Herdegen seine Überlegungen entfaltet und die er immer wieder exemplarisch aufgreift, entsprechen den drängenden Fragen der Gegenwart. Migrationspolitik und die Krim-Annexion geraten ebenso in den Blick wie Chinas globale Investitionspolitik oder die Atomprogramme des Iran und Nord-Koreas. Nichtsdestotrotz bleibt „Der Kampf um die Weltordnung“ durchgängig der Klärung grundsätzlicher Sachverhalte verpflichtet. Wer einen kurzweiligen Kommentar zu völkerrechtlichen Streitfällen und politischen Zankäpfeln erwartet, wird enttäuscht. Dies ist jedoch umgekehrt eine der Stärken des Buches, das für sich in Anspruch nehmen kann, über den Tag hinaus Geltung zu besitzen.

Tilman Asmus Fischer

Matthias Herdegen: Der Kampf um die Weltordnung. Eine strategische Betrachtung. Verlag C.H. Beck, München 2018. 291 S., 21,90 €.

Erschienen in: Der Tagesspiegel, 15. Januar 2019.

Mauern und Menschen

Ein historischer Blick auf ein aktuelles Phänomen

Tilman Asmus Fischer

Mit seiner «Kulturgeschichte» der Mauern trifft Tobias Prüwer den Nerv der Zeit. Quer durch die Jahrtausende der Menschheitsgeschichte und unter Berücksichtigung unterschiedlicher Kulturkreise spürt der Philosoph und Journalist den Funktionen nach, welche die Mauern erfüllten und erfüllen: von der Urbarmachung von Feuchtgebieten über Stadt- und Grenzbefestigung bis hin zum modernen Staudamm.

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Erschienen in: Neue Zürcher Zeitung, 6. April 2018.