„Als Verbündete gemeinsam vorgehen“

Fünf Fragen an PStS Thomas Silberhorn MdB

Anfang April 2019 konnte die NATO ihr 70-jähriges Bestehen feiern. Zudem jährte sich im März zum 20. Mal der Beitritt Polens, Tschechiens und Ungarns zum Nordatlantikpakt. Über die Verantwortung Deutschlands im Verteidigungsbündnis – gerade gegenüber den östlichen Mitgliedsstaaten – spricht im Interview Thomas Silberhorn MdB (CSU), seit 2018 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung.

Herr Silberhorn, wie gestaltet sich 20 Jahre nach der ersten NATO-Osterweiterung die sicherheitspolitische und militärische Zusammenarbeit Deutschlands mit seinem östlichen Nachbarn Polen?

Polen ist ein zuverlässiger Nachbar und Freund Deutschlands. Es ist bemerkenswert, wie sich unsere bilateralen Beziehungen, insbesondere auf dem Feld der Sicherheits- und Verteidigungskooperation, in den vergangenen Jahrzehnten entwickelt haben. Projekte wie die gegenseitige Unterstellung von Personal und Verbänden, der Austausch von Lehrgangsteilnehmern und die Teilnahme an gemeinsamen Übungen sind Ausdruck einer tief verwurzelten Zusammenarbeit. Aber wir sind nicht nur bilateral hervorragende Partner, sondern zugleich treue NATO-Verbündete, die gemeinsam für die Sicherheit und Verteidigung des Euroatlantischen Raums einstehen. Zusammen mit Dänemark haben Polen und Deutschland als Rahmennationen das Multinationale Korps in Stettin aufgestellt, das innerhalb der NATO als „Regional Custodian“* an der Nordostflanke des Bündnisses hohe Wertschätzung genießt. Aufbau und Zertifizierung der Multinationalen Division Nordost in Elbing sind weitere Meilensteine unseres gemeinsamen Engagements zur Stärkung von Sicherheit, Stabilität und Resilienz an der östlichen Bündnisgrenze.

Das Scheitern des INF-Vertrags ist ein weiterer Schritt der zunehmenden Verschlechterung in den Beziehungen zwischen der westlichen Staatenwelt und Russland. Welche Herausforderungen ergeben sich für die NATO aus den wachsenden Anspannungen?

PStS Thomas Silberhorn MdB
(Foto: Thomas Trutschel)

Noch läuft die Kündigungsfrist für den INF-Vertrag, und wir müssen alles daransetzen, das vertragsbrüchige Russland doch noch zu einer überprüf baren und glaubwürdigen Rückkehr zur Einhaltung dieses gerade für uns in Europa so wichtigen Rüstungskontrollabkommens zu bewegen.
Russland stellt eine wesentliche Herausforderung für unsere Sicherheit dar. Es unterminiert den Wert international vereinbarter Regeln und Verträge, bedient sich zunehmend aggressiver Methoden und verschleiert sein Handeln, um seine Interessen gerade auch in Europa und dem Kaukasus durchzusetzen. Bis auf Weiteres erfordert die derzeitige Politik Russlands, für die beispielhaft die Annexion der Krim steht, einen doppelten Ansatz: glaubwürdige Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit sowie Bereitschaft zum Dialog.
In einem komplexen Sicherheitsumfeld sieht sich die NATO zugleich vielen weiteren Herausforderungen gegenüber: Transnationaler Terrorismus stellt für uns alle eine ernstzunehmende Bedrohung dar. Insbesondere unsere Verbündeten an der südlichen Peripherie des Bündnisgebiets sind mit Migration und Terrorismus konfrontiert, die aus der Fragilität von Nachbarstaaten jenseits der NATO-Grenzen resultieren. Eine einseitige Fokussierung auf bestimmte Bedrohungen und Bedrohungsrichtungen würde daher zu kurz greifen. Vielmehr muss die NATO auf alle genannten Herausforderungen eine ausgewogene Antwort geben können. Wir wollen den berechtigten Interessen und Sorgen aller Alliierten angemessen Rechnung tragen, um die Kohäsion des Bündnisses zu wahren, die NATO fortlaufend an das sich wandelnde sicherheitspolitische Umfeld anzupassen und handlungsfähig zu bleiben.

Was erwarten die Vertragspartner – gerade in Ostmitteleuropa – vom NATO-Mitglied Deutschland zur Bewältigung dieser Aufgaben?

In meinen zahlreichen Gesprächen mit Osteuropäern, zuletzt in Ämari in Estland, erfahre ich eine positive Resonanz auf die deutsche Rolle im Rahmen der Anpassungs- und Rückversicherungsmaßnahmen seit 2014. Substantielle deutsche Beiträge wie etwa zur Luftraumüberwachung über den baltischen Staaten, die Vornestationierung von Truppen, die Very High Readiness Joint Task Force** als „Speerspitze der NATO“ sowie unser Beitrag als größter Übungsteilnehmer beim NATO-Großmannöver „Trident Juncture“ 2018 in Norwegen – all das wird von unseren osteuropäischen Verbündeten sehr wohl gesehen und wertgeschätzt. Die Erwartungshaltung Polens und der drei baltischen Staaten, der Herausforderung durch Russland weiterhin große Aufmerksamkeit und entsprechende Ressourcen zu widmen, ist legitim und angesichts des russischen Verhaltens auch sehr nachvollziehbar.

Welche politischen Weichenstellungen – etwa mit Blick auf den Wehretat – sind künftig notwendig, um diesen Erwartungen gerecht werden zu können?

