Cyberkrieg als friedensethische Herausforderung

Angesichts der wachsenden Bedrohungen im digitalen Raum entsteht in der Bundeswehr – neben Heer, Marine und Luftwaffe – ein weiterer militärischer Organisationsbereich „Cyber- und Informationsraum“. Diese Entwicklung hat Konsequenzen für friedensethische Fragestellungen. Hierüber spricht der Theologe Sigurd Rink im Interview mit Tilman Asmus Fischer. Seit 2014 ist Rink als – erster hauptamtlicher – Evangelischer Militärbischof geistlicher Leiter der evangelischen Militärseelsorge in der Bundeswehr.

Bischof Rink, der Cyberraum stellt neue Herausforderungen an das Militär. Welche friedensethischen Fragen stellen Sie sich als Theologe dabei?

Militärbischof Dr. Sigurd Rink
(Foto: Dr. Roger Töpelmann)

In der neuen Gesprächslage wird eine Reihe ethischer Fragen aufgeworfen, die bisher so nicht auf dem Schirm waren. Heute haben wir es mit einer asymmetrischen beziehungsweise verdeckten Kriegsführung zu tun, in der nicht mehr ein Land dem anderen den Krieg erklärt, sondern es findet – wie auf der Krim – ein territorialer Übergriff statt, der als solcher überhaupt nicht gekennzeichnet ist. Zudem ist die verwundbarste Stelle nicht mehr ein Objekt oder Territorium, sondern die Logistik eines Landes, etwa die Kraftwerkstechnik, mit der die Energiezufuhr eines Landes lahmgelegt werden kann.

Wie verändert eine solche Aufweichung der Grenzen eines militärischen Angriffs unser Verständnis von Sicherheit und legitimen Sicherheitsinteressen?

Unser Blick auf diese Fragen wird erweitert. Es geht eben nicht nur um eine Abwehr und Kriegsführung im klassischen Sinne. Dabei gibt es neben Hacker-Angriffen auf den Bundestag subtilere und sublimere Formen der Einflussnahme, die auch schon relevant sind. Man muss sich einfach einmal anschauen, was mutmaßlich im amerikanischen Wahlkampf passiert ist und was vermutlich entweder jetzt schon passiert oder sich noch im Laufe des Jahres in Europa ereignet: Inwiefern nehmen ausländische Kräfte Einfluss auf Wahlen, politische Bewegungen, Meinungsbildung und soziale Medien? Man darf nicht übertreiben, aber es scheint so zu sein, dass ausländische Kräfte Einfluss im Sinne ihrer Interessen nehmen und unter Umständen erfolgreich damit sind.

Nach welchen Normen und Kriterien kann ein militärischer Akteur wie die Bundeswehr entscheiden, wie er auf solche Angriffe reagiert?

Zunächst muss man überhaupt erst einmal ein genaues Lagebild erhalten. Hierzu ist technische und personelle Ausstattung notwendig, in die gegenwärtig auf Betreiben von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen investiert wird. Aus dem Lagebild heraus muss man fragen: Wo gibt es Entwicklungen in einem legitimen Korridor, die wir wahrnehmen, ohne zu intervenieren? Wo sind andererseits Grenzüberschreitungen, die man entsprechend ahnden muss? Und das ist letztlich nicht nur eine Frage militärischer Verteidigung, sondern auch der Diplomatie.

Verändert sich damit das Aufeinanderangewiesensein militärischer und ziviler Akteure?

Das glaube ich schon. Man spricht in unserem Handlungsfeld vom sogenannten „vernetzten Einsatz“ und ich glaube nach wie vor, dass die Beobachtungsfähigkeit von Phänomenen der Cyber-Abwehr nicht auf den militärischen Sektor begrenzt ist, sondern es gibt hochprofessionelle EDV-Profis, die ihre Beobachtungen auf ziviler Ebene machen. An dieser Stelle zu einem Austausch zu gelangen, ist sicherlich absolut hilfreich.

Welche ethischen Herausforderungen stellen sich schließlich im Anschluss an die „Beobachtungsfähigkeit“ – da, wo tatsächlich EDV-basiert militärisch eingegriffen werden muss?

In den vergangenen Jahren ist über den Einsatz von Drohnen diskutiert worden, da bei diesem unbemannten Fluggerät nicht mehr sichergestellt sei, dass am Ende der Mensch die Entscheidungen trifft. Diese Automatisierung und Autonomisierung der Waffensysteme wird weiter voranschreiten. Aber was bedeutet es, wenn am Ende der Technikkette kein Mensch mehr steht, sondern unter Umständen ein Computeralgorithmus entscheidet, ob die Muster der Entscheidungssituation so sind, dass Waffensysteme ausgelöst werden?

Was bedeutet dies für die Einschätzung der Cyber-Abwehr?

Die entscheidende Frage für mich als Theologe heißt an der Stelle immer: Steht am Ende noch ein Mensch als verantwortungsvolles Individuum, das über die Entscheidungen wacht und sie auslöst? Es könnte fatale Wechselwirkungen hervorrufen, wenn gegenseitig automatisierte Waffensysteme aufeinander zulaufen. Die Evangelische Seelsorge in der Bundeswehr sieht die Verantwortungsethik im Mittelpunkt.

Unter anderem Titel erschienen in: Die Kirche – Evangelische Wochenzeitung 14/2017.

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