Der Krieg nach dem Krieg

Robert Gerwarth untersucht historische Prozesse und Gewalt-Dynamiken nach 1918

2017 steht unübersehbar unter dem erinnerungspolitischen Vorzeichen des Jubiläums »der Reformation«, die von den tonangebenden Geschichtsinterpreten gegenwärtig wieder zum Inbegriff gesellschaftlichen Fortschritts erhoben wird. Umso deutlicher dürfte sich von den Reformations-feierlichkeiten der gedenkkulturelle Fluchtpunkt des Jahres 2018 unterscheiden:  Das Ende des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren. Immerhin führen die historischen Ereignisse, die sich mit ihm verbinden, in besonders drastischer Weise die Brüchigkeit der Fassade menschlicher »Zivilisation« vor Augen.

Ebenso kurz wie eine Reduzierung »der Reformation« auf ihre kulturgeschichtlichen »Errungenschaften« würde freilich eine Geschichtsdeutung greifen, die im offiziellen Ende des Ersten Weltkrieges bereits einen Abschluss des mit ihm einhergehenden Zivilisationsbruches sehen wollte. Den – freilich nicht neuen – Einwand, dass der Erste Weltkrieg vielmehr dunkle Schatten weit hinein in das 20. Jahrhundert wirft, ja dessen Konflikte sich ohne ihn gar nicht erklären lassen, unterstreicht der Historiker Robert Gerwarth mit seinem neuesten Buch Die Besiegten. Das blutige Ende des Ersten Weltkriegs.

Multiethnizität und Staatszerfall

Seine vergleichende Studie, in deren Zentrum der Zerfall der europäischen Großreiche – des Russischen Reiches, des Deutschen Reiches und Österreich-Ungarns – sowie des Osmanischen Reiches steht, analysiert detailliert die vielfältigen politischen und Gewalt-­Dynamiken, die gerade erst in der Endphase des Krieges ihren Ausgang nahmen und sich weit über ihn hinaus fortschrieben. Dabei ziehen sich zwei zentrale Beobachtungen als Konstanten durch die Konfliktgeschichte der Zwischenkriegszeit.

Zum einen arbeitet Gerwarth das fatale Dilemma zwischen dem Streben nach einer ethnischen Einheitlichkeit und der faktischen Multiethnizität der neu entstandenen Staaten Ost(mittel)europas heraus: »Der wesentliche Unterschied zwischen ihnen und ihren imperialen Vorgängern […] bestand nicht in der erhofften ›ethnischen Reinheit‹, sondern vielmehr darin, dass sie wesentlich kleiner waren und die ethnischen Hierarchien sich umgekehrt hatten.«

Diese Diagnose alleine verleiht dem Buch freilich noch keinen Mehrwert, da sie sich in der historiografischen Deutung des Ersten Weltkrieges bereits weitestgehend durchgesetzt hat. Brisanz gewinnt diese Entwicklung jedoch dadurch, dass der Autor sie zum andern in einen wechselseitigen Zusammenhang mit einem zweiten Prozess stellt, der jene Problematik beeinflusst und letztlich verstärkt: einem Staatszerfall, der, wie ihn Gerwarth nachzeichnet, an failing und failed states und deren blutige Konsequenzen erinnert, mit denen wir es heute außerhalb Europas zu tun haben. »In Ermangelung funktionstüchtiger Staaten auf dem Gebiet der ehemaligen europäischen Landimperien maßen sich Milizen unterschiedlicher Coleur die Rolle von Nationalheeren an, und die Trennlinien zwischen Freund und Feind, Soldaten und Zivilisten verschwammen zusehends, was fatale Folgen haben sollte.«

Kontextualisierung von Einzelkonflikten

»Die Besiegten« hilft, Zusammenhänge, Parallelen und Unterschiede zwischen den unterschiedlichen regionalen Konflikten der Zwischenkriegszeit zu erkennen, und verdeutlicht historische Phänomene, die das Gesicht Europas in der Nachkriegszeit prägten. Damit bietet der Autor einen großen Aufriss der Gesamtproblematik und ermöglicht damit eine Kontextualisierung der einzelnen konkreten Konfliktkonstellationen.

Dementsprechend ist das Buch nicht anhand territorialer Kriterien, sondern einzelner historischer Phänomene gegliedert, welche die drei Hauptkapitel – »Niederlage«, »Revolution und Konterrevolution«, »Imperialer Zerfall« – und einen Ausblick auf »die europäische Krise des 20. Jahrhunderts« strukturieren. Da sich Gerwarth mit einem historischen Raum befasst, der sich immerhin von Finnland bis an die Levante erstreckt, sollte man das Buch nicht mit der Erwartung lesen, eine detaillierte Nachkriegsgeschichte einer einzelnen Region geboten zu bekommen. Wer sich jedoch für die größeren Zusammenhänge und ihre Verflechtung mit den einzelnen Konflikten und Gewalträumen interessiert, liest das Buch mit Gewinn. – Im Folgenden soll anhand des Deutschen Reiches verdeutlicht werden, in welcher Weise Gerwarth dazu verhilft, die Geschichte einer – exemplarischen – Konfliktpartei im Kontext zu denken.

Das Deutsche Reich in Zeiten des Umbruchs

Die für das Deutsche Reich relevanten Entwicklungen, die Gerwarth akzentuiert, lassen sich in militärische, territoriale, weltanschauliche und – zum großen Teil hieraus ­resultierende – politische unterscheiden.