Die NATO ist und bleibt Anker und zentraler Bezugsrahmen deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Wir setzen uns daher nachdrücklich für ein handlungsfähiges Bündnis ein, das den vielschichtigen sicherheitspolitischen Herausforderungen einer globalisierten Welt erfolgreich begegnen kann. Auch deswegen haben wir den Anpassungsprozess der NATO seit dem Gipfel in Wales 2014 besonders aktiv begleitet. Lassen Sie mich beispielsweise unseren Beitrag im Rahmen der Very High Readiness Joint Task Force hervorheben, die wir 2015 als Rahmennation aufgebaut und deren Führung wir 2019 erneut übernommen haben. Auch unsere konkreten Kräfteabstellungen zur Luftraumüberwachung und Vornestationierung im Baltikum, unser Engagement als Rahmennation des neu aufzubauenden Joint Support and Enabling Command*** in Ulm sowie unsere durchhaltefähigen Beiträge entlang der NATO-Streitkräfteplanung bezeugen unser fortgesetztes Engagement für eine NATO, die all ihre Kernaufgaben gleichgewichtig wahrnehmen kann. All diese Beiträge sind mit einer kontinuierlichen und nachhaltigen Steigerung unseres Wehretats in den vergangenen Jahren einhergegangen. Als verlässlicher Verbündeter ist Deutschland bereit, auch zukünftig eine aktive Rolle im Bündnis einzunehmen, sein Engagement finanziell und materiell zu hinterlegen und zusätzliche Mittel auf Basis der NATO-Fähigkeitsziele gezielt in die Modernisierung seiner Streitkräfte zu investieren.

Ihr Fraktionskollege Roderich Kiesewetter MdB (CDU) hat in einem Gastbeitrag für die Neue Zürcher Zeitung gefordert: „Deutschland muss gemeinsam mit seinen Partnern dafür sorgen, dass auch im 21. Jahrhundert die unteilbare Sicherheit im Bündnis gewahrt bleibt, und die Kraft für eine zeitgemäße Verkopplung von Dialog und Abschreckung aufbringen.“ Was bedeutet eine Ausrichtung an Dialog und Abschreckung konkret für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik?

Unser oberstes Ziel muss es sein, den Zusammenhalt und damit die Handlungsfähigkeit der NATO zu wahren. Deutschland steht zum zweigleisigen Ansatz der NATO gegenüber Russland, der glaubwürdige Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit sowie die Bereitschaft zu einem substantiellen Dialog miteinander verbindet. Ich halte diesen Ansatz, insbesondere im Umgang mit dem russischen Bruch des INF-Vertrages, auf den sich der von Ihnen zitierte Kommentar bezieht, für wesentlich. Der INF-Vertrag ist von großer Bedeutung für die Sicherheit Europas. Es ist daher richtig und wichtig, dass wir uns dafür einsetzen, die Substanz des Vertrages zu erhalten. Gleichzeitig stellen wir aber auch klar, dass wir auf die erhöhte Gefahr, die die russischen Waffen für uns in Europa bedeuten, reagieren müssen. Solange nukleare Waffen ein Mittel militärischer Auseinandersetzungen sein können, besteht auch die Notwendigkeit zu nuklearer Abschreckung fort. Wir müssen daher sehr besonnen analysieren, welcher kluge Mix an Maßnahmen zu ergreifen sein wird, wenn Russland nicht zur vollständigen und nachvollziehbaren Vertragstreue zurückkehrt. Neben geeigneter Abschreckung müssen Dialog und Rüstungskontrollinitiativen Teil dieser Maßnahmen sein. Entscheidend ist, dass wir als Verbündete gemeinsam vorgehen.

Die Fragen stellte Tilman Asmus Fischer.

* Das Stettiner Korps ist als eines von mehreren schnell verlegbaren Hauptquartieren (Rapidly Deployable Corps Headquarters) direkt dem Obersten Hauptquartier der Alliierten Streitkräfte in Europa (Supreme Headquarters Allied Powers Europe) unterstellt.
** Die VJTF (dt. Einsatzgruppe mit sehr hoher Einsatzbereitschaft) ist ein schnell verlegbarer Eingreifverband und Teil der 2003 ins Leben gerufenen NATO Response Force (NATO-Reaktionsstreitmacht), die ein zeitnahes und effizientes Eingreifen der NATO in unterschiedlichen Formen von Operationen ermöglichen soll.
*** Dt. Multinationales Kommando Operative Führung.

Erschienen in: Der Westpreuße – Begegnungen mit einer europäischen Kulturregion 4/2019.

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Das Kloster begründete blühendes Leben

Wie Kloster und Kirche die Stadt prägten: 1000 Jahre Fuldaer Geschichte

Von Tilmann Asmus Fischer

Es ist gleich ein vierfaches Jubiläum, das Fulda – die Stadt des Bonifatius und Sitz der Deutschen Bischofskonferenz – in diesem Jahr begehen kann. Der Klostergründung durch Sturmius 744 und der Weihe der Ratgar-Basilika vor 1 200 Jahren gilt es ebenso zu gedenken wie der Beisetzung König Konrads I. in Fulda 919 und der Verleihung von Münz-, Markt- und Zollrecht vor 1 000 Jahren. Das letzte der Jubiläen nimmt eine Ausstellung im Vonderau Museum zum Ausgangspunkt, auf das zurückliegende Jahrtausend der Stadt zu blicken.

Auch wenn dies unter einem dezidiert wirtschaftsgeschichtlichen Blickwinkel geschieht, ist die Schau gerade auch unter kirchengeschichtlichen Gesichtspunkten von Interesse. Denn es gelingt ihren Machern immer wieder, die unterschiedlichen Wechselbeziehungen zwischen Kirche- und Wirtschafts- oder Sozialgeschichte zu akzentuieren. Dass dies insbesondere für die Phasen von Mittelalter bis Frühneuzeit der Fall ist, die Kirche hingegen ab dem Zeitalter der Säkularisierung als ökonomischer Faktor in den Hintergrund tritt, braucht nicht zu verwundern.

