Zwischen Geschichts- und Tagespolitik

Michael Wolffsohn befasst sich in seinem neuen Buch mit aktuellen Fragen deutscher Erinnerungskultur

Er rede nicht gerne „um den heißen Brei herum“, bekennt Michael Wolffsohn in der Einleitung seines neuen Buchs, das unter dem programmatischen Titel „Tacheles“ erschienen ist. Um diese Neigung weiß freilich, wer den langjährigen Professor für Neuere Geschichte an der Universität der Bundeswehr in München – nicht zuletzt aus seinen zahlreichen Wortmeldungen in Zeitung, Funk und Fernsehen – kennt. Mehrere Artikel und (teils bisher unveröffentlichte) Vorträge, die sich allesamt dem „Kampf um Fakten in Geschichte und Politik“ widmen, bilden die Grundlage der nun erschienenen Monografie. Dort schlägt Wolffsohn, dem das Zentrum gegen Vertreibungen 2018 seinen Franz-Werfel-Menschenrechtspreis verlieh, immer wieder die Brücke zwischen Fragen der deutschen Erinnerungskultur und solchen heutiger Tagespolitik. Neben anregenden wie tiefgehenden Überlegungen zum Judentum und christlich-jüdischen (bzw. deutsch-israelischen) Beziehungen sind dabei vor allem Wolffsohns Perspektiven auf Preußen, die bundesdeutsche „Geschichtspolitik“ (übrigens eine wolffsohnsche Begriffsschöpfung) sowie das Verhältnis der Bundeswehr zum militärhistorischen Erbe Deutschlands von Interesse.

Preußen nähert sich Wolffsohn in doppelter Weise an: zunächst mittels eines Parforceritts durch „(fast) 1000 Jahre Hohenzollern“ und sodann durch ein facettenreiches Persönlichkeitsbild Friedrichs II. ; gemeinsam ist beiden Texten, dass der Autor einen klugen und begründeten Mittelweg zwischen „Hohenzollern-Dämonologie“, wie er sie im bundesdeutschen Diskurs identifiziert und kritisiert, einerseits und Verklärung andererseits wählt. Das zeigt etwa sein Blick auf Preußen als multiethnischen und multikonfessionellen Staat. Auf der einen Seite kann Wolffsohn die Bedeutung der inneren Vielfalt für die Herausbildung spezifischer preußischer Staatlichkeit würdigen: „Der Staat, seine Administration und Bürgerschaft, war die Klammer, nicht die Nation und nicht die Konfession. Problemlos konnte dieses Staatskonzept auf nichtdeutsche und nichtprotestantische Staatsbürger ausgeweitet werden.“ Auf der anderen Seite benennt Wolffsohn gleichermaßen klar die Ambivalenzen der Monarchen, die ebendiesen Staat prägten, – so etwa die Eroberungslust des jungen Friedrich II. sowie dessen (auch beim „alten Fritz“ tiefsitzenden) Antisemitismus.

Aufgrund seiner differenzierten Perspektive auf Preußentum und Friderizianismus gelingt es Wolffsohn, die Traditionen preußischer Staatlichkeit – insbesondere in der Bindung des politischen Handelns an die Verantwortung für das Gemeinwohl – als eine Wurzel politisch-gesellschaftlicher Identität für die heutige Bundesrepublik fruchtbar zu machen. Gleiches gelingt ihm mit Blick auf die Notwendigkeit der Trauer über die Toten des Zweiten Weltkrieges und des Holocaust. Sie beschränkt sich für ihn allerdings nicht nur auf (Mit-)Gefühl, sondern dient als Basis für eine verantwortliche Gestaltung der Gegenwart. Diese wiederum führt den Historiker freilich nicht zu einer (radikal-)pazifistischen Grundhaltung. Vielmehr leitet er aus der Geschichte Argumente für die Wahrnehmung internationaler Schutzverantwortung ab. Ambivalenzen, die von Teilen der Friedensforschung mit Blick auf entsprechende Interventionen – etwa in Bosnien oder Ruanda – vorgebracht werden, fallen für den Autor allerdings nicht ins Gewicht.

