Das Museum als politischer Feuilletonist

Ausstellung „Staatsbürgerschaften“ im DHM

Das Konzept des Nationalstaats hatte von Anfang an zwei Gesichter: Demokratisierung und Teilhabe auf der einen Seite, Ausschluss und Ausgrenzung auf der anderen. Das Deutsche Historische Museum zeigt in seiner Sonderausstellung „Staatsbürgerschaften“ jedoch vor allem die problematischen Seiten und entwirft für die Zukunft eine Staatsbürgerschaft à la carte, die in Identitäten und Singularitäten zerfällt.

Von Tilman Asmus Fischer und Ting-Chia Wu

Nicht erst – aber verstärkt – seit der Flüchtlingskrise der Jahre 2015/2016 sind Fragen von Zuwanderung, Integration und gesellschaftlicher wie politischer Teilhabe Themen im öffentlichen Diskurs. Hiervon zeugt auch die neueste Sonderausstellung des Deutschen Historischen Museums, das in den vergangenen Jahren verstärkt Themen des politischen Feuilletons für sich entdeckt: „Staatsbürgerschaften. Frankreich, Polen, Deutschland seit 1789“. Mit der Staatsbürgerschaft nimmt es sich des Kristallisationspunkts unterschiedlichster Aspekte des „Dazugehörens“ an. Dabei freilich gelingt der Spagat zwischen einer historischen Schau und einem Beitrag zu Debatten des Jahres 2022 nur bedingt. Dies hat unterschiedliche Gründe.

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Die Zukunft Polens hängt von seinen Nachbarn ab

Was bedeutet der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine für die polnisch-ukrainischen Beziehungen und die Zukunft der Europäischen Union? Hierüber sprach Tilman A. Fischer mit dem deutsch-polnischen Politologen Jerzy Maćków, Professor für Vergleichende Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Ost- und Mitteleuropa an der Universität Regensburg.

Professor Maćków, die deutsch-polnischen Beziehungen gestalten sich immer auch vor dem Hintergrund der Geschichte des Zweiten Weltkriegs. Welche entsprechenden geschichtspolitischen Implikationen prägen die ukrainisch-polnischen Beziehungen?

Es lastet auf den ukrainisch-polnischen Verhältnissen das Wolhynien-Massaker, das ukrainische Chauvinisten in den Jahren 1943/1944 an der polnischen Bevölkerung begingen. Es war neben der Zerschlagung des Warschauer Aufstands das schlimmste, was polnische Bürger im Zweiten Weltkrieg erlebt haben – auch mit ähnlichen Opferzahlen. Es wurde verdrängt. Meine Mutter war auch unmittelbar davon betroffen. Und so wie meine Mutter noch lebt und sich noch lebhaft an die Ereignisse erinnern kann – sie war damals fünf bzw. sechs Jahre alt, und diese Ereignisse haben ihr Leben geprägt –, gibt es heute bestimmt noch zumindest so 100.000 Menschen, die sich daran erinnern.

Als wir vor einem halben Jahrzehnt für diese Zeitschrift ein Interview führten, erinnerten Sie an die „Versäumnisse“ im „Prozess der polnisch-ukrainischen Aussöhnung“. Worin bestanden und bestehen diese Versäumnisse?

Die Versäumnisse bestehen in der Oberflächlichkeit der Versöhnung. Zunächst war das Massaker im Kommunismus verschwiegen worden. Später hat man sich auf bestimmte symbolische Versöhnungsereignisse fixiert. Das ist übrigens immer die Gefahr einer staatlich verordneten Versöhnung, wenn also Leid staatlich bewältigt werden soll. Man hat sich aber nicht im eigentlichen Sinne der Wahrheit stellen wollen und scheute Konflikte, die damit verbunden wären, die Wahrheit zu sagen – zu sagen: Das muss anerkannt werden und etwa auch Eingang in ukrainische Schulbücher finden, weil Versöhnung nur auf Wahrheit gebaut werden kann. Die ukrainische Seite mied also – politisch auch irgendwie nachvollziehbar – eine intensive Auseinandersetzung mit dem Thema, und trotzdem fanden immer wieder irgendwelche Veranstaltungen statt, die Versöhnung verkündeten. Aber wenn man an einem Ort irgendwo Tafeln mit den Namen der Opfer anbrachte, dann wurden diese Tafeln zerschlagen oder die Namen unkenntlich gemacht. Man merkte, dass es auf der ukrainischen Seite keinen Willen zur Versöhnung gab – bzw. Versöhnung sogar gezielt unterbunden werden sollte. Trotzdem hat man offiziell immer verkündet, dass sich die Aussöhnung positiv entwickle.

Besteht Nachholbedarf also eher in der offiziellen Geschichtspolitik oder in der zivilgesellschaftlichen Erinnerungskultur?

Hier ginge es wahrscheinlich ohne den offiziellen Diskurs überhaupt nicht, da in dem, was Sie Zivilgesellschaft nennen – vor allem unter jüngeren Ukrainern – Unwissenheit über die Kriegsverbrechen besteht; schließlich wurde darüber in der Zeit der Sowjetunion nicht gesprochen. Man kann nicht ernsthaft erwarten, dass die jüngeren Generationen sich plötzlich in Geschichtsbücher vertiefen. Und die älteren Ukrainer haben eine Haltung des Verschweigens. Die, die es erlebt oder als Angehörige von Tätern davon gehört haben, sagen sich: Es war nicht alles richtig, was damals geschah, aber das heutige Leben ist zu schwer, um sich auch noch mit der Vergangenheit zu beschäftigen. Hier wären politische Impulse notwendig sowie auch der politische Mut, sich diesem Unwissen und diesem Unwillen der eigenen Bevölkerung zu stellen. Das aber fehlt – und die Polen haben das lange akzeptiert, weil sie wissen, dass die Ukraine ihr wichtigster Nachbar ist. Wenn die Ukraine nicht da wäre, grenzte Polen nicht nur durch das Königsberger Gebiet an Russland – und das wäre eine gravierende Veränderung der geopolitischen Lage mit schrecklichen Sicherheitsproblemen.

Vermag eine solche rein pragmatische Erwägung auch die beeindruckenden Hilfeleistungen zu erklären, die ukrainische Flüchtlinge in den vergangenen Monaten durch die polnische Zivilbevölkerung erfahren haben?

Ich muss ehrlich sagen, dass ich die Gründe für diese Hilfsbereitschaft nicht wirklich verstehe; ich müsste dazu erst nach Polen fahren und dem nachspüren. Ich vermute aber, dass entscheidend ist, dass Ukrainer für Polen inzwischen zum alltäglichen Zusammenleben „dazugehören“, denn in Polen lebten bereits vor dem Krieg mehr oder weniger dauerhaft ein bis zwei Millionen Ukrainer, mit denen es keine Probleme gibt. Das erklärt schon einiges. Aber ich verstehe trotzdem nicht dieses Überwältigende der gegenwärtigen Hilfsbereitschaft. In Polen gibt es keine Flüchtlingslager für mittlerweile über drei Millionen geflüchtete Menschen – da diese mehr oder weniger privat untergebracht sind. Dabei haben die Polen selbst weniger Wohnraum pro Personen als die Deutschen, viel weniger. Wie kann so etwas gesellschaftlich funktionieren? Ich versuche, das irgendwie mit Religiosität, mit tief verwurzelter Moral zu erklären – aber das mache ich nur zum Eigenbedarf, da man immer auf den Herrn verweist, wenn man sich etwas nicht rational erklären kann. Nur dauern diese Reaktionen bereits mehrere Monate an, und ich bin mir sicher, dass es zu Spannungen kommen muss. Sie können nicht auf ewig mit fünf Personen in einer auf drei Personen angelegten Wohnung leben. Das Bild wird sich verständlicherweise etwas ändern.

Welche Erklärungen können historische Erfahrungen liefern, die Polen und Ukrainer gemeinsam mit Russland gemacht haben?