„Franziskus-Kerzen“, erste Hälfte des 20. Jahrhunderts

Ausführlich hebt der erste Teil der Ausstellung, der sich der Zeit ab 744 annimmt, die konstitutive Bedeutung der Kirche und ihrer Mission für den Wirtschaftsstandort Fulda hervor, der erst ausgehend von der Klostergründung und der sich in ihrem Umfeld entwickelnden Handwerkersiedlung entstehen konnte. Mit dem kirchlichen Leben an der Fulda verbindet sich die Etablierung eines Metiers, das eine – heute freilich weniger prägende – Konstante des örtlichen Handwerks bildet: der Sakralkunst. Hiervon zeugen als Vertreter der mittelalterlichen Buchkunst oder Malerei etwa ein Sakramentarfragment aus dem 10. Jahrhundert und ein Evangeliar aus dem 11. Jahrhundert; dabei produzierte das Fuldaer Skriptorium nicht nur für den eigenen Bedarf, sondern exportierte auch prächtige Reliquiare an auswärtige Kirchen.

Als wirtschaftlicher Akteur kommt die Kirche jedoch nicht nur als Produzent und Abnehmer von sakraler Kunst, sondern vielmehr bis zur Säkularisierung auch aufgrund ihrer hoheitlichen Funktion in den Blick. So war die Abtei mit der Privilegierung von 1019 Münzherr – und damit von wortwörtlich prägender Bedeutung. Hiervon vermitteln Fuldaer Münzen unterschiedlicher Epochen einen Eindruck. Zugleich war die kirchliche Herrschaft in Fulda selbst auch in nicht unerheblichem Umfang Auftragnehmer und Abnehmer der örtlichen Wirtschaft – und derjenigen Händler, die seltene Güter aus der Ferne nach Fulda importierten.

Dies beleuchtet in eindrücklichem Maße diejenige Abteilung der Ausstellung, die sich mit der Hofhaltung des Fürstbischofs zu Zeiten des Fürstbistums Fulda befasst: So erfährt der Ausstellungsbesucher, dass der Fürstbischof zum Wohle der städtischen Zünfte den Handel mit auswärtigen Konkurrenzprodukten untersagte – ausgenommen von Gütern, die vor Ort nicht produziert werde konnten, jedoch für die fürstbischöfliche Hofhaltung notwendig waren. Und so stehen in den Vitrinen unter anderem ein Blumentopf mit dem Wappen des Fürstabtes Amand von Buseck, der 1744 von der Fayence-Manufaktur Fulda hergestellt worden war, neben exotischen Raritäten wie einer Koralle und einem Straußenei. Als Förderer der örtlichen Wirtschaft tritt der Fürstbischof sodann auch als Gründer der Städtischen Vorschusskasse 1789 in Erscheinung, die Händlern und Handwerkern in ökonomisch prekärer Lage aushalf. Klar benennt die Ausstellung die Konsequenzen, die das Ende der kirchlichen Landesherrschaft im Rahmen der napoleonischen Umwälzungen für die Stadt hatte: Nach Kriegszerstörungen, Säkularisierung 1802 und mehreren Wechseln der Landesherrschaft kam Fulda 1815 schließlich zum Kurfürstentum Hessen. Damit fehlte ihm nicht nur der frühere Mäzen – der freilich weiterhin als Bischof in Fulda residierte –, hinzukam, dass die Stadt nun in Kurhessen für den neuen Landesherrn von sowohl geographisch als auch ökonomisch randständiger Bedeutung war.

Wie sich die Fuldaer Wirtschaft dennoch – zumal im Zuge der Mechanisierung, später der Industrialisierung in verschiedenen Produktionszweigen – in den kommenden mehr als 200 Jahren behaupten konnte, ist Gegenstand des letzten Teils der Ausstellung. Auch wenn die Kirche hier nicht mehr als ökonomischer und wirtschaftspolitischer Akteur in Erscheinung tritt, bezeugen doch einzelne Konsumprodukte die anhaltende Präsenz von Glaube und Kirche am Oberlauf der Fulda: Es finden sich „St.-Michaels-Kerzen“ mit dem Bild der Michaelskirche auf der Verpackung und „Franziskus-Kerzen“ mit demjenigen des Franziskanerklosters auf dem Frauenberg.

An das noch im 20. Jahrhundert blühende Kunsthandwerk erinnern nicht zuletzt gerade Stücke der Sakralkunst. Und so bleibt am Ende der Ausstellung ein wenig Wehmut, wenn Abendmahlsgeschirr der Gold- und Silberwarenhandlung Rauscher und ein Messbuch der Buchbinderei Fleischmann an zwei Unternehmen erinnern, die – nach auf mehrere Generationen zurückblickender Unternehmenstradition – in den 1980er und 1990er Jahren die Produktion einstellen mussten.

In ähnlicher Form erschienen am 20. Juni 2019 in der Zeitung „Die Tagespost“ (www.die-tagespost.de).

Informationen zur Ausstellung „1000 Jahre Münz-, Markt- und Zollrecht: Fulda handelt. Fulda prägt“: http://www.fulda.de

Zwischen Revolution und Reflexion

Ein Aufsatzband der Rosa-Luxemburg-Stiftung erschließt das „gemeinsame Erbe von Christen und Marx“

Von Tilman Asmus Fischer

2018 wurde auf unterschiedliche Weise anlässlich des 200. Geburtstages von Karl Marx das Verhältnis von Christentum und Marxismus beleuchtet. Einen Beitrag aus dem Umfeld der politischen Linken – namentlich der Rosa-Luxemburg-Stiftung – haben die beiden Theologen Michael Ramminger und Franz Segbers mit einem Sammelband vorgelegt, der den programmatischen Titel trägt: „‚Alle Verhältnisse umzuwerfen… und die Mächtigen vom Thron zu Stürzen.‘ Das gemeinsame Erbe von Christen und Marx“.