Wolffsohn erliegt freilich nicht der Versuchung, Traditionsbestände deutscher Identität einseitig normativ zu bestimmen. Vielmehr rekurriert er immer wieder auf die Analyse gesellschaftlicher Mentalitäten sowie die großen Linien geschichtspolitischer Diskurse und belegt die tagespolitischen Konsequenzen der von ihm identifizierten Muster. Ein wichtiges Instrument ist in diesem Zusammenhang die gemeinsam mit seinem Kollegen Thomas Brechenmacher entwickelte Methode der „historischen Demoskopie“, mittels derer es ihm gelingt, ausgehend von Namensstatistiken Rückschlüsse auf politisch-mentale Trends in der deutschen Gesellschaft, und zwar gerade auch vor Beginn professioneller Meinungsforschung, zu bestimmen. So geben die Vornamen Antworten auf Fragen wie: „Orientieren sich ‚die‘ Deutschen – sprich ihre Mehrheit oder wie viele anteilig? – an der jeweiligen Obrigkeit? An der Tradition? Der Religion? Dem Deutschtum, was immer es sein sollte? Am Ausland? An welchem Ausland?“

Dieser Ansatz fördert spannende Einsichten zutage – etwa über die Haltung zum Nationalsozialismus und seinen Funktionseliten: „Anders als die Legende besagt, war nicht 1968 der Wendepunkt zur freiwilligen Aufarbeitung des Nationalsozialismus, sondern die Wende von Stalingrad.“ Einige Beobachtungen und Schlussfolgerungen bleiben jedoch auch an der Oberfläche, etwa wenn Wolffsohn pauschal feststellt, die fehlende (namensgeberische) Weltoffenheit in der DDR – vor allem mit Blick auf hebräisch-jüdische Namen – „erklärt so manches in der Gegenwart“. Diese – zumal aus westlicher Perspektive vorgetragene – Kritik wäre womöglich überzeugender, würde sie expliziter die spezifischen politischen Rahmenbedingungen der SED-Diktatur berücksichtigen.

Höchst interessant hingegen ist Wolffsohns Beurteilung der bundesdeutschen Aufarbeitung des Nationalsozialismus. Das betrifft zum einen – und dies natürlich besonders – die Kapitel, in denen er sich mit der militärischen Traditionspflege Deutschlands befasst. Immer wieder akzentuiert er hier, aber auch an anderen Stellen im Buch: „Das Wunder der Bundesrepublik und auch der Bundeswehr besteht doch gerade darin, dass einst belastete Personen (es gab freilich auch Unbelastete, aber das war nicht die Mehrheit) das Neue am neuen, wirklich demokratischen und menschlichen Deutschland mitaufgebaut und später vielleicht sogar verinnerlicht haben.“

Zum anderen verdeutlicht Wolffsohn, insbesondere am Beispiel der Dresdner Bank, in welchem Maße einzelne Akteure – gerade aus der Privatwirtschaft – in den letzten Jahrzehnten die Erforschung und öffentliche Thematisierung der NS-Vergangenheit ihrer Institutionen und Körperschaften weniger aus moralischer Überzeugung oder Einsicht als vielmehr aus Kalkül mit Blick auf Image- und infolgedessen Geschäftsförderung betreiben. Diese Beobachtung macht seine deutliche Kritik an der gegenwärtigen – sich auf der NS-Aufarbeitung gründenden – moralischen Geltungs- und Belehrungssucht der Bundesrepublik auf dem internationalen Parkett umso bedenkenswerter.