Zunächst bedeutete das Ende der regulären Kampfhandlungen des Weltkrieges für deutsche Waffenträger nicht zwingend das Ende des Kriegs­alltags. Dies verdeutlicht eindrücklich der anhaltende Einsatz deutscher Kämpfer in den gewaltsamen Auseinandersetzungen des Baltikums – bei dem das Deutsche Reich auch gegenüber den Alliierten aus einer Machtposition heraus agieren konnte:  Nach der Errichtung einer deutschfreundlichen Marionettenregierung in Lettland 1919 forderten die westlichen Siegermächte »von der Regierung Ebert die sofortige Rückberufung sämtlicher Freikorps nach Deutschland, worauf diese mit dem Hinweis reagierte, dass die Westmächte das Baltikum dann selbst gegen die Bolschewiki verteidigen müssten. Die Alliierten lenkten ein und rückten von ihrer ultimativen Forderung nach dem deutschen Abzug ab.«

Kriegsfolgen

Die territorialen Konsequenzen des Ersten Weltkrieges wiederum verbinden sich in besonderer Weise mit dem unteren Weichselland. Hier – wie andernorts – zeigte sich das Wilsonsche Prinzip des Selbstbestimmungsrechts der Völker im Sinne der Schaffung neuer Nationalstaaten als lebensfeindliches Paradox: Wilson hatte versprochen, »ein wiederhergestelltes Polen solle ein ›unbestritten‹ von polnischer Bevölkerung bewohntes Gebiet werden mit einem ›freien und sicheren Zugang zur See‹. Beide Versprechen zu erfüllen war unmöglich, denn entlang der Ostseeküste gab es eine dichte deutsche Besiedlung.«

Der Erste Weltkrieg veränderte jedoch nicht nur die deutschen Grenzen, sondern mindestens ebenso tiefgreifend das Denken im Lande. Zum einen schlug sich die Niederlage in einem wachsenden Nationalismus nieder, der etwa in der deutschen Wissenschaftslandschaft zur Entstehung der auf Revision drängenden »Ostforschung« führte. Zum zweiten entwickelten politisch reaktionäre Kräfte aus dem Untergang von 1918 und den Kriegsfolgen heraus Begründungsmuster für ihre Ablehnung der jungen Demokratie. Als historischen Zeugen lässt Gerwarth den westpreußischen Reichstagsabgeordneten Elard von Oldenburg-Januschau zu Wort kommen: »Ich finde keine Worte, um meinen Schmerz über das Geschehen des Novembers 1918 wiederzugeben, um zu schildern, was in mir zerbrach. Ich fühlte eine Welt einstürzen und unter ihren Trümmern alles das begraben, was der Inhalt meines Lebens gewesen war, was meine Eltern mich von Kindesbeinen an zu verehren gelehrt hatten.«

Neben den Gegensatz von Demokratie und Reaktion trat zudem die geistesgeschichtliche Dichotomie, die bis zum Ende des Kalten Krieges prägend bleiben sollte: diejenige zwischen Kommunismus und Antikommunismus. Dass sich gerade die feindliche, ablehnende Haltung im Deutschen Reich in besonderer Weise ausprägte, resultierte aus dem immensen Zuzug antibolschewistischer bzw. zaristischer Flüchtlinge aus Russland: »Im Herbst 1920 waren bereits 560 000 Russen im Deutschen Reich eingetroffen. Berlin – und dort vor allem die Bezirke Schöneberg, Wilmersdorf und Charlottenburg (das damals den Spitznamen ›Charlottengrad‹ erhielt) – entwickelte sich zum Zentrum der russischen Exilgemeinde, deren Mitglieder in der deutschen Hauptstadt bis 1922 nicht weniger als 72 Verlage gründeten.«

Politische Konsequenzen

Die bereits skizzierten Entwickelungen sollten im Laufe der Jahre unmittelbare politische Konsequenzen zeitigen. So kam es in den neuen Nationalstaaten Ostmitteleuropas zu nachhaltigen Verletzungen der Minderheitenrechte, etwa derjenigen der deutschen Volksgruppen: »Was die ›Besiegten‹ Europas einte, war der Glaube dass ihre ›verlorenen‹ Minderheiten um jeden Preis ›heimgeholt‹ werden mussten, wodurch die Revidierung der Verträge schon lange vor dem Aufkommen der Nazis ganz oben auf der politischen Agenda stand.«

Dass diese Entwicklung für das Deutsche Reich in singulärer Weise zum Aufstieg der Nationalsozialisten und in den Zweiten Weltkrieg führte, darf nicht den Blick dafür trüben, dass sich dieser Weg nicht in einem luftleeren Raum vollzog. Vielmehr gibt es weitreichende Parallelen und Zusammenhänge, auf die Gerwarth aufmerksam macht. Dies gilt vor allem für den Zerfall des Osmanischen Reiches und die Entstehung der kemalistischen Türkei, denen die Monographie detailliert nachspürt. Ebendiese historischen Vorgänge gehörten wiederum zu den prägenden Eindrücken, unter denen sich die faschistischen Diktaturen in Rom und Berlin herausbildeten: »Mit seinem kompromisslosen Widerstand gegen den Druck der Alliierten rang Kemal Hitler große Hochachtung ab. Wie dieser aus den Trümmern der Niederlage einen radikal säkularen, nationalistischen und ethnisch homogenen Nationalstaat schuf, verdiente in den Augen Hitlers Respekt. Nicht zuletzt die genozidale KEF-Politik [KEF = Komitee für Einheit und Fortschritt] gegenüber den Armeniern zu Kriegszeiten und Kemals skrupellose Vertreibungen der osmanischen Christen übten einen nachhaltigen Einfluss auf die nationalsozialistische Vorstellungswelt aus.«

Ausblick: Gegenwartsbedeutung

Diese umfangreiche Studie ist freilich nicht nur ein gut recherchiertes Geschichtswerk, sondern zugleich ein Buch von gegenwärtiger Brisanz – begegnen dem Leser doch grundsätzliche Problemstellungen und Gewaltphänomene, die das weitere 20. Jahrhundert ebenso prägten wie unsere gegenwärtige Zeit. Dies gilt für die Auflösung von »klar umrissenen Frontlinien« und die Entstehung eines Guerillakrieges ebenso wie für die damit einhergehende Aufhebung der Unterscheidung von Zivilisten und Kämpfern – eine Tendenz, die im Einflussgebiet des »Islamischen Staates« momentan einen beklemmenden Höhepunkt erreicht. Ferner weist Gerwarth eine Brutalisierung der vom Krieg betroffenen Gesellschaften nach, die zu einem grundsätzlichen Nachdenken über die Möglichkeit von Konflikt- und Gewaltprävention, ja mithin über anthropologische Anlagen zur Gewalttätigkeit überhaupt anregt. Letztlich kreist das Buch jedoch aus historischer Perspektive um einen Topos, der in der Friedensethik von wachsender Bedeutung ist: demjenigen des »gerechten Friedens«. 1918 zumindest wurde er in keiner Weise erreicht.