Diesem ‚gemeinsamen Erbe‘ wird – nach einer Einführung durch die Herausgeber und den Theologen Kuno Füssel – auf dreifache Weise nachgespürt: Zuerst in einem schlaglichtartigen Rückblick auf das wechselvolle Verhältnis von Kirche und marxistischer Bewegung; dann vermittels Beiträgen zu unterschiedlichen Fragen des gegenwärtigen Diskurses, die sich zwischen Religionsphilosophie, Exegese und Sozialethik bewegen. Abschließend werden exemplarische Formationen der christlichen Marxismus-Rezeption auf den Philippinen sowie in Nord- und Südamerika erörtert. Dabei wird freilich deutlich, dass es sich bei einer ‚christlich-marxistischen‘ Symbiose – wie sie die den Autoren vor Augen stehen mag – eher um ein Zweckbündnis handelt, das gewiss nicht fundamentale Differenzen in Welt- und Menschenbild zu überwinden vermag (und in das sich zu fügen wohl auch nicht jeder Christ willens sein wird).

Den zentralen Ertrag bringt der zweite Hauptabschnitt des Sammelbandes hervor. Wenn die einzelnen Verfasser auch aus unterschiedlichen Disziplinen kommend ihre je individuelle Perspektive fruchtbar machen, lassen sich doch einige grundsätzliche Fragen und Aspekte benennen, die sich als roter Faden durch das Buch ziehen und zum fortgesetzten Nachdenken – und Diskutieren – anregen: Dies gilt vor allem für die Spannung zwischen (politischer) Ethik und christlicher Eschatologie. Denn während es den Autoren gelingt, aus der christlichen Tradition plausibel politische Imperative mit Blick auf gegenwärtige soziale, ökologische und ökonomische Missstände abzuleiten, bedürften die Ambivalenzen menschlicher Selbsterlösungshoffnungen einer tiefergehenden Reflexion als dieser Sammelband liefert.

Demgegenüber wird die marxistische Kritik am Fetischcharakter der Ware aus unterschiedlichen Perspektiven eingehend analysiert und zudem immer wieder ihre Anschlussfähigkeit an theologische Diskurse – vor allem ausgehend von der alttestamentlichen Idolatriekritik – erörtert (z. B. Michael Ramminger: Götzen, Fetische und das Jenseits des Kapitalismus). Mithin erscheint es lohnend, das theologische Nachdenken über den ungebändigten Kapitalismus als lebensfeindliche „Marktreligion“ (so dann auch im Titel des entsprechenden Aufsatzes von Franz Hinkelammert) weiter zu vertiefen; und dies nicht nur, weil es im Trend des gegenwärtigen Pontifikates liegt. Vielmehr eröffnet diese Perspektive entscheidende Einsichten in die Gebrechen und die Erlösungsbedürftigkeit einer vom Materialismus geprägten Gesellschaft. Dass solche Sozialkritik freilich nicht zwingend einen marxistischen Standpunktes voraussetzt, zeigen im Übrigen die wissenschaftlichen Würdigungen der Befreiungstheologie durch Gerhard Ludwig Kardinal Müller, die der Sammelband freilich nicht entsprechend rezipiert. Dies ist umso bedauerlicher, als eine Auseinandersetzung mit Müllers Überlegungen einen erheblichen Beitrag dazu geleistet hätte, in einem stärkeren Maße auch die Spannungen zu bedenken, die zwischen christlichen und marxistischen Vorstellungen einer Weltveränderung bestehen.

Die entscheidendere Schwachstelle des Sammelbandes liegt jedoch bei den zeitgeschichtlichen Beiträgen im ersten Teil des Buches. Es wäre an dieser Stelle eigentlich auch ein Aufsatz zum historischen Schicksal verfolgter Christen im realexistierenden Sozialismus zu erwarten gewesen. Jedoch finden sich als originärer Beitrag für den Sammelband hingegen „Politisch-biografische Anmerkungen einer ehemaligen Pfarrerin in der DDR“ – aus der Feder von Ilsegret Fink, die nicht unbedingt zum systemkritischen Spektrum evangelischer Theologen in der DDR zu zählen ist. Ergänzt werden ihre Ausführungen lediglich durch den gekürzten Nachdruck eines Textes des bereits 2009 verstorbenen Ost-CDU-Funktionärs Günter Wirth (Marxismus, Glauben und Religion in der DDR).

Die Stärken des historischen Rückblicks liegen hingegen in den kirchen- und theologiegeschichtlichen Beiträgen zum 19. und 20. Jahrhundert – vor allem von Franz Segbers, Julia Lis und Hermann-Josef Große Kracht. Segbers (Das Kommunistische Manifest und die Denkschrift der Inneren Mission) und Lis (ChristInnen und SozialistInnen – Gegner oder Bündnispartner? Sozialpolitik und Arbeiterbewegung bei Kolping und Ketteler) geben exemplarisch Einblick in sozialdiakonische Ansätze der katholischen wie evangelischen Kirche des 19. Jahrhunderts im Spannungsfeld zwischen unpolitischer Wohlfahrt und Solidarisierung mit der Arbeiterbewegung. Große Kracht („… auf den Schultern von Karl Marx“) spürt sodann den unterschiedlichen Phasen der Marx-Rezeption im Werk des Jahrhunderttheologen und Sozialethikers Oswald von Nell-Breuning SJ nach.