Das ist ganz klar: Für die Polen sind die Ukrainer heute sozusagen die Polen aus früheren Phasen der Geschichte. Nicht unbedingt diejenigen aus der sowjetischen Zeit, sondern die aus der vorkommunistischen Zeit, dem 19. Jahrhundert. Sie erkennen in ihnen die Polen der Aufstände gegen die Teilungsmächte wieder; die Polen, die die Freiheit verteidigen, die auch Unterstützung bekommen von freiheitlich gesinnten Ausländern – gemäß dem Spruch: „Für Eure und unsere Freiheit!“ Also das, was wir heute in der Ukraine erleben: dass da Georgier, Amerikaner, Belarussen, Polen, Italiener und auch Deutsche freiwillig hingehen, um dort zu kämpfen, das hat Parallelen zur polnischen Geschichte des 19. Jahrhunderts, in der es auch solche Legionäre der Freiheit gegeben hat. Dieses Wissen ist im historischen Bewusstsein der Polen zweifellos präsent. Und ganz sicher wollen die Polen unbewusst selbst zu diesen Legionären der Freiheit gehören. Und da sie nicht mittkämpfen können, wollen sie zumindest in anderer – humanitärer – Weise Unterstützer der Ukrainer sein. Deren Lage können sie sehr gut nachvollziehen und auch nachfühlen.

Wie steht das politische Polen vor diesem Hintergrund zur Frage einer EU-Mitgliedschaft der Ukraine?

Hier gibt es einen Konsens in Polen – einen der wenigen Konsense in der polnischen Politik. Vielleicht haben Sie schon einmal den Namen Jerzy Giedroyć gehört. Giedroyc war Chefredakteur der wichtigsten polnischen politisch-kulturellen Zeitschrift, die hieß „Kultura“ und wurde nach dem Zweiten Weltkrieg in Paris herausgegeben. Giedroyc hat immer das Mantra wiederholt: Die Zukunft Polens hängt von den östlichen Nachbarn Polens ab. Und Polen ist desto stärker, je besser seine Beziehungen zu Belarus, der Ukraine und Litauen sind. Und das sagte er in den 1960er Jahren, in der Zeit der Sowjetunion, als kaum jemand in Polen und niemand in Deutschland glaubte, dass Belarus als Staat ohne die Sowjetunion existieren könnte. Heute besteht über die Richtigkeit dieses Grundgedankens von Giedroyc in Polen ein einhelliger Konsens. Und wenn wir über diesen Giedroyc-Konsens Bescheid wissen, dann ist klar: Die Polen müssen für die EU-Mitgliedschaft der Ukraine sein, weil diese Mitgliedschaft die Ukraine stärken würde. Dasselbe gilt für Belarus. Litauens EU-Beitritt ist glücklicherweise schon vollzogen wurden.

Welche Perspektive besteht denn für einen ukrainischen EU-Beitritt in der gegenwärtigen politischen Situation?

Es ist eben das Besondere an diesem Krieg, dass er außergewöhnliche Chancen bietet, die europäische Ordnung besser zu gestalten und den Westen zu erneuern, ihm auch geistige Kräfte zu geben. Aber diese Chance wird jeden Tag mit dem Blut der Ukrainer bezahlt. Schritt für Schritt bewegt sich die Einstellung im Westen und auch in Deutschland in Richtung Giedroyc, so dass sich mittlerweile die Erkenntnis durchsetzt: Für die EU wäre es am besten gewesen, wenn die Ukraine bereits Mitglied geworden wäre. Denn damit hätte das jetzige militärische Konfliktfeld präventiv befriedet werden können, da die Aufnahme der Ukraine diesem Staat hätte Sicherheit geben und Russland vor einem militärischen Eingreifen hätte abschrecken können.

Das setzt aber natürlich voraus, dass sich Westeuropa der sicherheitspolitischen Verantwortung für Ostmitteleuropa bewusst ist.

Dank diesem Krieg versteht man vielleicht auch in Deutschland, welche Bedeutung bereits die vollzogenen Erweiterungen der EU und der NATO für Deutschland, Frankreich und andere westeuropäische Länder hatten, und zwar dass man damit die Geopolitik insofern grundlegend verändert hat, als man in die Probleme hineingezogen wurde, die die Ukrainer, Polen und Litauer von jeher mit Russland haben. Es gab dieses schläfrige Deutschland, das dachte: Wir haben die EU erweitert, dadurch einen wirtschaftlichen Expansionsraum gewonnen und diesen sehr gut genutzt – und wir können zugleich mit Russland als einem weiteren wirtschaftlichen Expansionsraum ganz gut zurechtkommen. Aber man hat übersehen, dass man dadurch, dass man Mittel- und Südosteuropa ökonomisch kolonisiert hat, auch an den Sicherheitsproblemen dieses Raumes Anteil hat. Und das bedeutet: Man hat sich in eine Situation begeben, in der früher oder später ein Konflikt mit Russland unvermeidbar sein musste. Dieser Konflikt ist nun ausgebrochen – und in einer Form des regelrechten Vernichtungskrieges, die ich mir auch nicht habe vorstellen können. Jetzt realisiert man allmählich, dass man sich mit diesen Erweiterungspolitiken Russland Schritt für Schritt zum Gegner gemacht hat, und man muss jetzt so wie die Litauer, wie die Polen, wie die Ukrainer über Russland denken: als ein aggressives und gefährliches Land. Oder wenn man es in der heutigen Sprache sagen will: als einen Schurkenstaat. Russland ist ein Schurkenstaat. Wie Russland gegenüber Tschetschenien, gegenüber Georgien, gegenüber der Ukraine gehandelt hat – so handelt nur ein Schurkenstaat. Die Deutlichkeit dieser Rhetorik ist hier wichtig. Und dass sie sich in Europa durchsetzen könnte, zeigt, dass sich auch das dahinterstehende Verständnis durchsetzt.

Gehen wir nun einmal vom Szenario einer ukrainischen EU-Mitgliedschaft aus: Das Beispiel der Visegrád-Staaten zeigt, dass der Kampf um die eigene Souveränität gegen Moskau zu einer politischen Mentalität beigetragen hat, die dazu neigt, in Zentralisierungstendenzen der EU-Politik eine Bedrohung der nationalen Souveränität zu sehen. Besteht das Risiko, dass auch im Falle des EU-Mitglieds Ukraine dieses Phänomen wirksam würde?

Die Ukraine wird Jahre brauchen, um sich wieder wirtschaftlich zu erholen. Die Ukraine wird nach dem Krieg schwächer sein, als sie es zuvor war. Von daher erwarte ich hier keinen großen nationalen Widerstand gegen die Zentralisierungstendenzen der EU – nicht in den ersten Jahren. Die Situation ist ähnlich wie bei den ersten post-kommunistischen Ländern, die Mitglied der EU wurden – wie Polen. Die haben in etwa zehn Jahre lang auf wichtige Gebiete der eigenen Souveränität verzichtet und die Vorgaben von Brüssel realisiert. Der Weg zur Integration in die EU ist ein Weg der Unterordnung. Und auch die Ukraine müsste die Vorgaben erfüllen. Die Ukrainer werden sich einfach auf ihre Probleme konzentrieren müssen. Aber ich hoffe, dass in dieser Zeit endlich eine Diskussion über die Reformen der EU geführt wird. Vielleicht schließen die Ukrainer sich in diesen Auseinandersetzungen wegen des Vertrauens, das sie jetzt aufgebaut haben, mit Polen zusammen. Dann könnte sie auf dem Weg der Allianz vielleicht etwas mitbewirken.

In welche Richtung?

Aufgrund der Erfahrungen des Kampfes für Freiheit und Demokratie womöglich in Sachen Stärkung des Parlamentarismus der Europäischen Union. Dieser ist auf dem Stand des 19. Jahrhunderts. Was ist das für ein Parlament, dass de facto keine Gesetzesinitiative hat? Was die EU braucht, ist ein echtes Parlament, das eine europäische Regierung kontrolliert, die ein paar klare europäische Vollmachten hat. Europäisch bedeutet: solche Kompetenzen, die Nationalstaaten nicht wahrnehmen können, die die EU als Ganzes betreffen. Dazu gehört zum Beispiel die Kompetenz, über europäische Sicherheit ohne die Zustimmung der Nationalstaaten zu entscheiden, aber nicht die Vollmacht, sich in die Sicherheitsprobleme dieser Nationalstaaten einzumischen. Die EU muss mit einer eigenen Armee intervenieren können oder zumindest damit drohen können, wenn die Interessen der Union tangiert sind. Sie muss über den Schutz der europäischen Außengrenzen wirksam bestimmen können. Aber ihre Organe müssen auch zur Rechenschaft gezogen werden können. Die EU-Kommission hat z.B. kläglich versagt bei der Beschaffung der Covid-Impfungen. Daraufhin folgte keine Diskussion im EU-Parlament, vom Rücktritt der Kommission ganz zu schweigen. Das ist ein Witz, keine Demokratie! Föderalisierung soll also mit der Demokratisierung einhergehen, und zwar unter Wiederbelebung des in den verlorenen Merkel-Jahren gestorbenen Prinzips der Subsidiarität. Die Diskussion darüber brauchen wir, und hier würde die Ukraine – gerade im Sicherheitsbereich – sicher mitsprechen wollen.