Diese Problematik betrifft insbesondere das ambivalente Verhältnis zu Israel, dem deutsche Politiker von Brandt bis Schröder (und darüber hinaus) oft genug ihre Unterstützung versagt, mindestens aber skeptisch gegenübergestanden hätten. Spannend ist dabei besonders Wolffsohns Analyse der Korrelation zwischen Geschichts- und Tagespolitik im Falle des Holocaust-Gedenkens und der Nahostpolitik – seit Brandts Kniefall in Warschau: „Je heftiger die tagespolitischen Kontroversen mit Israel, desto makelloser musste die normativ-geschichtspolitische Weste gegenüber dem jüdischen Staat und ganz allgemein vor der jüdischen Welt, nicht zuletzt der amerikanisch-jüdischen, sein.“ Bereits an früherer Stelle fragt Wolffsohn: „Geschichtspolitik als Absolution für Tagespolitik? “ Dieser provokante Gedanke ließe sich – um diese plausiblen Überlegungen einmal fortzuspinnen – womöglich auch auf das immer wieder oberlehrerhafte Verhalten deutscher Politiker gegenüber den Visegrád-Staaten übertragen.

Philip D. Hofmann und Tilman A. Fischer

Michael Wolffsohn: Tacheles. Im Kampf um die Fakten in Geschichte und Politik, Freiburg i. Br., Herder 2020, 320 S., gebunden mit Schutzumschlag, € 26, ISBN 978-3-451-38603-9-1.

Erschienen in: Der Westpreuße – Begegnungen mit einer europäischen Kulturregion 3/2020.

Einseitig?

Die Linke und die Religion

Cornelia Hildebrandt / Jürgen Klute und andere (Hg.): Die Linke und die Religion. VSA-Verlag, Hamburg 2019, 240 Seiten, Euro 16,80.

Seit einigen Jahren setzt „Die Linke“ auf ein zunehmend konstruktives Verhältnis zu Kirche und Religion. Treibende Kraft ist eine 2017 vom Parteivorstand eingesetzte „Kommission Religionsgemeinschaften, Weltanschauungsgemeinschaften, Staat und Gesellschaft“. Eskortiert werden diese Bemühungen von der Rosa-Luxemburg-Stiftung: Nach zwei religionspolitischen Kolloquien und einem 2018 erschienenen Sammelband zum „gemeinsame(n) Erbe von Christen und Marx“ gibt nun das von Cornelia Hildebrandt und anderen herausgegebene Buch „Die Linke und die Religion“ Einblick in den Stand der Debatte.

Dabei ist dessen Stoßrichtung – erst recht vor dem Hintergrund der noch vor einigen Jahren in religionspolitischen Debatten der Linken dominanten Positionen – bemerkenswert: Die große Linie der Beiträge ist geprägt von einer nachhaltigen Skepsis gegenüber der „laizistischen Grundüberzeugung ‚Religion als Privatsache‘“, der – so die Herausgeber in ihrer Einleitung – „der Verdacht zugrunde [liegt], dass Religionen ein Konfliktpotenzial darstellen, das nur dann zivilisiert werden könne, wenn Religion zur Privatsache gemacht würde“.

Entsprechend kritisch – und zumindest in weiten Teilen selbstkritisch – nehmen die Autorinnen und Autoren in der ersten Sektion des Sammelbandes „Linke Religionskritiken von der Aufklärung über Marx bis zur SED und PDS“ in den Blick. Dabei setzen die Beiträge – allen voran Frieder Otto Wolfs als „Einwendungen gegen eine schiefe Debatte“ gefasste Überlegungen zu „Religionsbegriff und Religionskritik“ – einen religionsphilosophischen Schwerpunkt. Jedoch werden auch zeitgeschichtliche Themen wie das Verhältnis der Arbeiterbewegung der Weimarer Republik zur weltanschaulichen Toleranz (untersucht von Ulrich Peter) und der „Abschied von der Religionspolitik der SED“ in den Blick genommen. Am ehesten vermag der Leser im letztgenannten Beitrag, den Cornelia Hildebrandt gemeinsam mit der früheren systemnahen DDR-Theologin Ilsegret Fink verfasste, apologetische Züge zu identifizieren.