Neuerlich spannt der letzte Abschnitt einen historischen Bogen auf – diesmal vom 19. Jahrhundert bis in die Gegenwart. Neben zwei grundsätzlicheren Beiträgen zu Marxismus und Befreiungstheologie in Lateinamerika von Michael Löwy (Der Marxismus der Theologie der Befreiung) und Nancy Cardoso (Weder Abschrift noch Kopie: Nicht eine weniger. Marxismen in Lateinamerika) geben die Aufsätze von Franz Segbers und Jörg Rieger Einblicke in zwei weniger bekannte Konstellationen einer christlich-marxistischen Symbiose: Während sich Segbers mit der Geschichte der von Rom losgesagten Iglesia Filipina Independiente befasst, zeichnet Rieger die lange Tradition der – zwischenzeitlich in den Hintergrund getretenen – christlichen Linken bzw. des linken Christentums in den USA nach.

Michael Ramminger u. Franz Segbers (Hrsg.): „Alle Verhältnisse umzuwerfen… und die Mächtigen vom Thron zu stürzen.“ Das gemeinsame Erbe von Christen und Marx, VSA: Verlag, Hamburg 2018, 248 Seiten, 16,80 Euro, ISBN 978-3-89965-790-6.

In ähnlicher Form erschienen am 13. Juni 2019 in der Zeitung „Die Tagespost“ (www.die-tagespost.de).

Rink: Isolierung der Streitkräfte von der Zivilgesellschaft wäre gefährlich

Früher demonstrierte Sigurd Rink als Fundamentalpazifist gegen den Nato-Doppelbeschluss. Der Völkermord in Ruanda brachte ihn dazu, seine Überzeugungen in Frage zu stellen. Seit er 2014 zum ersten hauptamtlichen Militärbischof der Evangelischen Kirche in Deutschland vom Rat der EKD ernannt wurde, reist er regelmäßig in Krisengebiete wie Afghanistan, Mali oder den Nahen Osten. Er erlebt hautnah, wie gefährlich und seelisch belastend ein Militäreinsatz ist, und sieht die moralische Herausforderung, mit der die Soldaten und auch die Seelsorger konfrontiert ­werden. Im Gespräch mit Tilman Asmus Fischer spricht er über Friedensethik, mangelnde Anerkennung von ­Soldaten in Gesellschaft und Kirche, die friedenspolitische Tradition der Kirche im Osten und Jugendoffiziere an Schulen.

Herr Bischof Rink, wie ist die ­biblische Friedensbotschaft für Sie mit militärischer Gewaltausübung in Einklang zu bringen?

Militärbischof Dr. Sigurd Rink
(Foto: Dr. Roger Töpelmann)

Für mich ist die wichtigste Erkenntnis das, was das Alte Testament ausführt: der Grundsatz „Frieden durch Recht“. Es geht darum, eine Rechtsordnung aufzubauen, die befriedet, die sich kristallisiert in den Zehn Geboten mit dem zentralen Gebot: „Du sollst nicht töten.“ Das Gewaltmonopol der Obrigkeit soll sich nicht willkürlich gestalten, sondern Gewalt limitieren und kanalisieren.
Dementsprechend ist für Martin Luther zentral, dass ein Verteidigungskrieg geboten sein kann, um Familie, Dorf, Stadt, Land zu schützen – aber nur, wenn er den Kriterien des „gerechten Krieges“ genügt: legitime Autorität des Kriegsführers, gerechter Grund – etwa erlittenes Unrecht – und Wiederherstellung von Frieden als Ziel des Krieges.

Wie verhält sich diese Idee eines „gerechten Krieges“ mit derjenigen des „gerechten Friedens“?

Hier haben wir es mit einem Komplementärverhältnis zu tun, und zwar dergestalt, dass die Vision einer Gesellschaft immer sein muss, eine Gesellschaft des nachhaltigen gerechten Friedens zu werden. In der Ultima Ratio des Geschehens – also im Extremfall – kann oder muss es aber auch vonseiten der Gesellschaft eine rechterhaltende oder rechterzwingende Gewalt geben.

Dies dürften Sie als junger ­Theologe anders gesehen haben. Wie hat sich in den vergangenen Jahren Ihre Haltung zum Pazifismus gewandelt?

Es gehört zu einem christlichen Zeugnis immer dazu, dass solche Stimmen ihren Raum haben. Und der fundamentale Pazifismus ist ­zunächst einmal in der gesellschaftlichen Debatte eine notwendige Stimme. Ich selbst bin allmählich zu der Überzeugung gelangt, dass man, gerade wenn man christlichen Glauben gesellschaftspolitisch versteht, nicht um eine verantwortungsethische Sicht auf die Dinge herumkommt.

Wie sieht diese Perspektive für Sie konkret aus?

Ausgehend von Besuchen in ­vielen Krisengebieten habe ich den Eindruck, dass uns in Deutschland manchmal gar nicht bewusst ist, wie wir durch die klare Ordnung und Durchsetzung eines staatlichen Gewaltmonopols auch eine Form der Befriedung für unsere Gesellschaft gewonnen haben. Es ist nämlich alles andere als romantisch, in einer Gesellschaft zu leben, die kein klares gesellschaftliches Gewaltmonopol hat und in der sich am Ende nicht die Stärke des Rechts, sondern das Recht des Stärkeren durchsetzt.

Innerhalb der EKD gibt es eine Vielfalt friedensethischer Positionen. Welche Bedeutung hat für Sie die friedensethische Tradition der östlichen Landeskirchen?

Durch die DDR-Geschichte und das Unrecht dieser Zeit war der Blick auf weltliche Obrigkeit, zu der auch die Streitkräfte der Nationalen Volksarmee (NVA) gehörten, sehr kritisch. Die westlichen Landeskirchen sind zwar auch kritisch gegenüber Streitkräften, jedoch aus einer anderen Motivation heraus. Es ist wichtig, die spezifische kritische Perspektive der östlichen Landes­kirchen zu hören. Aber gleichzeitig leben wir heute in der Bundesrepublik in einer Gesellschaftsordnung, wo die Streitkräfte – hoffentlich noch lange – eingebunden sind in ein System demokratischer Kontrolle und sich Soldaten als Bürger in Uniform verstehen, sodass die ­Bundeswehr über eine ganz andere Legitimation verfügt als die NVA.