Erschienen in: Der Westpreuße – Begegnungen mit einer europäischen Kulturregion 2/2022.

Gotteshaus als Ort der Lokalgeschichte

In der früheren Kleinmachnower Auferstehungskirche entsteht ein Lokalmuseum. Ein Wochenende mit Interviewfilmen eröffnet zeitgeschichtliche Einblicke

Von Tilman Asmus Fischer

Am Karfreitag des Jahres 2018 war die Kleinmachnower Auferstehungskirche entwidmet worden, nachdem durch zuzugsbedingtes Gemeindewachstum der Umzug in ein neugebautes Gemeindezentrum mit Kirchsaal notwendig geworden war. Fast ein halbes Jahrzehnt später kehrt nun wieder Leben in das zwischenzeitlich durch die Kommune erworbene Baudenkmal ein: Auf einen letztjährigen Beschluss der Gemeindevertretung hin entsteht ein Kleinmachnow-Museum. Hiermit entspricht die Politik einem jahrzehntelangen Wunsch aus der Zivilgesellschaft, den bereits seit den 1990er Jahren der Heimat- und Kulturverein Kleinmachnow artikuliert hatte und dessen sich in den vergangenen Jahren zudem die Museumsinitiative Kleinmachnow angenommen hatte. Dritte im Boot ist die Aktionsgruppe Stolpersteine Kleinmachnow. Alle drei Vereine haben ihren Sitz im früheren Gotteshaus im Jägerstieg, wo sie zudem die fortgesetzte Beteiligung der Zivilgesellschaft an dem von der Gemeinde getragenen Museum sicherstellen sollen. Gegenwärtig richten sich die Planungen auf den anstehenden denkmalschutzgerechten Umbau – künftig sollen festangestellte Mitarbeiter den Archiv- und Ausstellungsbetrieb sicherstellen. Hans Schimkönig, zweiter Vorsitzender der Museumsinitiative freut sich, dass damit in absehbarer Zeit ein Museum für diesen „spannenden Ort am Rande Berlins“ entsteht: „Kleinmachnow war nicht nur ein bekannter Wohnort der DDR-Elite, sondern auch zahlreicher Intellektueller und Künstler, wie Schriftstellerin Christa Wolff. Die Ereignisse der Zeitgeschichte hatten immer auch Einfluss auf die Gemeinde – nicht zuletzt nach der Wende, als es viele Konflikte zwischen Hausbewohnern und Alteigentümern gab.“

Noch vor dem Umbau können sich Interessierte einen Eindruck von den bisherigen Sammlungsaktivitäten der Initiatoren (und vom historischen Gebäude) machen: So präsentiert vom 11. bis 26. Juni die Ausstellung „Kleinmachnower Orte im Wandel der Zeit“ die ersten Ergebnisse eines Foto-Sammlungsaufrufs. Einen eigenen Beitrag zur Dokumentation der Lokalgeschichte seit den Jahren des Nationalsozialismus leistet Schimkönig selbst durch den Aufbau eines Zeitzeugenfilmarchivs. Der studierte Regisseur und Drehbuchautor hat in den vergangenen Jahren gemeinsam mit Kameramann Marco Casiglieri 24 Interviewfilme von 50 bis 120 Minuten Länge gedreht, in denen je eine Bürgerin bzw. ein Bürger Kleinmachnows zu Wort kommt. „Ziel ist es“, so Schimkönig, „die Menschen ihre Erlebnisse und Perspektiven berichten zu lassen.“ Diese können durchaus in Spannung zueinander stehen, wie sich an den Jahren der DDR zeigt: „Einige haben gelitten, andere haben das System mitgetragen. Alle haben jedoch Ende der 1980er Jahre gemerkt, dass es knirscht – auch die SED-Leute.“ Zur Premiere acht neuer Interviewfilme ist die Öffentlichkeit vom 17. bis 19. Juni im Rahmen eines langen Filmwochenendes in den Jägerstieg eingeladen. Die älteren Filme stehen im Foyer des künftigen Museums auf Tablets zur Verfügung. Es ist dies bereits die zweite Veranstaltung dieses Formats – neben Präsentationen in den Kleinmachnower Kammerspielen.

Einer der Zeitzeugen, die bereits bei einer der früheren Uraufführungen präsentiert worden waren, ist der Naturwissenschaftler Gerhard Casperson, der sich zur Wendezeit in der Bürgerrechtsbewegung und bereits zuvor in der evangelischen Kirchengemeinde engagierte. Mit ihm kommt auch die Kirche als zivilgesellschaftliche Kraft in den Blick – und somit die Heimstatt des künftigen Museums selbst als lokalgeschichtliches Denkmal. Dies nicht nur als Ort der Erinnerung an Treffen der Umweltbewegung, Gemeindeveranstaltungen mit Systemkritikern wie Stefan Heym oder Bürgerversammlungen des Jahres 1989, von denen Casperson zu berichten weiß. Noch heute zeugt in dem Gebäude ein Kunstwerk von der jüngeren Kirchengeschichte: Es handelt sich um ein Kirchenfenster aus Kunstglas. Geschaffen wurde es in den 1980er Jahren von niemand anderem als dem Grafiker Herbert Sander, dem Schöpfer des bekannten Emblems der Friedensbewegung „Schwerter zu Pflugscharen“. Dass im Museum Kleinmachnow das Kunstwerk zu sehen sein und über den Künstler informiert werden wird, versteht sich für die Initiatoren von selbst.

2. Langes Filmwochenende im zukünftigen Museum Kleinmachnow: 17. Juni, 17-22 Uhr u. 18./19. Juni, 11-22 Uhr; Jägerstieg 2, Kleinmachnow; Eintritt frei. Weitere Informationen: https://museumsinitiative-kleinmachnow.de/

In ähnlicher Form erschienen in: Die Kirche – Evangelische Wochenzeitung 22/2022.

Große Akzeptanz für Vertriebene

Perspektiven der Vertriebenen-, Aussiedler- und Minderheitenpolitik in der neuen Legislaturperiode

Hartmut Koschyk, 2014 bis 2017 Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, spricht im Interview mit Tilman A. Fischer über die vertriebenen- und minderheitenpolitischen Signale des Ampel-Koalitionsvertrags und die drängenden Fragen der neuen Legislaturperiode des Deutschen Bundestages. Koschyk ist Stiftungsratsvorsitzender der Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland und war von 1987 bis 1991 Generalsekretär des Bundes der Vertriebenen

Herr Koschyk, lassen Sie uns einen Blick in den Ende 2021 unterzeichneten Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP werfen! Dort heißt es, „das kulturelle Erbe der Vertriebenen, Aussiedlerinnen und Aussiedler sowie der Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler“ sei ein „selbstverständlicher Teil unserer vielfältigen Gesellschaft“. Deutet die Fokussierung auf das „Erbe“ eine Reduzierung auf Erinnerungskultur und Musealisierung an – und somit ein Ausblenden von Vertriebenen, Aussiedlern und Heimatverbliebenen als soziale Gruppen und zivilgesellschaftliche Akteure der Gegenwart?

Ich bin überzeugt, dass es insgesamt – wenn ich etwa die führende Regierungspartei SPD in den Blick nehme – eine große Akzeptanz nicht nur für eine retrospektive Bewahrung des Geschichts- und Kulturerbes der Vertriebenen gibt, sondern auch für ihre Rolle heute und morgen. Ich will das am Beispiel der sozialdemokratisch geführten Landesregierung in Niedersachsen verdeutlichen: Der jetzige Ministerpräsident Weil, vor allem aber der Innenminister Pistorius haben sich sehr für eine Neugestaltung der Patenschaft des Landes Niedersachen für die Schlesier eingesetzt, im Rahmen derer die Landsmannschaft Schlesien in die Kooperation des Bundeslandes Niedersachsen mit der Wojwodschaft Niederschlesien und in die Vergabe des „Kulturpreises Schlesien“ des Landes Niedersachsen eng einbezogen wird. In Hessen und Baden-Württemberg haben wir Regierungen aus CDU und Grünen, die ebenfalls sehr wichtige Akzente für die Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten setzen. In den drei genannten Bundesländern gibt es auch sehr engagierte Länderbeauftragte für diesen Themenbereich.