Tilman Asmus Fischer

Erschienen in: Der Westpreuße – Unser Danzig 6/2017.

Robert Gerwarth: Die Besiegten. Das blutige Erbe des Ersten Weltkriegs. München, Siedler 2017. Aus dem Englischen von Alexander Weber. Original­titel: The Vanquished. Europe and the Aftermath of the Great War. Gebunden, 480 Seiten, ISBN 978-3-8275-0037-3. € 29,99

Finger in der Wunde

Die Autoren Andreas Kitschke und Matthias Grünzig nehmen die Geschichte der Garnisonkirche in den Blick

Von Tilman Asmus Fischer

Es mag zu den positiven Effekten intensiver geschichtspolitischer Auseinandersetzungen gehören, dass sie zu gleichfalls intensiver wissenschaftlicher Beschäftigung mit den zugrundeliegenden historischen Gegenständen anregen. In diesem Sinne dürfen die Erträge der Bauforschung zur Potsdamer Garnisonkirche zu verstehen sein, die der Denkmalpfleger Andreas Kitschke und der Fachjournalist für städtebauliche Fragen, Matthias Grünzig, kürzlich veröffentlicht haben.

Bereits die Titel der Bücher verdeutlichen die jeweiligen Perspektiven und Positionsbestimmungen der beiden Wissenschaftler. „Die Garnisonkirche Potsdam. Krone der Stadt und Schauplatz der Geschichte“ – hier spannt Kitschke den großen Bogen der Baugeschichte und präsentiert die kunsthistorische und geschichtliche Bedeutung der Kirche im Durchgang durch die Jahrhunderte. Damit dokumentiert er nicht nur den Beitrag der Garnisonkirche zur historischen Identität Potsdams, sondern trägt seinerseits zugleich zur Sinnstiftung des Wiederaufbaus bei.

„Für Deutschland und Vaterland. Die Potsdamer Garnisonkirche im 20. Jahrhundert“ – durch diese epochale Eingrenzung legt Grünzig den Finger in die Wunde. Das 20. Jahrhundert mit der politischen Instrumentalisierung der Kirche in Weimarer Republik und „Drittem Reich“ auf der einen Seite und partieller Wiederherstellung und Abriss in der Zeit der DDR auf der anderen Seite stellt den empfindlichen Punkt in den laufenden Debatten dar.

Der umfassendere Ansatz Kitschkes wählt unterschiedliche Zugänge zum Gebäude: Zunächst erschließt er die Garnisonkirche als ein Denkmal der Potsdamer Stadt- und Städtebaugeschichte. Den historischen Kontext der Kirche vertieft er, indem er sie in den Zusammenhang der für die Potsdamer Garnison errichteten Kirchenbauten einordnet. Eine grundsätzliche Abhandlung unter Gesichtspunkten der Architekturgeschichte und der historischen Ausstattung der Kirche untermauert ihre kunst- und kulturhistorische Bedeutung. Ergänzt wird sie durch zwei ausführliche Übersichten über historische Ereignisse, die sich mit der Garnisonkirche verbinden, und konservatorische Maßnahmen sowie Umgestaltungen im Laufe der Jahrhunderte.

Dem Ansatz des Verfassers entsprechend erfasst Grünzigs „Für Deutschland und Vaterland“ nicht die Breite an Bedeutungszuschreibungen, die der Garnisonkirche zukommen. Dafür wird die Auseinandersetzung mit den belastenden Aspekten der Geschichte der Garnisonkirche vertieft: Dass die nationalistische Instrumentalisierung der Garnisonkirche bereits vor 1933 ansetzt, verdeutlicht die Darstellung zur Garnisonkirche in der Weimarer Republik. Seiner historischen Bedeutung entsprechend widmet Grünzig dem „Tag von Potsdam“ eine eingehende Analyse, um anschließend die Verstetigung der nationalsozialistischen Vereinnahmung der Kirche bis 1945 zu beschreiben. Das abschließende Kapitel zur Nachkriegszeit beleuchtet unterschiedliche Entwicklungen in Kirche, Politik und Gesellschaft, die dem Abriss vorausgingen.

Letztlich sind es nicht nur geschichtspolitische Konflikte, welche die historische Forschung befördern, sondern deren Früchte wirken ihrerseits auf den erinnerungspolitischen Diskurs zurück. So bringt sich Andreas Kitschke aufgrund seiner Arbeiten immer wieder in die Debatte um den Wiederaufbau der Garnisonkirche ein und widerspricht der Verengung ihrer Geschichte auf die Zeit des Nationalsozialismus. Und Matthias Grünzigs Veröffentlichung veranlasste unlängst Manfred Stolpe zur Intervention: Gegenüber den „Potsdamer Neuesten Nachrichten“ betonte er, die Behauptung, dass „die Garnisonkirche beim Wiederaufbau zerstörter Kirchengebäude keine Priorität genossen habe, entspreche ‚nur der halben Wahrheit‘“.

Andreas Kitschke: Die Garnisonkirche Potsdam. Krone der Stadt und Schauplatz der Geschichte. 400 Seiten, 372 Abb., gebunden. Be.bra, Berlin 2015, 28 Euro.
Matthias Grünzig: Für Deutschtum und Vaterland. Die Potsdamer Garnisonkirche im 20. Jahrhundert. 383 Seiten, 24 Euro.

In ähnlicher Form erschienen in: Die Kirche – Evangelische Wochenzeitung 19/2017.

Sicherheitspolitik im Licht der europäischen Integration

Auf Beschluss der Außen- und Verteidigungsminister der Europäischen Union entsteht in den nächsten Monaten in Brüssel ein militärisches Kommandozentrum für Auslandseinsätze. Seine konkreten Aufgaben und Tätigkeiten dürften dabei ganz wesentlich davon abhängen, welchen sicherheits- und verteidigungspolitischen Konzeptionen die Europapolitik fortan folgt bzw. in welchem Maße es den Mitgliedsstaaten gelingt, hier eine gemeinsame Politiklinie (weiter) zu entwickeln. Zumindest steht immer wieder die Idee einer tatsächlichen „Verteidigungsunion“ im Raum.