Die in den vorangegangenen Aufsätzen angestellten Überlegungen führt der zweite Abschnitt des Buches – „Der Staat, die Linke und die Religion“ – mit Blick auf das Verhältnis von Staat, Gesellschaft und Religion fort und gelangen mehrheitlich zu einer Würdigung des in Deutschland etablierten Religionsverfassungsrechts. Freilich: So harmonisch, wie das neue Verhältnis der Linken vor allem nach der Lektüre des Gros der Beiträge vielleicht erscheinen mag, ist es nicht. Dies verdeutlichen die im letzten Teil des Buches versammelten Beiträge zu „Konfliktfelder(n) einer linken Religionspolitik“. Diese verweisen zum einen auf künftige Herausforderungen von Religionspolitik und Religionsverfassungsrecht, etwa das „Arbeitsrecht in der Kirche“ (Erhard Schleitzer) wie auch die „Anerkennung des Islam als ‚Körperschaft des öffentlichen Rechts‘“ (Karl-Helmut Lechner). Mit Ausnahme von Peter Bürgers vorurteils- und klischeebeladenen Beitrag über „Staatskirchliche Militärseelsorge als Teil der Kriegsapparatur“ sind auch diese Beiträge spürbar um eine besonnene Analyse bemüht.

Zum anderen regen sie zu kritischen Rückfragen an linke Perspektiven an: So treten etwa Andreas Hellgermann und Barbara Imholz für den Erhalt des Religionsunterrichts ein, da es sich bei einem „an einer Politischen Theologie/Befreiungstheologie orientierten Religionsunterricht“ um einen „Bündnispartner“ im Kampf um „Autonomie, Emanzipation und Solidarität“ handele. Es ist zu fragen, inwieweit hier sowohl eine einseitige Reduzierung theologischer Themen und Traditionen als auch eine problematische Instrumentalisierung von Religion vorliegt.

Tilman Asmus Fischer

Erschienen in: Zeitzeichen. Evangelische Kommentare zu Religion und Gesellschaft 3/2020.

Rückkehr in die Leitzentrale

Nadav Eyal nimmt der Globalisierung ihren Schrecken und plädiert für Pragmatismus

1979 formulierte der Philosoph Hans Jonas seinen verantwortungsethischen Imperativ: „Handle so, dass die Wirkungen deiner Handlung verträglich sind mit der Permanenz echten menschlichen Lebens auf Erden.“ Zwar nimmt der im selben Jahr geborene israelische Journalist Nadav Eyal in seinem Buch „Revolte“ nicht explizit auf Jonas Bezug. Doch scheint ebendieser Kerngedanke Pate gestanden zu haben, wenn er die Zeit zwischen dem Ende des Zweiten Weltkriegs und den Anschlägen vom 11. September 2001 als „Zeitalter der Verantwortung“ charakterisiert: „Die Fortentwicklung von Kernwaffen gefährdete zusehends die menschliche Existenz, aber Ängste haben manchmal auch Vorteile, speziell für die Regierenden. Ein solcher Vorteil ist die Vorsicht, und zu deren Wahrung braucht es Verantwortung.“ Relative Stabilität, Frieden und Wohlstandssteigerung waren Früchte dieser Epoche.

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Erschienen in: Der Tagesspiegel, 26. Februar 2020.

Digital warn wir schon längst

Der Soziologe Armin Nassehi sucht nach geregelter Gesellschaft

Digitalis – auf Deutsch: Fingerhut – erhält der alte Stechlin in Fontanes Alterswerk gegen sein Herzleiden verschrieben. „Diese Tropfen“, anerkennt er ihre Wirkung gegenüber seinem Arzt, „es ist doch was damit. Wenn sie nur nicht so schlecht schmeckten; ich muss mir immer einen Ruck geben. Und dass sie so grün sind. Grün ist Gift, heißt es bei den Leuten.“ Einen ähnlichen Stand wie das Digitalis bei seinem literarischen Patienten genießt die der Pflanze im Wortstamm verwandte Digitalisierung in der heutigen Gesellschaft: Man kann nicht ohne sie und begegnet ihr doch mit einem gewissen Schaudern. Warum wir tatsächlich nicht ohne sie können und wovor genau uns schaudert, zeigt der Soziologe Armin Nassehi in seinem neuen Buch, mit dem er eine „Theorie der digitalen Gesellschaft“ vorlegen will.