Im Hinblick auf die Verpflichtung von Bund und Ländern für das kulturelle und geschichtliche Erbe der Vertriebenen sowie dessen Weiterentwicklung haben wir weiterhin eine gesetzliche Grundlage in § 96 BVFG. Die letzte Konzeption zu dessen Umsetzung stammt vom Februar 2016 in Form eines Kabinettsbeschlusses der Bundesregierung, an dem damals auch die SPD mitgewirkt hat. Und diese – auch für die neue Legislaturperiode gültige – Konzeption trägt die Überschrift „Deutsche Kultur und Geschichte im östlichen Europa: Erinnerung bewahren – Brücken bauen – Zukunft gestalten“. Dort wird erstmals, was § 96 anbelangt, ein sehr partizipativer Ansatz vertreten, der die aktive Mitwirkung der Vertriebenen und ihrer Verbände bei der Bewahrung und Weiterentwicklung ihres Geschichts- und Kulturerbes vorsieht. Erstmals ist hierbei auch eine Rollte für die deutschen Minderheiten verankert. Insofern haben wir eine gute Grundlage, mit der auch die neue Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Claudia Roth, arbeiten wird.

Claudia Roth kennen Sie aus fast 20 Jahren gemeinsamer Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag sehr gut. Aufgrund Ihrer Erfahrungen: Welche Akzentsetzungen sind von der neuen BKM zu erwarten?

Natürlich geht es erstmal darum, dass die bewährten Einrichtungen weiterhin vom Bund auskömmlich gefördert werden. Und dann erwarte ich, dass Frau Roth aus ihrem kulturpolitischen Selbstverständnis heraus sehr stark auf die Begegnung und das Brückenbauen in der Kulturarbeit der Vertriebenen Wert legen wird, sowohl in Deutschland als auch mit unseren östlichen Nachbarn. Dabei rennt sie bei den Vertriebenen ja offene Türen ein. Es ist schon immer so gewesen, dass die Vertriebenen in Deutschland ihr Kultur- und Geschichtserbe nicht nur isoliert für sich, sondern immer in die deutsche Zivilgesellschaft hinein gepflegt und weiterentwickelt haben – auch und gerade was die junge Generation anbelangt.

Dies gilt ebenso im Hinblick auf das Verständnis dieses Kulturerbes, das nicht eng national abgegrenzt , sondern ein wahrhaft europäisches Kulturerbe ist. Längst arbeiten alle Kultureinrichtungen der Vertriebenen sehr eng und vertrauensvoll mit entsprechenden Partnern in Mittel- und Osteuropa zusammen. Wenn Frau Roth sich mit der praktischen Kulturarbeit nach § 96 auf Grundlage der Konzeption 2016 hinreichend vertraut gemacht haben wird, dann wird sie erkennen, dass das alles eigentlich auch im Sinne dessen ist, was sie an Vernetzung, Verständigung und Versöhnung durch Kulturarbeit anstrebt. Sie hat ja in diesen Tagen deutlich gemacht, wie wichtig ihr die Erinnerungskultur ist. Und zur deutschen und europäischen Erinnerungskultur gehören immer auch die Heimatvertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten.

Gleich in den ersten Monaten der neuen Legislaturperiode machte das Vorhaben Warschaus, die finanzielle Unterstützung der deutschen Volksgruppe in gravierendem Umfang zu kürzen, auch hierzulande auf die nach wie vor nicht einfache Lage der heimatverbliebenen Deutschen in Polen aufmerksam. Wie haben Sie die Reaktionen des politischen Berlins wahrgenommen und welche Hinweise geben sie für den volksgruppenpolitischen Kurs im 20. Deutschen Bundestag bzw. der Regierung Scholz?

Der Bundesbeauftragte, Herr Fabritius, hat hierauf klar reagiert wie die Deutsche Botschaft in Warschau. Aus dem Deutschen Bundestag gab es nicht nur entsprechende Reaktionen aus der CDU/CSU wie des früheren deutschen Gesandten in Warschau Knut Abraham, der jetzt Mitglied des Bundestages sowie dessen Auswärtigen Ausschusses und ein absoluter Kenner der deutsch-polnischen Beziehungen ist. Auch der Polenexperte der SPD-Fraktion, der SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan, der ja auch eine wichtige Säule in den  deutsch-polnischen Beziehungen darstellt, hat sich klar zu dieser inzwischen endgültigen Kürzung des polnischen Sejm und der polnischen Regierung geäußert.

Regierung und Parlament in Deutschland messen über Parteigrenzen hinweg diesem Vorgang große Aufmerksamkeit bei und werden sich diesbezüglich auch mit der polnischen Regierung und den entsprechenden Parteien im polnischen Parlament auseinandersetzen werden. Nachdem diese Entscheidung von polnischer Seite endgültig getroffen worden ist, darf sie von deutscher Regierungsseite nicht unwidersprochen zur Kenntnis genommen werden. Zu berücksichtigen ist aber gleichfalls, dass diese Entscheidung auch in Polen sehr umstritten ist. Es ist eine die deutsche Minderheit in Polen diskriminierende Entscheidungen der polnischen Regierungsmehrheit. Die Opposition im polnischen Sejm hat sich ebenso wie namhafte polnische Menschenrechts- und Minderheitenexperten vehement gegen diese Strafaktion der polnischen Regierung gewandt, die sicher auch noch zu einer Befassung im Europarat und im Europäischen Parlament führen wird.

Auch wenn nicht explizit genannt – können die Heimatverbliebenen als mitgemeint verstanden werden, wenn die Koalition verspricht, „Rechte von Minderheiten auf internationaler Ebene und insbesondere innerhalb der EU stärken“ zu wollen. Explizit wird eine proaktive Unterstützung der „Minority SafePack Initiative“ (MSPI) zugesagt. Welche Handlungsmöglichkeiten haben Regierung und Parlament gegenwärtig, das MSPI konkret zu unterstützen?

Ich begrüße es sehr, dass die Ampelregierung sich im Koalitionsvertrag dezidiert für verstärkten Minderheitenschutz in Europa und die Bürgerrechtsinitiative MSPI der Föderation Europäischer Nationalitäten (FUEN) einsetzt. Das ist ganz wichtig. Ich habe es sehr bedauert, dass die Vorgängerregierung sich dazu nicht klar verhalten und niemals klar bekannt hat. Jetzt bekennt sich die Regierungskoalition ganz entschieden zur Weiterverfolgung dieses Themas, und das heißt: Der Minderheitenschutz wird von Deutschland auf die Tagesordnung europäischer Politik gehoben – und wird ein Schwerpunktthema deutscher Europapolitik werden.

Überdies gibt es ein sehr gutes Schreiben vom SPD-Schatzmeister und MdB Dietmar Nietan – namens des SPD-Parteivorstandes – vom 17. Dezember 2021 an die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten (AGDM), in dem dieser sich sehr klar für die SPD zur Unterstützung deutscher Minderheiten in den MOE- und GUS-Staaten bekennt. In diesem Brief findet sich die Zusage, dass man die Situation deutscher Minderheiten auch bilateral im Auge haben wird – das heißt auch und besonders gegenüber Polen. Dietmar Nietan, den ich sehr schätze, hält in diesem Brief auch dezidiert fest, dass der Erwerb der deutschen Sprache essenziell für die Kultur und Identität deutscher Minderheiten ist. Das zeigt, dass wir in allen Fraktionen des Deutschen Bundestages – bei Regierung und Opposition – engagierte Abgeordnete haben, die sich auch in der neuen Legislaturperiode den berechtigten Anliegen deutscher Minderheiten annehmen werden.

Lassen Sie uns zum Schluss noch – exemplarisch – die Sozialpolitik in den Blick nehmen: Was dürfen sich rentenrechtlich benachteiligte Spätaussiedler von der neuen Regierung erhoffen?