Daher lohnt es sich, die aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen unter dem Gesichtspunkt der europäischen Integration in den Blick zu nehmen. Einen entsprechenden Überblick vermittelt das unlängst erschienene „Jahrbuch der europäischen Integration 2016“ des Instituts für Europäische Politik.* Die Gesamtschau macht deutlich, dass es bereits eine Reihe gelungener Einzelprojekte vergemeinschafteter Sicherheits- und Verteidigungspolitik gibt. Nichtsdestotrotz kann man sich neuerlich nicht des verheerenden Eindrucks erwehren, dass die größte Schwäche der Europäische Union im mangelnden politischen Willen besteht, zur Verfügung stehenden gemeinsamen Strategien Rechnung zu tragen.

Außen- und Sicherheitspolitik zwischen Wunsch und Realität

Für Niklas Helwig und Isabelle Tannous (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, S. 341-348) klafft die „Lücke zwischen den Ambitionen einer wirklichen Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und dem Umgang mit den Herausforderungen in der Nachbarschaft […] weiterhin weit auseinander“ (S. 341). Dabei bewerten beide die Globale Strategie für Außen- und Sicherheitspolitik der EU vom Juni 2016 durchaus positiv, die – wie sie nachzeichnen – aus einer Debatte zwischen Vertretern einer „wertegebundenen transformativen Außenpolitik“ und einer „realistischen und machtorientierten Sichtweise“ (S. 342) hervorgegangen ist. Als große Herausforderung und Belastung der Strategiedebatte und konzeptionellen Ausgestaltung stellen Helwig und Tannous das Brexit-Referendum und den daraus folgenden EU-Austritt des Vereinigten Königreichs heraus.

Hinsichtlich der konkreten gegenwärtigen Gestaltung der GASP beobachten Helwig und Tannous vor allem die Auflösung des politischen Konsenses und die Bildung innereuropäischer Fraktionen – jedoch: „Die bisherigen ‚Minilateralismen‘ haben sich […] bisher selten als dauerhaft erwiesen und sie gewährleisten, anders als der Konsens der ‚großen Drei‘, nicht mehr die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union.“ (S. 345) Die Folgen des fehlenden politischen Konsenses exemplifizieren die Autoren anhand des Umgangs der europäischen Staaten mit dem Syrienkrieg. Ferner unterziehen sie Bewältigungsversuche in der Flüchtlingskrise einer näheren Analyse.

Multiple Herausforderungen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Die fehlende Einigkeit der EU in sicherheitspolitischen Fragen erscheint umso bedenklicher, nimmt man die Analyse von Daniel Göler und Lukas Zech über die „Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (S. 349-354) hinzu, für die sie als drei zentrale Herausforderungen die russische Hegemonialpolitik, den ‚Islamischen Staat’ und den Brexit markieren. Letzter werde „sowohl die Homogenität innerhalb der GSVP erhöhen und somit zu einer Vereinfachung der internen Entscheidungsprozesse beitragen als auch das sicherheitspolitische Potential und Fähigkeitsspektrum der Europäischen Union deutlich reduzieren, was den Möglichkeitsraum einer eigenständigen Sicherheits- und Verteidigungspolitik einschränkt“ (S. 349).

In der Globalen Strategie beobachten Göler und Zech im Vergleich zum Vorgängerpapier von 2003 eine Schwerpunktverschiebung in Richtung „[ziviles Krisenmanagement]“ sowie „Unterstützungs-, Ausbildungs- und Überwachungsmissionen“ (S. 350). Eine weitere Entwicklung identifizieren sie in der regionalen Fokussierung auf die Herausforderungen in Osteuropa und dem Mittelmeerraum, wobei das Strategiepapier neben den konventionellen militärischen gerade auch die neuen hybriden und nicht-militärischen Bedrohungen in den Blick nimmt. Die Ausgestaltung der GSVP nehmen die Autoren anhand ziviler und militärischer Missionen – v. a. EUNAVFOR MED, EUTM RCA (im Anschluss an EUMAN RCA), EUPOL COPPS, EUBAM Rafah und EUSEC RD Congo – in den Blick.

Insgesamt kommen Göler und Zech zu dem Urteil, dass die „neue Sicherheitsstrategie […] als eine wichtige Chance hin zu einer neuen konzeptionellen Basis zu werten [ist], […] sich allerdings daran [wird] messen lassen müssen, inwieweit die praktischen Probleme der letzten Jahre nun ausgeräumt werden können“ (S. 353). Potenziale sehen die Autoren gerade auch für das „Nebeneinander“ bzw. eine „Arbeitsteilung“ (S. 354) von GSVP und NATO.

Stärkung des gemeinsamen Grenzschutzes

Mit Michael Kaedings Beitrag über „Europäische Agenturen“ (S. 153-156) kommt explizit der vergemeinschaftete Schutz der europäischen Außengrenzen durch Frontex in den Blick. Sein Ausblick auf deren Fusion mit den „für das Grenzmanagement zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten“ (S. 155) zur Europäischen Agentur für Grenz- und Küstenschutz verdeutlicht für diesen Aufgabenbereich eine Kompetenzübertragung von den Nationalstaaten auf die Union, zumal es dieser Agentur zukünftig möglich sein wird, in Gefahrensituationen einzelne Maßnahmen „gegen den Willen einzelner Mitgliedsstaaten auf deren jeweiligen Territorium“ (S.155) umzusetzen. Eine Aufwertung erfährt die neue Agentur ferner durch die Ermöglichung einer eigenständigen Ausrüstungsbeschaffung und der Erweiterung um eine zentrale europäische Rückführungsstelle für abgelehnte Asylbewerber.

Christoph Gusy und Laura Schulte (Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, S. 275-280) würdigen die Schaffung der neuen Grenzschutz-Agentur zwar als wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Flüchtlingskrise – zumal sie über ein Mandat für gemeinsame Einsätze mit Drittstaaten verfüge. Jedoch problematisieren sie, dass bei „der Einrichtung einer solchen Behörde […] der Grundrechtsschutz, namentlich das Recht auf Asyl, und die erforderliche demokratische Kontrolle sichergestellt werden“ (S. 277) müssen.