In Ihrem aktuellen Buch beklagen Sie ­dennoch mangelnde Anerkennung, teils Missachtung gegenüber Soldaten in der deutschen Öffentlichkeit. Worin bringt sich diese abwertende Haltung zum Ausdruck?

Die Tatsache, dass Soldaten bei uns in der Öffentlichkeit in aller Regel nicht Uniform tragen, ist ein Signum dessen. Denn in der Regel begegnet ihnen nicht – wie etwa im angelsächsischen Raum – eine Haltung der Wertschätzung, sondern im schlimmsten Fall Verunglimpfungen und Pöbeleien. Bis hin dazu, dass die Bundeswehr inzwischen so wenig in der Öffentlichkeit präsent ist, dass Leute kaum noch erkennen, ob es sich um eine Bundeswehruniform handelt oder etwa um eine der Feuerwehr oder eines anderen Dienstes. Das drückt für mich fehlende Solidarität mit den Soldaten aus.

Die Präsenz der Bundeswehr in der Öffentlichkeit ist vielfältig umstritten: wenn ein Musikkorps der Bundeswehr uniformiert an einem Gottesdienst oder Konzert in einer Kirche mitwirkt, wenn Jugend­offiziere an öffentlichen Schulen zu Gast sind. Wie positionieren Sie sich in diesen Debatten?

Weil ich ein positives Verständnis der Institution Bundeswehr im Rahmen unserer Gesellschaftsordnung habe und auch weiß, dass viele Soldaten sich als Christen verstehen, habe ich hiermit kein Problem. Und: Wenn ich sage, zu einem geordneten Staatswesen gehört, dass die Ordnung nach Innen und Außen gewährleistet ist, dann können Soldaten ebenso in Schulen auftreten wie Polizisten oder andere Kräfte. Bei dem Wirken der Jugendoffiziere handelt es sich nicht um Rekrutenwerbung, sondern um politische ­Bildungsarbeit. Wo es diese nicht gibt, droht eine Isolierung der Streitkräfte von der Zivilgesellschaft – dies hatte, unter anderen Vorzeichen, in der Weimarer Republik ­fatale Folgen.

Ziviles Element innerhalb der ­Bundeswehr zu sein, gehört zum Selbstverständnis der Militärseelsorge. Wie verstehen Sie Ihr Amt? Dieses wird teils als das des „Militärbischofs“, teils als das des „Bischofs für die evangelische Seelsorge in der Bundeswehr“ bezeichnet. Erstes klingt militäraffin, letztes betont eine Distanz.

Im Gegenüber zum Staat und zur Öffentlichkeit verwenden wir – entsprechend dem Militärseelsorgevertrag – die Bezeichnung „Militär­bischof“. Der andere Begriff hat sich in der Diskussion mit den östlichen Landeskirchen in der Nachwendezeit ergeben und wird seither im binnenkirchlichen Bereich, also etwa in Synodalberichten, verwendet. Auch ich stehe voll hinter ihm, da er sehr präzise meine Aufgabe beschreibt. Aber medial – übrigens auch katholischerseits – wird eben vom „Militärbischof“ gesprochen. Und wer weiß, vielleicht ist ein solcher Stolperstein auch für etwas gut. Denn er führt dazu, dass man sich Fragen stellt: Wozu brauchen Soldaten überhaupt Seelsorge? Wie stehe ich zur Institution Bundeswehr?

Ende Mai ­erschien das Buch von ­Sigurd Rink „Können Kriege ­gerecht sein? Glaube, Zweifel, ­Gewissen – wie ich als Militär­bischof nach Antworten suche“ im Ullstein-­Verlag.

Erschienen in: Die Kirche – Evangelische Wochenzeitung 24/2019.

Frieden braucht Partner

Bei der Vorstellung des diesjährigen Friedensgutachtens warnte Sigmar Gabriel Deutschland davor, sich strategisch unabhängig von den USA zu machen. Das könnte die EU spalten

Von Tilman Asmus Fischer

„Vorwärts in die Vergangenheit?“, fragt der Titel des diesjährigen Friedensgutachtens – und propagiert: „Frieden braucht Partner“. Die Spannung zwischen jener kritischen Anfrage und dieser Forderung prägte auch das Abendforum der Evangelischen Akademie zu Berlin am 4. Juni, in dessen Rahmen das Gutachten der führenden Friedensforschungsinstitute vorgestellt wurde.

Das Friedensgutachten 2019 wurde herausgegeben vom Bonn International Center for Conversion, dem Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, dem Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg sowie dem Institut für Entwicklung und Frieden. Im Fokus des diesjährigen Gutachtens steht die Krise der nuklearen Weltordnung. Daneben nehmen einzelne Kapitel aus globaler Perspektive bewaffnete Konflikte, „Flucht und Gewalt“, Rüstungsdynamiken, institutionelle Friedenssicherung und transnationale Sicherheitsrisiken in den Blick.

In seiner Einführung betonte Tobias Debiel, Direktor des Instituts für Entwicklung und Frieden (Duisburg), die Notwendigkeit neuer Partnerschaften für die globale Friedenssicherung angesichts einer zunehmend verfahrenen weltpolitischen Lage. Auch wenn die EU zentraler Referenzpunkt einer multilateral ausgerichteten Politik sei, müsse jedoch in einzelnen politischen Feldern um weitere Partner geworben werden. Dies gelte vor allem mit Blick auf die Demontage des INF-Abkommens durch Washington und Moskau. Er plädierte angesichts der wachsenden Spannungen zwischen Russland und der NATO für verstärkte Bemühungen um Verständigung mit Moskau.