Leitend ist dabei die Perspektive, die Digitalisierung – anders als im aktuellen Diskurs üblich – nicht als Problem zu betrachten, sondern als Lösung für ein soziologisch zu identifizierendes Bezugsproblem, das er in der „Komplexität und vor allem der Regelmäßigkeit“ der modernen Gesellschaft selbst erkennt. Mehr noch gelingt es Nassehi, eine „ästhetische und operative Verwandtschaft, ja Gleichartigkeit der digitalen Formierung von Technik und der gesellschaftlichen Formierung von Funktionslogiken“ herauszuarbeiten.

Die scheinbare Überlegenheit künstlicher Intelligenz, der Verlust informationeller Selbstbestimmung et cetera – all das, was heute ein Schaudern gegenüber der Digitalisierung auslöst, erscheint nicht als etwas Fremdes, das eine fluide und individualisierte Gesellschaft bedroht. Vielmehr offenbaren „digitale Praktiken und Routinen“ für Nassehi in erster Linie die „merkwürdige Stabilität“ der Gesellschaft selbst, da die Praktiken und Routinen in Strategien der Rationalisierung und Selbstoptimierung ankern, die sich seit der Aufklärung entwickelt haben.

Auch wenn Nassehi bekundet, dass es ihm mit seinem Buch „nicht um einen weiteren Debattenbeitrag über die Störungen der Digitalisierung und die Praktiken, die die digitale Infrastruktur befördert“, gehe, sollte außer Frage stehen, dass seine Analysen und Thesen für diese Debatte einen Beitrag darstellen. Grundsätzlich stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob Nassehis Ansatz eine Verharmlosung ethischer Herausforderungen und Risiken der Digitalisierung befördert oder sogar voraussetzt.

Letztes könnte nur dann beanstandet werden, wollte man es Nassehi zum Vorwurf machen, dass er sich methodisch auf eine soziologische Untersuchung des Phänomens Digitalisierung beschränkt und Fragestellungen einer expliziten Medienethik keine eigenständigen Erörterungen widmet. Doch sind ihm diese Fragen, die künstliche Intelligenz, sogenannte „autonome“ Technik, Big Data und den Schutz der Privatheit betreffen, bewusst und er verweist wiederholt auf sie. Die entsprechenden Stellen können zumindest als Einladung an die Sozialethik verstanden werden, Nassehis Untersuchungen für die eigene Disziplin fruchtbar zu machen.

Wenn dies geschieht, dürfte in nur begrenztem Maße zu befürchten sein, dass Nassehis Vorgehen, die Digitalisierung aus der modernen Gesellschaft selbst heraus zu erklären, dazu verführen könnte, Digitaltechnik als „naturgegeben“ und alternativlos der Kritik zu entheben; ganz im Sinne von Christian Lindners Wahlkampfslogan „Digital first. Bedenken second“. Vielmehr ist, wer Nassehi ernst nimmt, mit ihm auf die eigentliche Radikalität des Digitalen verwiesen – „die Radikalität, die darin besteht, dass die Digitalität der Gesellschaft in ihrer eigenen Struktur und in ihrer Komplexität begründet liegt“.

Spätestens damit erweisen sich die mit der Digitaltechnik zusammenhängenden Herausforderungen als im Grunde unabweisbare Anfragen an die Sozialethik.

Tilman Asmus Fischer

Armin Nassehi, „Muster. Theorie der digitalen Gesellschaft“, C. H. Beck, München 2019. 352 Seiten, 26 €

Erschienen in: Cicero – Magazin für politische Kultur 1/2020.