Gefahrenabwehr im Cyberraum

Dass die Sicherheit Europas sich längst nicht mehr nur an der Lage vor und hinter den Außengrenzen bemisst, sondern europäische Sicherheitspolitik es längst mit wachsenden Bedrohungen zu tun hat, die sich per se unabhängig von Staatsgrenzen im Cyberraum formieren, führt Annegret Bendiek in ihrem Aufsatz über „Digitale Agenda und Cybersicherheit“ (S. 229-240) vor Augen. Die Gegenmaßnahmen der Europäischen Union beruhen, wie Bendiek herausstellt, auf dem Multi-Stakeholder-Ansatz, adressieren also sowohl Wirtschaft und Politik als auch die Gesellschaft: Dabei übernimmt nicht nur die europäische Ebene mit dem „Europäischen Zentrum zur Bekämpfung der Cyberkriminalität“ bei EUROPOL Verantwortung, sondern fordert die Kommission zudem die Mitgliedsstaaten zu verstärkter Kooperation auf. Wie Bendiek herausstellt, „hat das deutsche IT-Sicherheitsgesetz eine Vorreiterrolle in der Europäischen Union inne und setzt wichtige Akzente für die Ausgestaltung der EU-Richtlinie zur NIS (Netz- und Informationssicherheit; Anm. d. A.)“ (S. 234).

Für 2017 ist ein Konzept der Kommission zu erwarten, „in dem sie einen koordinierten Ansatz für die Krisenzusammenarbeit im Fall eines großen Cybervorfalls darlegen wird“ (S. 235). Zentrale Akteure in diesem Tätigkeitsfeld werden auch künftig die Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit, sowie nun die 2016 gegründete Europäische Cybersicherheitsorganisation in Brüssel sein, die gerade auch nicht-staatliche Akteure einbindet. Mit Blick auf die Globale Strategie warnt Bendiek vor der Gefahr, „dass der Cyberraum versicherheitlicht oder gar militarisiert wird und so eine neue Bedrohungskulisse entsteht“ (S. 240).

Gescheiterte Nachbarschaftspolitik

Im Vergleich zu europäischen Maßnahmen des Grenzschutzes und der Cybersicherheit fällt das Urteil von Barbara Lippert über die „Europäische Nachbarschaftspolitik“ (S. 333-340) verheerend aus: Zwar überlebe die ENP „als Dachmarke für die Aktivitäten der Europäischen Union und die Allokation und Verteilung der Ressourcen gegenüber den 16 Ländern“, jedoch sei sie als „einheitlicher Politikrahmen für die Gestaltung der Beziehungen zu den Ländern der östliche und südlichen Nachbarschaft an den dortigen politischen Realitäten gescheitert“ (S. 333). Innerhalb des Komplexes von Ursachen für dieses Scheitern hebt Lippert den „Kardinalfehler“ hervor, „die innergesellschaftlichen Konfliktladungen und Dynamiken, die geopolitischen Interessenkalküle interessierter Staaten und deren unterschiedliche Ordnungsansprüche im Süden wie Osten weitgehend ausgeblendet zu haben“ (S. 333).

In dieselbe Richtung weist – wenn auch diplomatischer formuliert – die von Lippert referierte Evaluation der ENP durch die Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik. Im Rahmen einer realistischen Neujustierung sollten die Ziele der Transformation, Demokratisierung und Stabilisierung zwar beibehalten, der Schwerpunkt jedoch auf letzte gelegt werden – was eine Verstärkung der sicherheitspolitischen Komponente einschließt: „Der Stabilisierungsschwerpunkt entspringt der neuen Bedrohungswahrnehmung in der Europäischen Union durch Gewaltkonflikte, Terrorismus und Radikalisierung in den Nachbarschaften.“ (S. 335) Unterhalb dieser Prioritätensetzung diagnostiziert Lippert eine mangelhafte Konkretisierung der spezifischen Interessen und notwendigen Instrumentarien.

Auch die Globale Strategie für Außen- und Sicherheitspolitik der EU sieht Lippert vom Konzept der Stabilisierung – sowie der Resilienz – geprägt. Beide Begriffe hätten die bisherige „Demokratisierungsrhetorik verdrängt“ (S. 336). In dieselbe Richtung deutet auch der von Helwig und Tannous beleuchtete Vorstoß der Europäischen Kommission und der Hohen Vertreterin im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, unter bestimmten Umständen Gelder der Entwicklungshilfe „stärker für Sicherheitsmaßnahmen in Drittstaaten vorzusehen“ (S. 347).

Weltraum- als Verteidigungspolitik?

Als Nachbar- und zukünftig wahrscheinlich auch Handlungsfeld der Verteidigungspolitik kommt neben der Cyber- auch die Weltraumpolitik in den Blick, der im Jahrbuch lediglich ein kurzer Beitrag von Jürgen Turek (Weltraumpolitik, S. 311f.) gewidmet ist. Entscheidend für den verteidigungspolitischen Bedeutungsgewinn dieses Politikfeldes ist die für 2020 anvisierte Fertigstellung des europäischen Satellitennavigations- und Zeitgebungssystems „Galileo“ mit dann 30 aktiven Satelliten. Da es mit seiner Vervollständigung – anders als zuvor – auch für militärische Zwecke einsetzbar wird, erwartet Turek, dass „Zielkonflikte über seine zivile und militärische Nutzung wieder stärker in den Fokus der EU-Integrationspolitik rücken“ (S. 312). Angesichts der sicherheits- und geopolitischen Herausforderungen an der Peripherie Europas und der ausstehenden Verpflichtungen innerhalb der NATO erscheint Tureks Erwartung einer – vom EU-Parlament vorgesehenen, jedoch zwischen den europäischen Institutionen umstrittenen – Nutzung des Systems für die im Rahmen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik absolut plausibel.

Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Weidenfeld / Prof. Dr. Wolfgang Wessels (Hrsg.): Jahrbuch der Europäischen Integration 2016, Nomos Verlag, Baden-Baden, 2016, 611 S., brosch., ISBN 978-3-8487-3200-5, € 84,–

* Neben den in diesem Beitrag behandelten Aufsätzen sind für den Themenkomplex gleichfalls folgende vertiefende Teilstudien relevant: Claudia Simons u. Denis M. Tull, Afrikapolitik, S. 355-358; Tobias Schumacher, Mittelmeerpolitik, S. 377-380; Michael L. Brauer u. Simon Hartmann, Nahostpolitik, S. 381-384; Katrin Böttger, Die Europäische Union und die Länder der Östlichen Partnerschaft, S. 385-390; Dies., Die Europäische Union und Russland, S. 391-394; Franz-Lothar Altmann, Südosteuropapolitik, S. 395-398; Gerlinde Groitl, Die Europäische Union und die USA, S. 399-404; Hans-Georg Erhart, Die Europäische Union und die NATO, S. 447-454; Wolfgang Zellner, Die Europäische Union und die OSZE, S. 455-460; Günther Unser, Die Europäische Union und die Vereinten Nationen, S. 461-468.

Artikel auf thinking-europe.eu…

Wer spricht heute noch von Friedensethik?

Ein neues Standardwerk ist erschienen – und die Friedensethik sucht ihren Standort

Von Tilman Asmus Fischer

Es sei ein „bemerkenswertes Zeichen unserer Zeit, dass wir über Frieden nicht mehr sprechen“. So charakterisierte Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, auf der Tagung der Evangelischen Akademie „Friedensethik – politisch auf verlorenem Posten?“ am 27. März in Berlin den öffentlichen Diskurs. Ziel aktueller Konfliktbewältigung sei ein Waffenstillstand, höchstens Sicherheit. Gewalt und Konflikte seien das Dauerthema. Wer aber, fragte der Bundestagsabgeordnete, „spricht heute noch von Friedensethik“?

In eine sich derart gestaltende Debatte im öffentlichen Raum hinein ist nun das „Handbuch Friedensethik“ erschienen, dessen Vorstellung den Anlass für die Akademie-Tagung im Haus der EKD bot. Herausgegeben von der Sozialwissenschaftlerin Ines-Jacqueline Werkner und dem katholischen Sozialethiker Klaus Ebeling, stellt es ein interdisziplinär angelegtes Standardwerk dar. Seine Autoren klären zunächst friedensethische Grundbegriffe und skizzieren unterschiedliche friedensethische Diskurse – über den abendländischen Kulturraum hinaus –, um sodann aktuelle Kontroversen und Entwicklungen eingehend zu analysieren und schließlich die Friedens- und Konfliktforschung selbst zu reflektieren.

Podiumsdiskussion mit Friedhelm Hengsbach, Norbert Röttgen, Klaus Ebeling, Ines-Jacqueline Werkner, Thorsten Bonacker, Fernando Enns
(Foto: Evangelische Akademie zu Berlin)

Die unterschiedlichen Positionen, die sich im Spannungsfeld von Friedensethik, Friedenspolitik und Friedensforschung begegnen und mit denen sich das Handbuch auseinandersetzt, traten bereits in den Statements und der Podiumsdiskussion der Tagung zutage.

Das wenige Tage zuvor begangene Jubiläum der Römischen Verträge nahm Friedhelm Hengsbach, jesuitischer Sozialwissenschaftler und emeritierter Professor an der Philosophisch-Theologischen Hochschule Sankt Georgen, Frankfurt am Main, eingangs zum Anlass, kritisch den verbreiteten „Jubel über 60 Jahre Frieden in Europa“ zu hinterfragen. Hierfür müsse man angesichts der spürbaren neuen Kriege und Kampfhandlungen an den Grenzen der Staatengemeinschaft „schon ein Auge zudrücken“.

Wie jedoch mit den aktuellen Konflikten umgehen? Thorsten Bonacker, Professor am Zentrum für Konfliktforschung der Philipps-Universität Marburg, markierte drei friedensethische Prinzipien, die Antworten auf Fragen außenpolitischen Handelns eröffneten: Frieden, der Kooperation und Vertrauen voraussetze – Gerechtigkeit, die der Minderung von Asymmetrien bedürfe – und Sicherheit, die Prävention von Konflikten fordere.

Inhaltliche Reibung bestand am stärksten zwischen Norbert Röttgen und Fernando Enns, Professor an der Universität Hamburg und Leiter der dortigen Arbeitsstelle „Theologie der Friedenskirchen“. Röttgen kritisierte die oft behauptete Dichotomie von Friedensethik und Realpolitik als Verengung. Er differenzierte jedoch: Friedensethik sei intellektuell edel, funktioniert in der Realität in seiner Reinform aber nicht. Auf der anderen Seite hielt Enns ein flammendes Plädoyer für gewaltfreies Engagement: Dieses müsse die Menschen in den Konfliktgebieten hören, eigenes Machtkalkül zurückstellen, auf gewachsenen Beziehungen vor Ort aufbauen, die Zivilgesellschaft einbinden und Waffen verbannen. Hingegen stünden einseitiges Parteiergreifen und die Unglaubwürdigkeit von Parteien, die von außen befrieden wollten, einem solchen Ansatz der Konfliktprävention entgegen.

Die Podiumsdiskussion offenbarte auf der einen Seite die Notwendigkeit, die Norm der Gewaltfreiheit zu stärken – gerade auch ausgehend von der Reflexion über zurückliegende Konflikte: „Wenn der letzte Schuss gefallen ist, denken wir nicht mehr über die Vorgeschichte nach“, gab Bonacker zu bedenken. Auf der anderen Seite wurde jedoch anhand des Beispiels Syrien auch die Brüchigkeit der Einhaltung dieser Norm in realen Konfliktlagen deutlich: „Alle Erfahrung sagt“, so Röttgen, „wenn wir die Gewaltanwendung des IS nicht mit Gewalt eindämmen, wird es zu mehr Toten kommen.“

Ines-Jacqueline Werkner und Klaus Ebeling (Hrsg.): Handbuch Friedensethik, Springer VS, Heidelberg 2017, 979 Seiten, 79,99 Euro

In ähnlicher Form erschienen in: Die Kirche – Evangelische Wochenzeitung 15/2017.