Sigmar Gabriel, Martin Dutzmann, Claudia Baumgart-Ochse, Christoph von Marschall und Ursula Schröder (v.l.).

In einer kritischen Würdigung hinterfragte Sigmar Gabriel exemplarisch drei Postulate des Gutachtens: Der Annahme, Deutschland und Europa stellten attraktive Partner beziehungsweise Vermittler in der globalen Konfliktbewältigung dar, widersprach der frühere Bundesaußenminister. Er hielt dem entgegen, dass Deutschland und Europa infolge einer Verschiebung der Machtachsen vom Atlantik zum Pazifik heute eigentlich in keinem der weltweiten Konflikte eine entscheidende Rolle spielten. Mit Blick auf Erwägungen zu einer strategischen Unabhängigkeit von den USA warnte er davor, dass eine solche die EU zu spalten drohe – gerade angesichts der engen Anbindung ostmitteleuropäischer Staaten an Washington. Entgegen grundsätzlicher Vorbehalte gegenüber einer nicht nur werte-, sondern auch interessengeleiteter Politik betonte er die Notwendigkeit, gemeinsame Interessen zu formulieren, wenn man neue multilaterale Bündnisse schmieden wolle.

Sodann stellte sich Gabriel – moderiert von Claudia Baumgart-Ochse vom Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens-und Konfliktforschung in Frankfurt am Main – der Diskussion mit Ursula Schröder, wissenschaftliche Direktorin am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Martin Dutzmann, dem Bevollmächtigten der EKD bei der Bundesrepublik, sowie Christoph von Marschall, Diplomatischer Korrespondent der „Tagesspiegel“-Chefredaktion.

Ursula Schröder betonte die in den Augen der Herausgeber bestehende Notwendigkeit, die aus den Analysen des Gutachtens erwachsenden Forderungen an die Politik zu adressieren – auch im Wissen darum, dass diese wiederum Sachzwängen unterläge, wie sie Gabriel referiert hatte. Dutzmann ging – aus der Perspektive der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung – auf einzelne konkrete Fragestellungen, etwa der Rüstungsexportkontrolle, ein. So kritisierte er, dass die Rüstungspolitik bundespolitisch im Wirtschafts- und nicht im Sicherheits ressort angesiedelt sei. Marschall fokussierte die Debatte um eine strategische Ausrichtung der Außenpolitik auf die Frage nach einem adäquaten Umgang mit US-Präsident Donald Trump. Zwar sei er selbst nicht dessen Anhänger, doch gehe die hierzulande gepflegte Trump-Verdammung teilweise zu weit. In diesem Sinne plädierte er für eine pragmatische Haltung gegenüber dem Weißen Haus, die Trump zwar kritisiere, aber nicht per se alles, was von Trump kommt, für das Schlimme halte.

Friedensgutachten 2019, LIT Verlag, Berlin 2019. 146 Seiten, 12,90 Euro, ISBN 978-3-643-14351-8.

In ähnlicher Form erschienen in: Die Kirche – Evangelische Wochenzeitung 24/2019.

Gedenken an den Vernichtungskrieg

Eine zivilgesellschaftliche Initiative fordert ein „Polendenkmal“ in Berlin

Von Tilman Asmus Fischer

Es dürfte nur wenige öffentliche Räume geben, die eine ähnlich hohe Denkmal-Dichte aufweisen können wie das Berliner Stadtzentrum. Ebenso vielfältig wie die historischen Prozesse und Ereignisse, die mit der Bundeshauptstadt verbunden sind, sind die geschichtspolitischen Initiativen, die in Stein gehauene und aus Metall gegossene Spuren im Stadtbild hinterlassen haben. Wenn es nach den Initiatoren eines im November 2017 an den Deutschen Bundestag gerichteten Aufrufs geht, soll ein „Polendenkmal“ auf dem Askanischen Platz in Berlin-Kreuzberg „zum Gedenken an die Opfer der deutschen Besatzung 1939-1945“ die monumentalisierte Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg ergänzen.

Warschau im Januar 1945 (Bild: M.Świerczyński)

Es ist kaum von der Hand zu weisen, dass die in den sechs Kriegsjahren in Polen begangenen Verbrechen, auf die der Aufruf verweist, von ihrer Qualität und Quantität her eine eigenständige Form des Gedenkens rechtfertigen. So qualifiziert auch die neuere zeitgeschichtliche Forschung die Kriegsführung in Polen als Vernichtungskrieg: von den Massenerschießungen nach Kriegsbeginn, über die Shoa (unter den ermordeten Juden befanden sich drei Millionen polnische Staatsbürger) bis zur Zerstörung Warschaus in den letzten Kriegsmonaten.

Ins Leben gerufen haben die Initiative neben den früheren Bundestagspräsidenten Rita Süssmuth und Wolfgang Thierse sowie dem Direktor der Stiftung Topographie des Terrors, Andreas Nachama, der Direktor des Deutschen Polen-Instituts (Darmstadt), Dieter Bingen, sowie der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung, Florian Mausbach. Zu den weiteren Unterzeichnern des Aufrufs gehören auch Bischof Markus Dröge, Erzbischof Heiner Koch, Generalsuperintendentin Ulrike Trautwein sowie der langjährige EKD- und EKBO-Synodale Klaus Wittmann.

Seit der Veröffentlichung des Aufrufs vor gut anderthalb Jahren wirbt die Initiative auf unterschiedlichen Ebenen für ihr Projekt: Neben mehreren Informationsgesprächen mit Abgeordneten unterschiedlicher Bundestagsfraktionen fand im März eine Podiumsdiskussion in der Vertretung des Landes Brandenburg beim Bund statt. Am 14. Mai präsentierte Emilie Mansfeld, Leiterin des Berliner Büros des Deutschen Polen-Instituts, auf Einladung der Evangelischen Akademie zu Berlin im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Wglady Einblicke“ die Initiative vor zivilgesellschaftlichen Multiplikatoren der deutsch-polnischen Zusammenarbeit im Haus der EKD.