Europa – eine Idee als Heimat

Ein Sammelband bringt unterschiedliche Europa-Bilder ins Gespräch

Bereits Ende 2018 hatte der langjährige CSU-Europapolitiker Bernd Posselt mit seinem Buch „Bernd Posselt erzählt Europa“ nachdrücklich auf die Notwendigkeit eines – für die europäische Staatenfamilie identitätsstiftenden – Narrativs für Europa hingewiesen. Eines der möglichen Narrative legt nahe, Europa als ‚Heimat‘ zu verstehen. Eine solche Europa-Deutung – die einen mit vielfältigen Assoziationen besetzten Begriff, der sich ursprünglich auf den engeren Lebensraum bezieht, auf einen gesamten Kontinent anwenden will – ist jedoch voraussetzungsreich und wirft weitreichende Fragen auf. Und so erscheint es nur schlüssig, dass Martin W. Ramb und Holger Zabarowski hinter den Titel ihres 2019 erschienenen Sammelbandes ein Frage- und kein Ausrufezeichen setzen: „Heimat Europa?“

Auf mehr als 400 Seiten bringen die beiden katholischen Philosophen vielfältige und sich stimmig ergänzende – wissenschaftliche, essayistische, literarische wie autobiografische – Annäherungen an den Fragenkomplex zusammen, der sich hinter den zwei Worten „Heimat Europa“ verbirgt. Dabei gelingt es ihnen, ganz unterschiedliche – affirmative bis kritische – Positionen zu Wort kommen zu lassen und damit einen wichtigen Beitrag zur – nicht zuletzt seit dem Brexit und den west-östlichen Spannungen um die Migrationspolitik – virulenten Debatte um die Zukunft der Europäischen Union vorzulegen: Sie eröffnen ein Kaleidoskop unterschiedlichster Zugänge zu Europa, die sich nicht im Kleinklein der Tagespolitik verlieren, sondern auf einer grundsätzlichen Ebene über Wesen und Fundament Europas reflektieren.

So facettenreich wie die inhaltlichen Positionen sind die fachlichen Disziplinen und biografisch-regionalen Hintergründe der Beiträger, unter denen sich nicht nur deutsche und westeuropäische Autoren, sondern gerade auch solche mit Bezug zum östlichen Europa finden: die 1973 in Zagreb geborene dalmatisch-österreichische Schriftstellerin Dr. Anna Baar, der Budapester Philosoph Prof. Dr. István M. Fehér, Prof. Dr. Dean Komel, der an der Universität Laibach Gegenwarts- und Kulturphilosophie lehrt, sowie die slowenisch-ungarische Literaturwissenschaftlerin Dr. Ilma Rakusa.

In bemerkenswerter Weise reflektiert der Literaturwissenschaftler und frühere Präsident der Bayerischen Akademie der Schönen Künste, Dieter Borchmeyer, die multinationale Vielfalt Europas: „Europa, europäisches Identitätsgefühl ist ein Amalgam der verschiedenen, in Jahrhunderten gewachsenen nationalen und regionalen Mentalitäten und Kulturtraditionen, kein von ihnen abzuziehendes farbloses Abstraktum, keine jegliche Varietäten zum Verschwinden bringende Nacht, in der alle Katzen grau sind.“ Und so hält Borchmeyer der – auch einzelnen anderen Beiträgen des Sammelbandes abzuspürenden – Forderung, „nicht mehr in nationalen, sondern in europäischen Kategorien zu denken“, entgegen, dass „hier ein Gegensatz konstruiert [wird], der gerade das verhindert, was man zu erreichen strebt: ein vertrautes Europa, in dem die Angehörigen der verschiedenen Nationen wirklich zu Hause sind“.

Die Mehrheit der Verfasser geht den plausiblen Weg, Europa nicht räumlich, sondern vielmehr geistig als Heimat zu verstehen. So erscheint es Fehér erst möglich zu sein, Europa als Heimat zu denken, wenn wir „vom Gegendhaften absehen und uns dem ‚Geistigen‘ zuwenden“: „Ideen können, zumal gemeinschaftliche, Heimat konstituieren. ‚Die europäischen Nationen mögen noch so sehr verfeindet sein‘ schrieb hierzu Husserl, ‚sie haben doch eine besondere innere Verwandtschaft im Geiste.‘“ Diese sieht Fehér im Besonderen gestiftet durch die „europäischen Werte und das, was sie beinhalten, die abendländisch-europäische Philosophie und Lebensanschauung“.