Wehrarchitektur und Kriegskinder

Zwei Kurzrezensionen aus der Reihe „vorgestellt“

Kulturzentrum Ostpreußen (Hg.): Geschichte aus Stein und Beton. Befestigungen zwischen Weichsel und Memel 1700–1945

Das Preussenland erfreut sich – vor allem auch touristisch – als Land der Ordensburgen großer Beliebtheit. Seine dabei oft übersehene Bedeutung für die Wehrarchitektur jüngerer Epochen ruft der Katalog über „Befestigungen zwischen Weichsel und Memel 1700–1945“ in Erinnerung, der eine gleichnamige Ausstellung des Kulturzentrums Ostpreußen dokumentiert. Nach einem knappen historischen Abriss über die Geschichte des Festungsbaus in den östlichen Provinzen Preußens gibt das Buch einen Überblick über die jeweiligen Festungen und sonstigen Befestigungen in West- und Ostpreußen. Den Abschnitten sind jeweils kurze Einführungen zu den Spezifika der Befestigungstypen vorangestellt. Für den westpreußischen Raum dokumentiert der Katalog die Festungen Danzig, Marienburg, Graudenz, Thorn, die Feste „Weichselmünde“, die Fortifikationen der Stadt Elbing, die Brückenköpfe Dirschau, Münsterwalde, Culm und Fordon sowie die „Weichselbatterien“. Sehr hilfreich ist – gerade für den militärgeschichtlichen Laien – das Glossar sowie – für Leser, die an tiefer gehenden Informationen interessiert sind – das Literaturverzeichnis. Da das Buch selbst eher schlaglichtartig die wichtigsten Fakten vermittelt, ist eine solche ergänzende Lektüre zu empfehlen. Auch wenn man sich bisweilen mehr Kontextinformationen wünschte, bietet das Buch doch durchaus erste wichtige Einblicke in den Themenbereich west- und ostpreußischer Wehrarchitektur.

Kulturzentrum Ostpreußen (Hg.): Historia w kamieniu i betonie. Fortyfikacje miedzy Wisła a Niemnem 1700–1945 / Geschichte aus Stein und Beton. Befestigungen zwischen Weichsel und Memel 1700–1945. Ellingen 2016, 64 Seiten mit farbigen Abbildungen, € 8,– Zu beziehen über das Kulturzentrum Ostpreußen (www.kulturzentrumostpreussen.de).

Erich R. Andersen: Kriegsjunge Hänners Kriegskindbilder

In den zurückliegenden Jahren hat die Auseinandersetzung mit den Schicksalen und Erfahrungen der Kriegskinder- und Kriegsenkelgeneration einen reichen publizistischen Ertrag hervorgebracht – von autobiografischen Texten bis hin zu wissenschaftlichen Analysen. Erich Andersen nimmt nun mit seinem Büchlein „Kriegsjunge Hänners Kriegskinderbilder“ Zeichnungen seines Kindheitsfreundes Johannes Bartosch – 1934 in Danzig geboren – zum Ausgangspunkt einer persönlich gehaltenen Auseinandersetzung mit den Erfahrungswelten dieses westpreußischen Flüchtlingskindes im Norddeutschland der Nachkriegszeit. Auch wenn seine Betrachtungen keinen übermäßigen Abstraktionsgrad erreichen bzw. die Versuche, die durch die Kriegszeit geprägten Mentalitäten einzuordnen, eher apologetisch und zuweilen unbeholfen wirken, regt der Autor doch nachhaltig zu einer Auseinandersetzung mit Bildquellen als Medien kindlicher Kriegs- und Nachkriegserfahrungen an. (Einzelne Passagen, die vor dem Hintergrund historischer Zusammenhänge gegenwärtige gesellschaftliche Entwicklungen kritisieren, erscheinen allerdings von Attitüden besetzt und wären durchaus entbehrlich.) Die umfangreich dokumentierten Bilder zeugen einerseits von etablierten Narrativen von Flucht und Vertreibung, andererseits aber auch von individuellen Erfahrungen des Protagonisten. Die von ihnen ausgehenden Erinnerungen an die gemeinsame Kindheit eines Einheimischen und eines Flüchtlings entfalten zugleich eine persönliche Alltagsgeschichte der Nachkriegszeit, die über das spezifische Schicksal der Heimatvertriebenen hinausweist.

Erich R. Andersen: Kriegsjunge Hänners Kriegskindbilder. Berlin 2016, 92 Seiten mit farbigen Abbildungen € 15,– ISBN 978-3-86460-419-5.

Tilman A. Fischer

Erschienen in: Der Westpreuße – Unser Danzig 3/2017.

Politischer Gestaltungswille

Studie nimmt Europapolitik der Republik Polen in den Blick

„In seiner Grenzlage hat Polen ein starkes Interesse an der Stabilisierung des europäischen Projekts sowie an der Wahrung seiner Reichweite und Offenheit.“ Zu diesem – das gängige Bild der polnischen Regierungspolitik konterkarierenden – Urteil kommt Ryszarda Formuszewicz – Leiterin des Projekts „Europäischer Dialog – Europa politisch denken“ der Stiftung Genshagen – in ihrem Aufsatz zur aktuellen polnischen Europapolitik, der im Jahrbuch der Europäischen Integration 2016 (S. 553–558) des Instituts für Europäische Politik erschienen ist.

Die Analyse nimmt ihren Ausgangspunkt bei den Rahmenbedingungen der polnischen Innenpolitik, die ganz wesentlich aus den Erfolgen der PiS (Recht und Gerechtigkeit) in den zurückliegenden Wahlen resultieren. Die hieraus folgende Besetzung politischer Spitzenposten spiegelt das von Formuszewicz identifizierte Ziel der Regierung, „Industrie und Innovationskraft zu stärken“. Bei dem begonnenen grundsätzlichen Umbau des Staates habe die PiS sich als „durchsetzungsstark“ erwiesen und „ein hohes Maß an Selbstbehauptung mit Berufung auf das demokratische Mandat“ entwickelt.