Auch wenn es Gedenkorte gebe, die bereits unter anderem an polnische Kriegsopfer erinnerten, wie etwa das Holocaust-Mahnmal, fehle – so Mansfeld – ein Denkmal, das konkret der polnischen Opfergruppe erinnere. Entsprechende Denkmäler bestünden etwa für die ermordeten Sinti und Roma sowie Homosexuellen. Mithin werde das Thema der Kriegsverbrechen im besetzten Polen dies- und jenseits der Oder asymmetrisch wahrgenommen; so gebe es bis heute keinen entsprechenden Termin im Kalender des öffentlichen Gedenkens in Deutschland. Insofern verbinden die Initiatoren mit ihrem Vorstoß die Hoffnung, über die Forderung nach einem Denkmal hinaus für dieses Defizit zu sensibilisieren und damit eine erinnerungspolitische Brücke zum Nachbarland zu schlagen.

Erschienen in: Die Kirche – Evangelische Wochenzeitung 22/2019.

Weitere Informationen: http://www.polendenkmal.de

Sport als Thema der Kirche

Bernhard Felmberg ist seit 20 Jahren Sportbeauftragter der EKBO

Von Tilman Asmus Fischer

Es ist der 32. Spieltag, eine Stunde bevor im Olympiastadion Hertha BSC gegen den VfB Stuttgart antreten und nach einer langen Durststrecke wieder einen Sieg erringen wird. Pfarrer Bernhard Felmberg und sein katholischer Amtsbruder Gregor Bellin begrüßen die Gottesdienstteilnehmer, die sich wie vor jedem Heimspiel der Hertha zu einer Andacht in der stadioneigenen Kapelle einfinden. 20 Minuten kommen Fans, Spieler, Funktionäre der Hertha, aber auch der gegnerischen Mannschaft zusammen, um zu beten, zu singen und auf das Evangelium zu hören.

Bernhard Felmberg predigt regelmäßig
in der Kapelle des Olympiastadions in
Berlin

Diesmal wird Bernhard Felmberg über die Emmaus-Jünger predigen – die sich auf dem Weg befinden gleich Fußballfans auf dem Heimweg nach einer Niederlage –, und seinen Zuhörern zusprechen: Wie die Jünger sollen auch wir uns heute von Gott finden lassen! Verkündigung im Stadion – dies ist eine der Aufgaben, die Bernhard Felmberg als Sportbeauftragter der EKBO versieht. Dieses Ehrenamt hat er seit nunmehr 20 Jahren inne – 20 Jahre, in denen er hauptberuflich zunächst in unterschiedlichen kirchlichen Funktionen und seit 2014 im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung tätig ist.

Warum ist ihm Sport überhaupt als Thema für die Kirche wichtig? – „Kirche“, so Felmberg, „ist immer in Gefahr, milieuverengt zu existieren.“ Die evangelische Kirche habe sich aus vielen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens zurückgezogen – jedoch: „Der Sport ist ein vitaler Bereich, wo Menschen unterwegs sind, die noch neugierig auf unsere Kirche sind.“ Kirche am anderen Ort – etwa im Stadion – zu sein, heiße, offen zu sein für Menschen die Fragen nach Gott haben. Menschen an den Orten zu begegnen, die für sie prägend sind.

Daher sieht es Felmberg kritisch, dass die Situation des Kirchensports in einzelnen Gemeinden inzwischen schwierig sei: „Früher gab es etwa viele Tischtennisgruppen in Gemeindesälen.“ Heute vermieteten Kirchengemeinden ihre Gebäude viel stärker und es würden teils von kirchlichen Sportgruppen Mieten gefordert, die diese nicht zahlen könnten. „Diese Entwicklung kann ich als Sportbeauftragter nicht gutheißen.“ Anders als bei anderen Gruppen innerhalb der Gemeinden werde bei den Kirchensportlern zudem – fälschlicherweise – der Beitrag zum Gemeindewachstum in Frage gestellt.

Dabei kann die Sportarbeit der EKBO auf eine lange Tradition zurückblicken, die vor allem im alten West-Berlin eine starke Ausprägung hatte. Dies findet noch heute seinen Niederschlag darin, dass die „Evangelische Sportarbeit Berlin-Brandenburg“ als eingetragener Verein Mitglied des Landessportbunds Berlin ist. Dementsprechend vielfältig sind die Aufgaben des Sportbeauftragten. „Der Sportbeauftragte ist zunächst als Geistlicher zuständig für Andachten, Gottesdienste und Gespräche mit denjenigen, die in der verfassten Kirche Sport treiben.“ Zudem ist er – vor allem innerhalb des Arbeitskreises Kirche und Sport – mit unterschiedlichen sportethischen Fragen befasst.

Als dann in Vorbereitung der Fußballweltmeisterschaft 2006 der Umbau des Olympiastadions anstand, setzte sich Felmberg gemeinsam mit Bischof Wolfgang Huber für die Einrichtung einer Kapelle im Olympiastadion ein – und hatten hiermit Erfolg. Wie aber steht es um Kapelle und Andachten vor Heimspielen, sollten die Pläne für ein neues eigenes Hertha-Stadion Wirklichkeit werden? Hier ist Felmberg zuversichtlich: „Hertha BSC weiß, dass ein neues Stadion ohne Kapelle nicht geht. Das haben wir mit der Vereinsspitze so besprochen. Der Präsident Werner Gegenbauer sieht, was wir seit nunmehr 13 Jahren hier leisten. Er unterstützt unsere Arbeit.“

In ähnlicher Form erschienen in: Die Kirche – Evangelische Wochenzeitung 21/2019.