Im Koalitionsvertrag findet sich eine Aussage zugunsten eines Härtefallfonds für rentenrechtlich benachteiligte Aussiedler. Das war ein Thema, das in der letzten Regierung nur andiskutiert, aber leider nicht mehr beschlussmäßig auf den Weg gebracht wurde. Jetzt ist es ein Vorhaben der neuen Koalitionsregierung, was sehr zu begrüßen ist. Ich gehe deshalb davon aus, dass dieser Härtefallfonds in dieser Legislaturperiode kommen wird.

Die Fragen stellte Tilman Asmus Fischer.

Erschienen in: Der Westpreuße – Begegnungen mit einer europäischen Kulturregion 1/2022; DOD – Deutscher Ostdienst 1/2022.

Charta der deutschen Heimatvertriebenen und Lastenausgleichsgesetz – Erfolgsgeschichte und Modell?

Online-Diskussionsveranstaltung des Bundes der Vertriebenen mit Prof. Dr. Manfred Kittel und Dr. Bernd Fabritius. Moderation: Tilman Asmus Fischer.

Aufgezeichnet am 25. November 2021 in der Hauptstadtvertretung des BdV im Deutschlandhaus. Die Veranstaltung wurde gefördert von der Bundeszentrale für politische Bildung.

Drei Jahrzehnte Aussiedler- und Minderheitenpolitik – Eine Erfolgsgeschichte im Fokus

Online-Tagung der Deutschen Gesellschaft e.V. am 28. Oktober 2021

Mit Daniel Alfreider, Jasper Andresen, Jan Diedrichsen, Martin Dzingel, Prof. Dr. Bernd Fabritius, Hartmut Koschyk, Prof. Dr. Jørgen Kühl, Dr. Angelika Mlinar, Albina Nazarenus-Vetter, Dotschy Reinhardt, Prof. Dr. Joachim Tauber, Nikolaus von Peter

Moderation: Tilman Asmus Fischer

Aufgeräumte Erinnerungen

Die „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ präsentiert seit dem 21. Juni die Dauerausstellung ihres Dokumentationszentrum. Die Stärken ihres Konzeptes sind ebenso deutlich wie dessen Grenzen

Von Tilman Asmus Fischer

„Kunst aufräumen“ lautet das Programm, mit dem Ursus Wehrli seit gut zwanzig Jahren Erfolge feiert und aus dem neben diversen Büchern und Bühnenprogrammen sogar eine Briefmarke der Schweizerischen Post hervorgegangen ist: Der Schweizer Künstlers und Kabarettisten nimmt sich bekannter wie unbekannterer Kunstwerke an und sortiert ihre Elemente nach formalen Kriterien. Dadurch eröffnet er neue Perspektiven auf Bekanntes und erprobt ‚Ordnungen‘, bei denen je zu fragen ist, inwieweit sie den Kunstwerken inhärent sind oder ex post auf diese angewendet werden. An das Œuvre Wehrlis mag sich erinnert fühlen, wer am Ende eines Rundgangs durch die Dauerausstellung des unlängst eröffneten Dokumentationszentrums der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung im Berliner Deutschlandhaus vor einer großen Wandvitrine zu stehen kommt. Diese versammelt 251 Exponate der früheren Altvater-Heimatstube. Einstmals in Gärtringen von heimatvertriebenen Sudetendeutschen zusammengetragene und ausgestellte Stücke, hinter denen individuelle Geschichten und Bedeutungen stehen, sind hier platzökonomisch nach Themengebieten (Kruzifix neben Kruzifix, Werkzeug neben Werkzeug, Bergkristall neben Bergkristall, etc.) sortiert zu sehen. In Analogie zu Wehrlis Ansatz könnte die Vitrine den Titel „Erinnerungen aufräumen“ tragen – und gewissermaßen scheint dies als Motto auf die Dauerausstellung in Gänze zuzutreffen. Hierin liegen sowohl die Stärken als auch die Grenzen der in den vergangenen Jahren wohl – von Fachkreisen wie Medienöffentlichkeit – äußerst vehement diskutierten Gedenkstätte in der Bundeshauptstadt.

Gegenstände aus einer sudetendeutschen Heimatstube (© Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung, Foto: Markus Gröteke)

Erinnerungstransfer

Zunächst zu den Stärken: Die Dauerausstellung eröffnet neue Perspektiven auf den Themenkomplex von Flucht und Vertreibung der Deutschen am Ende des Zweiten Weltkriegs. Dies vermag sie in dem Sinne, dass sie einen wichtigen Beitrag zu einem sich bereits seit Jahren vollziehenden Transformationsprozess leistet, der dadurch bedingt ist, dass zum einen die Erfahrungen von und Erinnerungen an Flucht und Vertreibung von nur noch einer immer kleiner werdenden Gruppe von Zeitzeugen selbst vermittelt werden können. Zum anderen befinden sich auch die von ebendiesen Betroffenen geschaffenen Institutionen, Medien und Formate – landsmannschaftliche Organisationen, Museen, Sammlungen, Periodika, Heimattreffen – in einem Prozess der Übergabe an Generationen Nachgeborener, für die der Bezug auf die Heimatgebiete und das historische Schicksal des Heimatverlustes nicht mehr selbstverständlich ist. Dies erfordert eine Erklärungs- und Verständigungsleistung: Das materielle wie immaterielle Fluchtgepäck ist zu erfassen, zu bewahren und in einer Weise zu präsentieren, die auch für künftige Generationen anschlussfähig ist.

Dies zu leisten, ist das entscheidende Verdienst der SFVV. Sie macht im Hauptteil der Dauerausstellung im zweiten Obergeschoss des Deutschlandhauses anhand individueller Beispiele anschaulich, was die Zwangsmigration der Deutschen aus den historischen Reichs- und Siedlungsgebieten bedeutete. Sie ordnet diese exemplarischen Schicksale in ihre Vor- und Nachgeschichte ein – also den Nationalsozialismus bzw. den Zweiten Weltkrieg und die Nachkriegszeit von der Vertriebenenintegration bis hin zur Verständigung mit den Völkern Ostmitteleuropas. Bereits im ersten Obergeschoss findet eine Einordnung in den Gesamtzusammenhang europäischer Zwangsmigrationen im langen zwanzigsten Jahrhundert statt und es werden Bezüge hergestellt zu gegenwärtigen Formen von Flucht und Vertreibung.

Individualisierung

Die Art und Weise, in der die Dauerausstellung Erinnerungen ‚aufräumt‘ – also in einer zugänglichen Weise (ein)ordnet und präsentiert – hat jedoch auch deutliche Grenzen: Die wohl wichtigste kann darin gesehen werden, dass die Anschaulichkeit deutscher Flucht-, Vertreibungs- und Aussiedlungs-Schicksale den Preis hat, dass durch die starke Individualisierung der Präsentation der Blick auf verallgemeinerbare Phänomene bisweilen verloren geht. So, wie die Einzelexponate der Altvater-Heimatstube für sich nebeneinander präsentiert werden, ohne dass sie jedoch durch eine Rahmung in ein Verhältnis zueinander gesetzt würden, wird die Zwangsmigration der Deutschen gleichfalls über Einzelschicksale thematisiert, die als solche nebeneinanderstehen. Diese machen für sich und in ihrer Gesamtheit durchaus deutlich, wie facettenreich die Erfahrungen sein konnten, die sich mit Flucht und Vertreibung verbanden. Jedoch bleibt dem Besucher, der ohne Vorkenntnisse die Ausstellung besucht, verschlossen, in welcher Weise die biografischen Einzelfälle für die Gesamtheit des deutschen Vertreibungsschicksals repräsentativ sind oder in welcher Weise in ihnen Spezifika einzelner Regionen oder Phasen der Zwangsmigration zum Ausdruck kommen.

So präsentiert die Ausstellung etwa das Schicksal des 1935 im ostpreußischen Insterburg geborenen Werner Kaschärus, der nach Kriegsende, von seiner Mutter getrennt, nach Lettland gelangte, wo er von einer Bäuerin aufgenommen wurde und aufwuchs. Dass es sich bei Kaschärus um ein „Wolfskind“ handelt, wird nicht expliziert; dass er damit für eine spezifische Opfergruppe unter anderen steht, erfährt der Besucher nicht. Dies ist umso erstaunlicher, als diese Gruppe spätestens seit dem Kinofilm „Wolfskinder“ (2013) und dem Medienecho auf die Veröffentlichungen von Christopher Spatz in der breiteren Öffentlichkeit durchaus einen Begriff darstellt, auf den sich in verständnisfördernder Weise Bezug nehmen ließe.