Da sich gerade auf das Schlagwort der ‚europäischen Werte‘ – und dies nicht nur in Fehérs Aufsatz sowie anderen Beiträgen des vorliegenden Bandes – allzu schnell berufen wird, wenn es um das geistige Fundament Europas geht, ist der Beitrag des Ethikers Franziskus von Heeremann besonders bedeutsam. Für den Professor der Philosophisch-Theologischen Hochschule Vallendar führt eine ausschließliche Berufung auf – letztlich subjektiv begründete – Werte nicht nur zu einem „Treibsand aus Wertigkeiten, die gegeneinander verrechnet werden können und deren Hierarchie ins Belieben gestellt ist“. Vielmehr sieht er zudem die Gefahr einer Gesinnungsdiktatur, „die von ihren Untertanen fordert, all das zu übernehmen, was der aktuelle Herrscher – und das ist in der Demokratie die Mehrheit – schätzt“. Demgegenüber setzt von Heeremann auf die Menschenwürde als identitäre Grundlage Europas: „Die Frage nach unserer letzten Identität ist die, ob wir, gespeist aus welchen religiösen, philosophischen, weltanschaulichen, kulturellen Quellen auch immer, an diesem Bekenntnis zur ‚Sakralität der Person‘ (Hans Joas) unbeirr- und unverführbar festhalten. Die Sakralität der Person ist aber in der Weise die Identität Europas, dass Europa weder behaupten noch wollen kann, dass es bloß die seine wäre, noch konstatieren kann, es habe sie – es entspräche schon seiner Identität.“

Tilman Asmus Fischer

Martin W. Ramb u. Holger Zaborowski (Hrsgg.), Heimat Europa?, Göttingen 2019. 431 Seiten, gebunden, 22 Euro, ISBN: 978-3-8353-3475-5.

Erschienen in: DOD – Deutscher Ostdienst 6/2019.

Die Reformation prägte das Militär

Seit Luther bestimmen Ambivalenzen die protestantische Haltung zu militärischer Gewalt

Tilman Asmus Fischer

Ob mit Blick auf die europäisch-russischen Beziehungen, Syrien oder die Zukunft der Nato: Gegenwärtig erleben wir eine neuerliche sicherheitspolitische Polarisierung. Es geht um Positionen zwischen Interessenpolitik und Fundamentalpazifismus sowie um Fragen von militärischen bis zivilen Fähigkeiten. Was vermag ein von Theologen und Historikern verfasster Sammelband unter dem Titel „Reformation und Militär“ zu einer solch aktuellen Debatte beizutragen?

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Erschienen in: Neue Zürcher Zeitung, 12. Dezember 2019.

Wie Konflikte das Land weiterbringen

Der Aalener Abgeordnete Kiesewetter fordert mehr Rückhalt für das Militär

Von Tilman Asmus Fischer

Seit etwa 20 Jahren ist die Weltöffentlichkeit wieder von zunehmenden Konflikten geprägt: Terrorismus, Gewalt im Nahen Osten, Krim-Annexion. Die politische Diskussionskultur ist durch neue Populisten rauer geworden. Vor diesem Hintergrund hat der katholische Militärbischof Franz-Josef Overbeck ein Buch geschrieben, das „Konstruktive Konfliktkultur“ heißt – und das Fragen wie diese stellt: Was leisten Konflikte für die Gesellschaft? Wie lassen sie sich gewaltfrei bewältigen? Und welche Maßstäbe gelten dort, wo doch militärische Gewalt eingesetzt werden muss? Am Mittwoch sprach Overbeck darüber in Berlin – und diskutierte mit zwei CDU-Bundestagsabgeordneten: dem Aalener Verteidigungsexperten Roderich Kiesewetter und dem parlamentarischen Staatssekretär Peter Tauber. Eingeladen hatten die Katholische Akademie und die Konrad-Adenauer-Stiftung.