Die aus ebendiesem Umbau des Staates resultierenden Konflikte zwischen der polnischen Regierung auf der einen und der polnischen Opposition sowie EU-Organen auf der anderen Seite zeichnet Formuszewicz nach – mit dem Resultat, dass die schließlich im Juni vom Europaparlament verabschiedete Stellungnahme zur Rechtsstaatlichkeit in Polen das Ansehen Polens „beschädigt“, die polnische Regierung hingegen „standhaft die Ansicht [vertreten habe], dass es sich um eine interne Angelegenheit handele“. Dabei werden die vielfältigen zivilgesellschaftlichen Proteste in Polen als Faktor des politischen Diskurses von der Autorin allerdings weitestgehend ausgeblendet.

Deutlich überzeugender ist die Analyse der polnischen Position in der europäischen Flüchtlingspolitik und deren unterschiedlichen Beweggründe – von Zweifeln an einer „Durchsetzbarkeit“ eines Verteilungsmechanismus „ohne begleitende Zwangsmaßnahmen, die die Flüchtlinge in den jeweiligen Ländern halten sollten“, bis hin zu Selbstbehauptungsversuchen, „die eigene Entscheidungsmacht in der Asylpolitik zu bewahren“. Vor allem zeigt die Autorin auch konstruktive Ansätze der polnischen Flüchtlingspolitik auf – hinsichtlich der konzeptionellen Hinwendung zur Ursachenbekämpfung und konkreter Beiträge zur Sicherung der Außengrenze.

Es gelingt Formuszewicz, darzulegen, dass die polnische Regierungspolitik trotz aller Spannungen zwischen Warschau und Brüssel bzw. Straßburg weniger durch eine grundsätzliche Ablehnung der EU als vielmehr durch eine Europa-Konzeption geprägt ist, die einerseits zwar föderativen Strukturen und einer vertieft en Integration kritisch gegenübersteht, andererseits jedoch für einen gemeinsamen Binnenmarkt eintritt und vor allem die „Sicherheit Polens in der NATO“ im Blick hat. Von dieser Prioritätensetzung her scheinen die von Formuszewicz aufgewiesenen intensiven Kooperationen Polens mit Großbritannien, den Visegrád- Staaten und der NATO folgerichtig.

Diese Prioritätensetzung findet sich auch in der Analyse der Wirtschafts- und vor allem Energiepolitik Polens im europäischen Kontext wieder: So habe Polen – unter Mobilisierung anderer Nationalstaaten – entschlossen gegen Maßnahmen gewirkt, „die man als Bedrohung für die Funktionsfähigkeit des Binnenmarktes beurteilte“. Die so empfundene Bedrohung der ostmitteleuropäischen Staaten durch Russland prägt die Anlehnung an die NATO ebenso wie das Vorgehen gegen das Pipeline-Projekt „Nord Stream 2“¬, das – so Formuszewicz – „zur kritischen Debatte“ im Europäischen Parlament geführt habe.

Insgesamt gelangt die Rechtswissenschaftlerin zu der Einsicht, dass die PiS – angesichts der Schwächung des ‚eurorealistischen‘ Lagers durch den Brexit – „umso mehr aktiv zur Diskussion über die Zukunft der Europäischen Union beitragen“ wolle. In Konsequenz dieses Gestaltungswillens habe sie inzwischen sogar grundsätzlich „die Bedeutung der europäischen Integration für den Zusammenhalt des Westens“ anerkannt. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Herausforderungen des Jahres 2017 auf das Bild der polnischen Europapolitik, wie es Formuszewicz gezeichnet hat, auswirken werden.

Tilman Asmus Fischer

Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Weidenfeld / Prof. Dr. Wolfgang Wessels (Hrsg.): Jahrbuch der europäischen Integration 2016, Nomos Verlag, BadenBaden, 2016, 611 S., brosch., ISBN 9783848732005, € 84,–

Erschienen in Der Westpreuße – Unser Danzig 2/2017.

„Erinnerungseinsamkeit“

Christopher Spatz: Ostpreußische Wolfskinder. Erfahrungsräume und Identitäten in der deutschen Nachkriegsgesellschaft. Osnabrück: fibre Verlag, 2017, 239 S., Karte, € 29,80

Eine Dissertation als Buchempfehlung zum Weihnachtsfest? Und dann auch noch zu einem Kriegs- und Vertreibungsthema? – Im Falle von Christopher Spatz’ neuem Standardwerk über Ostpreußische Wolfskinder kann ich diese Empfehlung besten Gewissens geben! Nicht nur, weil das Buch – nach dem methodisch-theoretischen Vorspann – die historische Analyse mit einer dichten Erzählung von Einzelschicksalen verbindet, sondern auch, weil der Autor einen wichtigen – wissenschaftlich fundierten – Debattenbeitrag zum Vertreibungsdiskurs leistet, der von Betroffenen und historisch Interessierten zur Kenntnis genommen werden sollte.

Zum einen leistet der Autor – der Dutzende Interviews mit Wolfskindern geführt und Archivmaterialien ausgewertet hat – Grundlagenarbeit zur Geschichte einer Opfergruppe, die für die historische Forschung ein immer noch wenig erschlossenes Problemfeld darstellt. Zum anderen führt Spatz einen Begriff ein, der womöglich zukünftig in der Aufarbeitung der individuellen und kollektiven Rezeption von „Flucht und Vertreibung“ wirkmächtig werden kann: Die Erinnerungseinsamkeit – ein für die Gruppe der Wolfskinder markantes Phänomen, das jedoch mithin viele Vertriebene für sich beanspruchen können, ohne dass es bisher analytisch expliziert worden wäre.

„Im öffentlichen Kommunikationsraum klangen“, so Spatz, „schon versuchs- und scheibchenweise geäußerte Erinnerungen von Wolfskindern dissonant und inkorrekt, da sie sich vom Adressaten nicht zufriedenstellend in ein offiziell anerkanntes Opfernarrativ einordnen ließen und somit die soziale Erwartungshaltung verfehlen mussten.“ Als Konsequenzen für die Betroffenen macht Spatz ebenso „Verdrängungsstrategien“ wie Versuche einer Anpassung des eigenen Narrativs an die vermuteten sozialen Erwartungen deutlich.

Gewiss keine leichte Kost – auch aufgrund der Schilderungen aus dem Königsberger Gebiet der Nachkriegszeit. Aber dennoch: die Lektüre lohnt sich in jedem Falle.

Tilman Asmus Fischer

Erschienen in: Der Westpreuße – Unser Danzig 12/2016.