Leerstellen

Problematischer mag freilich das Resultat des Ausleseprozesses sein, das in den meisten Fällen mit dem Aufräumen einhergeht. Nun befindet sich Ursus Wehrli in der glücklichen Lage, dass die Betrachter seiner aufgeräumten Kunstwerke just erwarten, alle Elemente des ursprünglichen Bildes auch in seiner geordneten Version wiederzufinden. Wer jedoch Geschichte und mit ihr verbundene Erinnerungen „aufräumt“, ist angesichts der zu präsentierenden Masse an Information und des Ziels der Übersichtlichkeit, gezwungen, auszuwählen und Schwerpunkte zu setzen. Dabei wird fehlende Detailgenauigkeit im Dienste der Museumsdidaktik dem Kurator am Ende wohl auch noch gedankt. Doch besteht die Gefahr, als Detail zu fassen und auszublenden, was womöglich mehr als ein Randphänomen ist. Dies gilt zum einen für die Versenkung der „Wilhelm Gustloff“ am 30. Januar 1945. Dass das größte Unglück der Seefahrtgeschichte – welches zudem pars pro toto für die Flucht über die Ostsee steht – erst als Gegenstand der Erinnerungskultur der Nachkriegszeit in den Blick genommen wird, jedoch im Ausstellungsteil zu Flucht und Vertreibung selbst unterbelichtet bleibt, erscheint fragwürdig.

Bedenklicher ist die Aussparung sexualisierter Gewalt im Kontext von Zwangsmigrationen. Zwar wird dieses Phänomen in der allgemeinen Einführung des ersten Obergeschosses angesprochen – angesichts von ca. 1,4 Millionen durch Angehörige der Roten Armee vergewaltigter Frauen unter den deutschen Opfern von Flucht und Vertreibung stellt sich jedoch durchaus die Frage, weshalb dieser Problematik nicht in hervorgehobener Weise nachgegangen wird. Dies umso mehr, als es an dieser Stelle gegolten hätte, eine Opfergruppe zu Wort kommen zu lassen, aus deren Reihen – aus mehr als verständlichen Gründen – nur die wenigsten bereit waren, über das Erlebte zu sprechen. Warum, so ließe sich zugespitzt fragen, scheint den Machern der Ausstellung die Frage geschlechtlicher Identität im Kontext von Flucht und Vertreibung derart bedeutsam zu sein, dass sie sich – entgegen der zumindest noch in Geltung stehenden Konventionen anderer großer Kultureinrichtungen – für eine gegenderte Sprache in den Texttafeln entscheiden, wenn andererseits eine en masse aufgetretene Form geschlechtsspezifischer Gewalt inhaltlich nur eine Nebenrolle spielt?

Potenziale

Trotz der Leerstellen des Versuchs, in der Dauerausstellung Erinnerung „aufzuräumen“ – deren Identifizierung sich selbstverständlich den Interessen und Perspektiven des jeweiligen Betrachters verdankt –, eröffnet das Dokumentationszentrum in seiner Gänze dennoch die Möglichkeit einer umfassenden wie detailgenauen Beschäftigung mit der deutschen Vertreibungsgeschichte. (Darüber hinaus ist das Dokumentationszentrum übrigens nicht nur ein Ort der Wissensvermittlung, sondern bietet auch Gelegenheit zum Innehalten und zur Reflexion mit transzendenten Bezügen. Hierzu dient der im Eingangsbereich befindliche „Raum der Stille“.)

Zum einen bietet das Haus eine Spezialbibliothek sowie ein Zeitzeugenarchiv mit einem Lesesaal, der für wissenschaftliche Recherchen ebenso zur Verfügung steht, wie für vertiefende Lektüre von Interessierten und familienkundliche Forschungen. Zum anderen darf darauf gehofft werden, dass über das im Frühjahr anlaufende Programm an Sonderausstellungen Aspekte vertieft werden, durch die die Dauerausstellung – zumal hinsichtlich ihres Schwerpunktes: Flucht und Vertreibung der Deutschen am Ende des Zweiten Weltkriegs“ – in sinnvoller Weise ergänz wird. Den Auftakt wird die Ausstellung „Unser Mut. Juden in Europa 1945-48“ machen. Hierbei handelt es sich um eine Wanderausstellung des Jüdischen Museums Frankfurt. So spannend und wichtig das Thema ist: Den programmatisch bedeutsamen Bereich der Sonderausstellungen mit einer Leihausstellung zu eröffnen, verspielt die Chance, in markanter Weise deutlich zu machen, welche Akzente der Hausherr selbst, also das Team der SFVV, in seinem Dokumentationszentrum mit selbstkuratierten Ausstellungen zu setzen bestrebt ist. Dies erfahren zu können, darf somit auch noch etwas länger mit Interesse abgewartet werden.

Erschienen in: Der Westpreuße – Begegnungen mit einer europäischen Kulturregion 3/2021.

Auf ein Wort: Erinnerungskultur ist Demokratieförderung

Von Lucas Koppehl und Tilman A. Fischer

Identitätspolitik ist heute in aller Munde. Die Deutungshoheit über dieses Thema ist wohl Gegenstand der schärfsten Debatten des Jahres 2021. Seien es Geschlechterfragen, koloniale Überbleibsel oder die Verortung unseres nationalen Selbstverständnisses – von rechts wie links ein Minenfeld. Es zeigt sich: Debatten tun not. Die Schärfe des aktuellen „Diskurses“ zeigt hingegen, wie groß die Ängste verschiedener Teile der Gesellschaft vor der künftigen Gestalt unseres Landes und seiner künftigen Legitimationsbezüge sind. Denn nicht erst seit George Orwells „1984“ wissen wir „Wer die Gegenwart kontrolliert, kontrolliert die Vergangenheit. Wer die Vergangenheit kontrolliert, kontrolliert die Zukunft.“

Unser Land hat also wieder einmal Selbstzweifel. Was lapidar klingt, hat doch einen ernsten Kern. Denn Identitätspolitik kommt eben ohne Erinnerungspolitik nicht aus. Erinnerungskultur hingegen legt fest, welche Werte in unserer Demokratie Konsens sind und welche nicht. Nach Ansicht der Autoren kommen bei erinnerungspolitischen Debatten in Deutschland jedoch jene Kräfte oft zu kurz, die selber über einen reichen Schatz an historischen Erfahrungen verfügen, – oder sie melden sich gleichsam zu wenig zu Wort. Dabei hätten sie viel beizutragen.

Hierbei geht es sowohl um Repräsentanten einer demokratischen Tradition unseres Landes, die durch die Wirren der deutschen Geschichte nicht belastet sind, als auch um solche, die in einer authentischen Weise für eine deutsche Lerngeschichte stehen, die aus ebendiesen Wirren Einsichten gewonnen und Konsequenzen gezogen hat. Zu den erstgenannten Akteuren gehört das 1924 von den Parteien der Weimarer Koalition gegründete Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold; zu den zweitgenannten ein Gutteil der – nach der Unheilsgeschichte von Rassenwahn und ethnischen Säuberungen – auf Versöhnung und europäischen Ausgleich orientierten Interessenverbände der deutschen Vertriebenen.

(Foto: Cezary Piwowarski)

Das Reichsbanner wurde am 22. Februar 1924 auf Betreiben der SPD zusammen mit der liberalen Deutschen Demokratischen Partei und der katholischen Zentrumspartei gegründet. Schnell entwickelte es sich zu einer Massenorganisation mit mehr als drei Millionen Mitgliedern. Neben fünf Reichskanzlern waren bekannte Mitglieder unter anderem Philip Scheidemann, Otto Wels, Julius Leber, Fritz Bauer, Paul Löbe und Theodor Heuss – aber auch etwa der im westpreußischen Kulm geborene Kurt Schumacher. Das Reichsbanner kann heute für sich reklamieren, stets auf der Seite der Freiheit, der Demokratie und der Republik gestanden zu haben. Dem Kampf gegen Nationalsozialisten, Kommunisten und Monarchisten, die die Republik von Anfang an erbittert bekämpften, fielen etliche seiner Mitglieder zum Opfer – zumal nach der Machtübertragung auf Hitler, gegen den viele der Reichsbannermänner im Untergrund Widerstand leisteten.