Für Overbeck kommt Konflikten in Gesellschaft und Politik zunächst eine „produktive Rolle“ zu: „Man geht verändert, oftmals bereichert, aus Konflikten heraus.“ Denn: Konflikte zu bearbeiten, heiße, Missverständnisse zu klären und im besten Fall gemeinsam Fortschritte zu erreichen. Im zwischenmenschlichen Miteinander mag das leichter fallen als in der Politik – zumal bei Konflikten zwischen Staaten. Hier braucht es laut Overbeck Formen „institutionalisierter Konfliktbewältigung“: In Deutschland nimmt diese Funktion an erster Stelle der Bundestag wahr, wo um politische Entscheidungen gerungen wird. Auf internationaler Ebene kommt den Vereinten Nationen und ihren Organisationen eine vergleichbare Funktion zu – zumindest in der Theorie.

Neben solchen Institutionen braucht es aber auch Tugenden, an denen sich Konfliktparteien orientieren können – Spielregeln des Konflikts. In der parlamentarischen Demokratie bedeutet das etwa Fairness im Umgang mit dem politischen Gegner. Für Soldaten ist es laut Overbeck wiederum notwendig, dass sie nicht nur tapfer, mutig und maßvoll sind – sondern auch die Gesinnung verinnerlicht haben, „Frieden bringen zu wollen“. Bürger und Politiker seien es wiederum den Soldaten schuldig, einen „innergesellschaftlichen Dialog über die andrängenden friedensethischen Herausforderungen“ zu führen und sie vor den ethischen Herausforderungen eines Militäreinsatzes nicht alleine stehen zu lassen.

In diesem Sinne fragte auch Kiesewetter, Obmann für Außenpolitik der CDU/CSU-Fraktion, selbstkritisch: „Warum scheuen wir uns, Einsätze zu evaluieren und offen im Bundestag zu debattieren?“ Für ihn ist klar: Auch jenseits der Mandatierung von Bundeswehreinsätzen muss der Bundestag über Sinn und Ergebnisse der Einsätze diskutieren. Viel stärker als bisher müsse es dabei auch darum gehen, militärische Gewaltanwendung zu verbinden mit nichtmilitärischen Instrumenten der Konfliktprävention.

Dabei zeigte bereits die Podiumsdiskussion am Mittwochabend: Für eine offene und kontroverse Debatte braucht es Parlamentarier und Vertreter der Zivilgesellschaft, die sich mit kritischen Fragen einbringen – unter anderem die Kirchen. So mahnte Kiesewetter, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, an, die deutschen Soldaten müssten bestmöglich ausgestattet werden, auch „damit sie sich von der Gesellschaft angenommen fühlen“. Und der Kirchenmann Overbeck beklagte, dass bei öffentlichen Gelöbnissen, wie zuletzt vor dem Reichstag, das Volk meist kaum anwesend sei. Demgegenüber war der parlamentarische Staatssekretär des Verteidigungsministeriums Tauber merklich um Entschärfung der Diskussion bemüht: Insgesamt erhielten Soldaten in der Bevölkerung doch Anerkennung. Und durch Kritik an Ausrüstungsmängeln solle man nicht die „eigene Truppe schlechtreden“.

Kritisch sieht Tauber hingegen die Verrohung der politischen Kultur in Deutschland. Daher erinnerte er an Wolf Graf von Baudissin, den ‚Vater der Inneren Führung‘, der Menschlichkeit als Tugend für Soldaten und Zivilisten angemahnt hatte: „Der Soldat, der keine Achtung vor dem Mitmenschen hat, – und auch der Feind ist sein Mitmensch – ist weder als Vorgesetzter noch als Kamerad noch als Mitbürger erträglich.“

Erschienen in: Schwäbische Zeitung – unabhängige Tageszeitung für christliche Kultur und Politik, 15. November 2019.