Der nach wie vor bestehende Verband vereint auf Grund dieser Vergangenheit wohl wie kaum eine andere politische Organisation in Deutschland Geschichte, Gegenwart und Zukunft in sich. Auf Grund der am eigenen Beispiel erlebten Erfahrungen sowie seiner Demokratie- und Freiheitstraditionen, die über die Weimarer Zeit bis zur 1848er Revolution zurückreichen, kann das Reichsbanner bei drohenden Aushöhlungen der demokratischen Verfassungsordnung heute wohl mit besonderer Glaubhaftigkeit mahnen.

Für diese Verfassungsordnung stehen ebenso glaubwürdig die Organisationen der deutschen Heimatvertriebenen ein. Vor dem Hintergrund der Folgen, die Nationalismus und politischer Extremismus – in die auch Mitglieder aus den eigenen Reihen verstrickt waren – über Europa gebracht hatten, bekannten sie sich 1950 in der Charta der deutschen Heimatvertriebenen nicht nur zum Verzicht „auf Rache und Vergeltung“, sondern ebenso zur „Schaffung eines geeinten Europas […], in dem die Völker ohne Furcht und Zwang leben können“. Ihr Versprechen, „durch harte, unermüdliche Arbeit“ teilzunehmen „am Wiederaufbau Deutschlands und Europas“ bedeutete zugleich ein Bekenntnis zu einem demokratischen Deutschland, für das die deutschen Heimatvertriebenen – und Spätaussiedler – mit einer wachsenden Zahl an Unterstützern und Interessierten aus ihrem Umfeld bis heute eintreten.

Erinnerungspolitisch legt das Reichsbanner ebenso wie die deutschen Heimatvertriebenen besonderen Wert auf eine Politik, die selbstbewusst auch auf die positiven Teile und Traditionen der deutschen Geschichte aufmerksam macht. Dabei stehen die Revolution von 1848/1849 und die Paulskirche nicht nur für das Fanal des deutschen Parlamentarismus, sondern ebenso für ein Bekenntnis zur nationalen Einheit, das nicht Feindschaft, sondern Solidarisierung mit den Nachbarvölkern – und hier insbesondere dem polnischen Volk – begründete. Hinzu treten die demokratischen Errungenschaften der Weimarer Republik und der vielfältige Widerstand gegen den Nationalsozialismus sowie der Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953. Die Friedliche Revolution und die Wiedervereinigung Deutschlands in einem geeinten Europa, an denen nicht zuletzt Deutsche mit Wurzeln im Osten Europas Anteil nahmen, bilden jüngere Bezugspunkte eines positiven Selbstverständnisses.

Die Gegnerschaft zu politischem und religiösem Extremismus ist das Eine, das positive Bekenntnis zu unserem Land und zu unserer Demokratie ist das Andere. Denn aus den Geschehnissen in Weimar ebenso wie aus den Verwerfungen der Geschichte Deutschlands mit seinen Nachbarn muss die Lehre gezogen werden, dass der demokratische, republikanische deutsche Staat überzeugte Unterstützerinnen und Unterstützer braucht, die diesen Staat nicht nur als notwendiges Übel ansehen, sondern als positiven Wert an sich begreifen. Dies muss stets im Mittelpunkt allen erinnerungspolitischen Bemühens stehen.

Lucas Koppehl ist Bundesgeschäftsführer des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold, Bund aktiver Demokraten e.V.

Tilman A. Fischer ist Vorstandsbeauftragter der Westpreußischen Gesellschaft – Landsmannschaft Westpreußen e.V.

Erschienen in: Der Westpreuße – Begegnungen mit einer europäischen Kulturregion 3/2021.

Militärgeschichte als Militärkritik

Rezension zu: Sönke Neitzel, Deutsche Krieger. Vom Kaiserreich zur Berliner Republik – eine Militärgeschichte, Berlin 2020.

Tilman Asmus Fischer

Unter dem programmatischen Titel „Kirchengeschichte als Kirchenkritik“ erschien unlängst ein Sammelband mit Beiträgen des profilierten konservativen Kardinals Walter Brandmüller. Man könnte fast verleitet sein, das neue Buch „Deutsche Krieger“ des Profanhistorikers Sönke Neitzel unter den inoffiziellen Titel „Militärgeschichte als Militärkritik“ zu subsummieren. Nicht, dass Neitzels Standardwerk, welches vom Kaiserreich bis in die Gegenwart reicht, eine verteidigungspolitische Programmschrift im Kleide einer wissenschaftlichen Studie wäre. Dem schieben bereits das umfangreiche zugrundeliegende Quellenstudium sowie die analytische Schärfe des Verfassers einen Riegel vor. Jedoch leitet ebendiese analytische Schärfer den aufmerksamen Leser zu einem kritischen Nachdenken über das deutsche Militär an – und zwar sowohl in seiner facettenreichen Geschichte als auch in seiner gegenwärtigen Gestalt.

Die methodischen Prämissen seiner Analyse entfaltet Neitzel in der Einleitung, welche bereits die entscheidende sozialgeschichtliche Dimension begründet, die der Verfasser in seiner Untersuchung starkmacht, indem er – anhand der Landstreitkräfte – nach „tribal cultures“ [S. 19] der Truppengattungen fragt. Chronologisch durchschreitet das Buch sodann die Geschichte der Reichswehr in Kaiserreich und Weimarer Republik sowie der Wehrmacht im Dritten Reich, um sodann in zwei zeitlich parallel verlaufenden Kapiteln die Bundeswehr der Bonner Republik sowie (in knapperer Form) die Nationale Volksarmee zu beleuchten. Mit dem letzten Kapitel – zur Bundeswehr der Berliner Republik – schlägt Neitzel die Brücke zwischen Geschichte und Gegenwart, um abschließend nochmals die Grundlinien seiner Untersuchung in einem Resümee nachzuzeichnen.

Bundesminister der Verteidigung Theodor Blank am Rednerpult (darüber „Eisernes Kreuz“) bei Ansprache zur Überreichung der Ernennungsurkunden für die ersten 101 Freiwilligen der Bundeswehr am 12 November 1955 in der Ermekeilkaserne, Bonn. (Bundesarchiv, Bild 146-1995-057-16 / CC-BY-SA 3.0)

Hierzu gehört insbesondere die Einsicht, dass sich – unabhängig von oder auch im Kontrast zur BMVg-eigenen Erinnerungspolitik und zumal angesichts des Versäumnisses, eine eigene jüngere Tradition auszubilden – durchaus „tribal cultures“ [S. 596] über die unterschiedlichen Phasen deutscher Militärgeschichte hinweg bis in die Gegenwart hinein erhalten haben, für die das Bild des ‚Kriegers‘ weiterhin von nicht zu vernachlässigender Bedeutung ist. Neben diesem Befund steht derjenige einer Verteidigungspolitik, die sich – sowohl aufgrund des Traumas deutschen Militarismus als auch geprägt von der lange währenden Hoffnung, sich im Zeitalter der ‚Friedensdividende‘ einrichten zu können – durch ein Phänomen auszeichnet, das Neitzel mit dem Begriff des „strukturellen Pazifismus“ [S. 597] fasst.

Wenn sich Neitzel auch anachronistischen Vergleichen enthält, bietet seine detailreiche Studie doch eine Vielzahl von historischen Konstellationen und Situationen, von denen ausgehend sich heutige Verteidigungspolitik befragen lässt. Dies gilt etwa für das Verhältnis zwischen Sozialdemokratie und Reichswehr in der Weimarer Republik. Entscheidend war hierfür der Rücktritt von Gustav Noske als Reichswehrminister infolge des Kapp-Putsches und der anschließende Verzicht der SPD auf das Wehrresort: „So verständlich dieser Schritt politisch war, so unglücklich war er rückblickend, da die Sozialdemokratie damit wichtigen Gestaltungsspielraum aufgab.“ [S. 85] Bedenkt man die hierdurch mitbeförderte „Entfremdung von Reichswehr und Republik“, lässt sich angesichts jüngster Sach- und Personalentscheidungen nur hoffen, dass die „ambivalente Haltung“ der SPD „zur Armee“ (S.86), die ihr Neitzel für die erste deutsche Demokratie attestiert, in der Gegenwart nicht neuerlich wirkmächtig(er) wird. 

Unter anderem Titel erschienen in: Zeitschrift Wehrtechnik, Ausgabe I/2021, Seite 85.

Nach Trump: Zwischen Rechtspopulismus und militärischer Bedrohung

Sicherheitspolitische Perspektiven für Polen, Deutschland und Europa unter der Administration Biden

Von Tilman Asmus Fischer

Die in den vergangenen Jahren gewachsenen Spannungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen – die wiederum Teil einer wachsenden Spaltung zwischen westlichen und östlichen EU-Mitgliedsstaaten sind – hatten eine markante Spielart in den gegensätzlichen Haltungen zur US-Regierung unter Präsident Trump. Dies zeigte sich vor allem auf dem Feld der Sicherheitspolitik. Eröffnet der Einzug von Joe Biden ins Weiße Haus daher auch neue Perspektiven für Deutschland, Polen und die EU? Angesichts der Einschätzungen von Kennern der transatlantischen Beziehungen besteht durchaus Grund zur Hoffnung.

Ziemlich beste Freunde – die Staatspräsidenten Andrzej Duda und Donald Trump 2017 im Warschauer Königsschloss (Foto: Kancelaria Prezydenta RP / Krzysztof Sitkowski)

„Während der Trump-Administration war eine deutliche Annäherung Polens an die Vereinigten Staaten festzustellen, und zwar nicht nur, aber besonders auf sicherheitspolitischem Gebiet; im Übrigen beispielsweise auch hinsichtlich der ‚Drei-Meere-Initiative‘ und auf dem Energiegebiet“, resümiert der Zeithistoriker Brigadegeneral a.D. Dr. Klaus Wittmann, Lehrbeauftragter an der Universität Potsdam: Die USA unterstützten das wirtschafts-, energie- und sicherheitspolitische Bündnis von zwölf mittel-/ostmitteleuropäischen EU-Staaten vom Baltikum bis Kroatien bzw. Bulgarien und stellten sich gegen die deutsch-russische Pipeline „Nord Stream 2“. Sicherheitspolitisch sei die Besorgnis gegenüber Russland seit der Krim-Annexion und dem Krieg im Donbass in Polen ähnlich virulent wie in den baltischen Staaten. Die USA gälten dabei als Sicherheitsgarant und unersetzlicher Partner. „Das drückt sich aus“, so Wittmann, „im Bemühen um mehr stationierte US-Truppen, in Übungen, Rüstungsabkommen u. ä.; natürlich gab es während dieser Zeit auch einen gewissen Gleichklang in rechtspopulistischer Hinsicht“.

Diese Entwicklung hinge freilich auch mit einem gewissen Misstrauen Polens gegenüber seinen westlichen NATO-Alliierten zusammen: „Entscheidend sind die deutsch-französische Dominanz in der EU sowie bezüglich Deutschland dessen vermeintliches Entgegenkommen gegenüber Russland, pazifistische Versuchungen und die Vernachlässigung der Verpflichtungen gegenüber dem Bündnis. Der aus alledem resultierende Bilateralismus mit den USA kann die NATO-Kohäsion schwächen.“ Was wäre der deutschen Seite zu empfehlen? Wittmann rät: „Demonstrative Erfüllung der Zusagen im Bündnis, offene Ansprache polnischen Misstrauens, freimütiges Austragen divergierender Ansichten über Russland (einschließlich dem Beharren auf Nord Stream 2) – und enge Abstimmung, für die Kai-Olaf Lang von der Stiftung Wissenschaft und Politik einen Deutsch-Polnischen Sicherheitsrat vorschlägt und ich gern auch das ‚Weimarer Dreieck‘ aktiviert sehen würde.“

Eine Stärkung des „Weimarer Dreiecks“ scheint auch vor dem Hintergrund der asynchronen versöhnungspolitischen Geschichte Deutschlands mit seinen nordöstlichen und südwestlichen Nachbarn geboten zu sein: „Deutschlands Westbindung hat historisch zu mindestens gleichen Teilen auf Washington D. C. und Paris gefußt“, erläutert Philipp Mühl, Vorsitzender der Dialoginitiative „Atlantic Community“. Die Aussöhnung zwischen den ehemaligen „Erbfeinden“ sei bis heute ein Grundpfeiler nachkriegsdeutscher Geschichte: „Die USA wirkten dabei als stabilisierender Faktor, der die zentrifugalen Kräfte Nachkriegseuropas einzudämmen wusste. Zeitgleich war die deutsche Annäherung an Polen nach dem Zweiten Weltkrieg gleichsam schwieriger, ächzte Warschau doch bis 1989 unter sowjetischer Unterdrückung auf der anderen Seite des Eisernen Vorhangs, wenngleich Brandts Kniefall den deutschen Willen zur Versöhnung gegenüber Polen betonte.“ Dies vermag für Mühl zu erklären, warum deutsche Stimmen in ihren sicherheitspolitischen Diskussionen Osteuropa und seine Interessen allzu gerne übersehen und damit ignorieren, dass das neo-autoritäre Russland für unsere östlichen Nachbarn eine essentielle Bedrohung darstellt.“

Für Dr. Karl-Heinz Brunner MdB (SPD), Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO, sind die zurückliegenden verteidigungspolitischen Divergenzen zugleich im Zusammenhang mit Verwerfungen der politischen Kultur zu betrachten: „Einfache Antworten, Schwarz-Weiß-Denken, das ist die Nahrung, aus der Populisten – Rechtspopulisten allemal – ihre Berechtigung speisen. Da passte Donald Trump wunderbar zu Jarosław Kaczyński. Trump twittert und sein polnischer Kollege reagiert wie erwartet. US-Truppen aus Deutschland raus – na, dann halt nach Polen. Bilateralismus pur!“ Wird mit Joe Biden nun alles anders? „Wohl eher nicht“, meint Brunner – jedoch: „Es besteht Hoffnung, dass Sicherheits- und Verteidigungspolitik im White House wieder als Bündnisaufgabe gesehen werden, dass das friedensstiftende Element des Wertebündnisses NATO wieder zur Geltung kommt.“ Die Verlängerung des New-Start-Abkommens mit Russland und der vom Kongress ausgesetzte Truppenabzug stimmen Brunner zuversichtlich. Beides sei „kein Affront, wie die PiS dies meint“, sondern deute auf eine realistische Perspektive hin: „Nämlich, dass Sicherheit nur stark und multilateral möglich ist.“ Dass Biden bei seiner Amtseinführung betonte, die Beziehungen zu den Verbündeten wiederaufbauen zu wollen, sei großartig: „Dazu gehört natürlich Polen, jedoch auch die gesamte Europäische Union. Das ist nicht einfach, das geschieht nicht schnell. Jedoch es kann Frieden sichern. Und das wollen wir doch alle.“

In den Augen von Philipp Mühl besteht mit Präsident Biden für Deutschland die realistische Chance, „die NATO als zentrales Sicherheitsbündnis Europas aufzuwerten“. Berlin könne es sich wieder öffentlich wirksam leisten, nicht nur ausschließlich auf Paris zu schauen, das historisch lieber weniger als mehr USA in Europa sehen würde: „Berlin muss sich somit als Gelenk zwischen den Franzosen und Amerikanern sehen, um ein verteidigungsfähiges, mit Amerika strategisch-verzweigtes Europa zu etablieren.“ Dies gehe militärisch nur mit der – letztlich auch Europa einigenden – NATO, die die osteuropäischen Sicherheitsinteressen verfestigte, und einem sowohl technisch als auch politisch fähigem Europa.

„Die Steigerung der europäischen Fähigkeiten – was so gerne als ‚strategische Autonomie‘ bezeichnet wird – mit der Stärkung der NATO zu verbinden“, so Mühl, „ist dabei allein schon durch Deutschlands historische Verantwortung gegenüber Polens Sicherheit gefordert“. Diese „strategische Autonomie“ – lange als „stadtfeine Entgegnung zu ‚America First‘ “ gepflegt – demgegenüber mit der Vorstellung zu verknüpfen, ohne Partner bestehen zu können, sei nicht nur realitätsfern: „Es ist verantwortungslos und würde nicht nur Polen, sondern auch den anderen mittel- und osteuropäischen und insbesondere baltischen Staaten mittelfristig die Perspektive entziehen, wie ihre Sicherheit durch den Westen gegeben sein soll.“

Erschienen in: Der Westpreuße – Begegnungen mit einer europäischen Kulturregion 1/2021.